Berliner CDU wirbt für Führungsduo Söder/Spahn
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner CDU wünscht sich ein Führungstandem aus dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) als Kanzlerkandidaten der Union und Gesundheitsminister Jens Spahn als CDU-Parteichef. „Nicht erst seit der Corona-Pandemie haben sich Jens Spahn und Markus Söder als starke Führungspersönlichkeiten bewiesen, die der Union Gesicht und Profil …
Kalbitz bleibt aus AfD ausgeschlossen
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Andreas Kalbitz ist laut Medienberichten mit dem Antrag gegen seinen Rauswurf aus der AfD gescheitert. Dies habe das AfD-Bundesschiedsgericht entschieden, das am Samstag in Stuttgart zusammengekommen war, berichteten ZDF und SWR. Kalbitz war persönlich zu der Sitzung erschienen. Im Mai hatte der AfD-Bundesvorstand Kalbitz aus der …
Helge Braun stellt weitere Hilfen für Wirtschaft in Aussicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun hat weitere Hilfen für besonders betroffene Branchen der Coronakrise in Aussicht gestellt. „Wenn die Krise fortdauert, werden wir in der Großen Koalition überlegen, wie wir weiterhin helfen können“, sagte Braun der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Manche Wirtschaftsbereiche, insbesondere die Reise- und Veranstaltungsbranche, blieben besonders …
NRW: Kleinflugzeug stürzt auf Mehrfamilienhaus
Wesel (dts Nachrichtenagentur) – In nordrhein-westfälischen Wesel ist am Samstag ein Kleinflugzeug in ein Mehrfamilienhaus gestürzt. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Polizei und Feuerwehr. Der Vorfall habe sich am Nachmittag ereignet, hieß es. Das Gebiet um den Absturzort sei großräumig abgesperrt worden. Weitere Details waren zunächst nicht …
Berliner Ärztekammer begrüßt Corona-Tests für Reiserückkehrer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Ärztekammer Berlin, Günther Jonitz, hält die geplanten Corona-Tests für zurückkehrende Urlauber grundsätzlich für richtig. Es gebe keine perfekte Maßnahme, um die Ausbreitung der Infektionskrankheit einzudämmen, sagte er am Samstag im RBB-Inforadio. „Aber natürlich muss man die Menschen, die aus Risikogebieten kommen zumindest enger …
Kinderschutzbund lehnt bundesweite Missbrauchs-Datenbank ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstoß der CDU-Landtagsfraktion in NRW, eine bundesweite staatliche Datenbank für Verdachtsfälle von Missbrauch und Misshandlung einzuführen, stößt auf Kritik. „Ich habe die große Sorge, dass eine solche Datei dazu führt, dass Eltern mit ihren Kindern den Arztbesuch meiden, weil sie Angst haben, dort aufzutauchen. Das …
Kanzleramtschef will Regelbetrieb für alle Schüler nach Ferien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) will sich dafür einsetzen, dass nach den Sommerferien für alle Schüler in Deutschland wieder Unterricht im Regelbetrieb stattfinden kann. „Ich werbe dafür, dass Schule im Regelbetrieb, aber mit Regeln unter Corona-Bedingungen wieder stattfindet“, sagte Braun der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Das Ziel müsse …
Spahn will Testverpflichtung für Reiserückkehrer prüfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will eine rechtliche Verpflichtung für die Corona-Testung nach einer Reiserückkehr prüfen. Man werde nochmal die Informationskampagnen verstärken, man wolle die Testmöglichkeiten verstärken und „wir prüfen auch, ob es rechtlich möglich ist, das ist ja ein Eingriff in die Freiheit, jemanden zum Test …
FDP für mehr Einwanderung vom Westbalkan
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Opposition im Bundestag kritisiert Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), die Einwanderung von Arbeitskräften aus dem früheren Jugoslawien und Albanien restriktiver zu handhaben als bisher. „Die Westbalkanregelung hat uns über Jahre hinweg dringend benötigte Arbeitskräfte gesichert“, sagte der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Pascal Kober, der …
Söder ruft EU zu mehr Einsatz für Osteuropa auf
München (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der heftigen, teils persönlichen Auseinandersetzungen auf dem jüngsten EU-Gipfel hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein offensiveres Werben um die osteuropäischen EU-Mitgliedsländer gefordert. „Wir müssen in Europa wieder zu einem besseren Miteinander kommen“, sagte Söder dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Man habe jetzt einen großen Schritt getan, …
