Kiesewetter drängt auf Vorgehen gegen hybride Bedrohung
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter hat ein särkeres Vorgehen gegen hybride Bedrohungen gefordert. „Mir persönlich bleiben etwa die Dringlichkeit und die konkreten Befugnisse im Bereich offensiver Cyberoperation, Abschreckung oder dem Abdrängen der Schattenflotte zu unklar“, sagte Kiesewetter der „wochentaz“ mit Blick auf den Koalitionsvertrag. Es brauche für eine Gesamtverteidigung auch ausreichend …
Bundespräsident trifft sich mit GroKo-Chefs
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Freitag mit den Parteichefs von CDU und SPD zusammengekommen. Steinmeiers Sprecherin Cerstin Gammelin teilte am Nachmittag mit, der Bundespräsident habe „die Verhandlungsspitzen von Union und SPD empfangen und sich über das weitere Vorgehen zur Regierungsbildung ausgetauscht“. Weitere Details wurden zunächst nicht genannt. Auf Bildern eines …
Tierschutzbund kritisiert geplante Freigabe der Wolfsjagd scharf
James Brückner, Leiter des Wildtierreferats beim Deutschen Tierschutzbund, hält die von Union und SPD geplante Aufnahme des Wolfes ins Jagdrecht nicht für sinnvoll und empfiehlt der kommenden Regierung, sich stattdessen auf Präventionsmaßnahmen für den Herdenschutz zu konzentrieren. „Dass die neue Koalition aus Union und SPD das Bestreben der EU-Kommission zur …
Zartmann an Spitze der Album-Charts – Elton John auf Platz zwei
Der deutsche Popsänger und Rapper Zartmann steht mit seiner Platte „Schönhauser“ an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album „Who Believes In Angels?“ von Elton John und US-Singer-Songwriterin Brandi Carlile schafft es an die zweite Stelle. DJ Koze („Music Can Hear Us“) …
ADFC fordert Ende von Radfahrstreifen in der Mitte der Fahrbahn
Der scheidende ADFC-Rechtsreferent Roland Huhn fordert eine sicherere Gestaltung von Kreuzungen und den Verzicht von Radfahrstreifen in Mittellage. Diese seien in der Unfallstatistik für Radfahrer überproportional vertreten, wie der Fahrradclub ADFC mitteilte. Einen großen Unterschied bei der Fahrradsicherheit habe die Einführung der Schrittgeschwindigkeit für Lkw beim Abbiegen gemacht. Das habe …
Linke fordert Beteiligung an Reformplänen zur Schuldenbremse
Die Linke fordert eine frühe Beteiligung an den Reformplänen von Schwarz-Rot zur Schuldenbremse, um am Ende zuzustimmen. Mit Blick auf die Expertenkommission, welche laut Koalitionsvertrag einen Vorschlag für eine Reform noch in diesem Jahr erarbeiten soll, sagte die Linken-Chefin Ines Schwerdtner der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe): „Dieses Herumgetanze an der …
Weitere Festnahme nach tödlichem Autorennen in Ludwigsburg
Nach dem tödlichen Autorennen in Ludwigsburg hat die Polizei einen weiteren Tatverdächtigen verhaftet. Wie das Polizeipräsidium Ludwigsburg am Freitag mitteilte, wurde ein 34-jähriger türkischer Staatsangehörige am Vormittag festgenommen und von einem Richter am Amtsgericht Stuttgart in U-Haft geschickt. Ein 32-Jähriger war bereits an der Unfallstelle festgenommen worden. Die beiden Männer …
Bedingungen für Nachwuchswissenschaftler bleiben schlecht
Die Arbeitsbedingungen für Nachwuchswissenschaftler in Deutschland sind unverändert schlecht. Das geht aus dem DGB-Hochschulreport hervor, der in der kommenden Woche vorgestellt wird und über den der „Spiegel“ berichtet. 82 Prozent der wissenschaftlichen Mitarbeiter sind aktuell befristet angestellt – fast genauso viele wie im Jahr 2018 (83 Prozent). Gleichzeitig werden mehr …
Schauspielerin Koschitz erschrocken über Zahl der Femizide
Die Schauspielerin Julia Koschitz hat sich erschrocken gezeigt über die steigende Zahl der Femizide in Deutschland. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte die österreichische Schauspielerin, dass es aber gut sei, dass offener über das Thema „toxische Beziehungen“ gesprochen werde. Auf die Frage, ob es in ihrem Umfeld ähnlich toxische Dynamiken gäbe, …
Ukrainischer Botschafter lobt deutsche Waffen
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hat sich ausdrücklich positiv über die von Deutschland an die Ukraine gelieferten Waffen geäußert. Damit widersprach er Medienberichten über eine Einschätzung eines deutschen Diplomaten, in der die gelieferten Rüstungsgüter als nur eingeschränkt „kriegstauglich“ bezeichnet wurden. „Auf keinen Fall sind diese Waffen unbrauchbar“, sagte …
