Rückgang der Erwerbstätigkeit stabilisiert sich
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Rückgang der Erwerbstätigkeit in Deutschland hat sich im Juni 2020 stabilisiert. Insgesamt waren rund 44,5 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Berechnungen am Donnerstag mit. Gegenüber Juni 2019 nahm die Zahl der Erwerbstätigen demnach um 1,3 Prozent …
GEW verteidigt Lehrer gegen Vorwurf der Untätigkeit
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Niedersachsen wehrt sich gegen den Eindruck, Lehrer hätten sich während der coronabedingten Homeschooling-Phase nicht genügend um ihre Schüler gekümmert. „Die Lehrerinnen und Lehrer haben in dieser Zeit Enormes geleistet“, sagte GEW-Landeschefin Laura Pooth der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Sie fügte hinzu: …
Reiserückkehrer in NRW können sich zweimal testen lassen
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Reiserückkehrer, die aus einem Risikogebiet nach NRW zurückkehren, können sich nach Angaben der Landesregierung zweimal auf Corona testen lassen. „Der Test kann einmal wiederholt werden. Dies ist auch umsetzbar“, sagte ein Sprecher von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) der „Rheinischen Post“. Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein hält eine …
Wirecard-Untersuchungsausschuss wird wahrscheinlicher
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal wird wahrscheinlicher: Nach der Befragung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in einer Sondersitzung des Finanzausschusses sprachen sich Oppositionspolitiker dafür aus. „Ich fühle mich bestätigt, dass eine Aufklärung nur in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu schaffen ist“, sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Florian …
Kipping: Kindergeld-Anrechnung auf Hartz IV stoppen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat die Pläne der Bundesregierung kritisiert, das Kindergeld und den Kinderfreibetrag ab 1. Januar 2021 zu erhöhen, und die Forderung nach einer Grundsicherung für Kinder bekräftigt. „Die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag nützt denen am wenigsten, die sie am dringendsten …
SPD wirft USA bei Nord Stream 2 „Sabotage“ vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Fraktion im Bundestag hat mit scharfer Kritik auf die US-Sanktionsdrohungen gegen deutsche Beteiligte am Pipeline-Projekt Nord Stream 2 reagiert. „Die USA drehen im transatlantischen Verhältnis auf gefährliche Weise an der Eskalationsschraube und setzen die politischen und ökonomischen Beziehungen zwischen Deutschland, Europa und den USA bewusst …
Linken-Fraktionschef gegen Kostenübernahme von Corona-Pflichttest
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch ist gegen die geplante Übernahme der Kosten der Corona-Plicht-Tests für Rückkehrer aus Risikogebieten durch den Bund. „Es gibt keinen Grund, dass die Verkäuferin oder die Menschen, die aus Vorsicht oder Geldmangel auf eine Auslandsreise verzichtet haben, nun die Kosten für die Tests aller …
GdP: Testpflicht könnte „am Ende auch mit Zwang“ durchgesetzt werden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält es für möglich, dass zur Durchsetzung der geplanten Corona-Test-Pflicht als letztes Mittel auch körperliche Gewalt zum Einsatz kommt. „Wenn die Verwaltungsanordnung zur Corona-Testpflicht durch Zwang durchgesetzt werden soll, ist das Aufgabe der Polizei. Wir müssen letztlich Recht durchsetzen und am …
Europa-Staatsminister: US-Truppenabzug als Chance begreifen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, hat zu einem selbstbewussten Umgang mit dem geplanten Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland aufgerufen. „Der angekündigte US-Truppenabzug ist enttäuschend“, sagte der SPD-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Aber wir sollten jetzt nicht jammern und in Wehklagen verfallen, sondern …
Söder und Schwesig wollen eindeutige Regularien für Testpflicht
München/Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidenten von Bayern und Mecklenburg-Vorpommern fordern ein eindeutiges Regelwerk zur Durchführung der Corona-Pflichttests für Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten. Es fehle „eine klare Teststrategie“, sagte Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) der „Bild“ (Donnerstagausgabe). „Wir müssen klar definieren, wer und in welchen Kapazitäten getestet werden soll“, so der …