Netanjahu bestätigt Tod von Hamas-Militärchef Mohammed Sinwar
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat am Mittwoch bestätigt, dass der Hamas-Chef Mohammed Sinwar bei einem Luftangriff der israelischen Streitkräfte (IDF) am 13. Mai getötet wurde.Zuvor hatte der israelische Verteidigungsminister Israel Katz dem Knesset-Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung mitgeteilt, dass es zunehmend Hinweise auf Sinwars Tod gebe.Am 13. Mai …
Anklage gegen drei mutmaßliche russische Spione erhoben
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen drei Männer erhoben, die verdächtigt werden, für Russland spioniert zu haben.Betroffen sind ein Ukrainer, ein Armenier und ein Russe, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Ihnen wird vorgeworfen, im Auftrag eines russischen Geheimdienstes einen ehemaligen Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte in Frankfurt ausspähen zu wollen.Laut Anklageschrift …
Innenministerium sieht Länder bei Drohwelle gegen Schulen am Zug
Das Bundesinnenministerium sieht nach der bundesweiten Drohwelle gegen Schulen in Deutschland primär die Länder am Zug, hält aber eine Unterstützung durch das Bundeskriminalamt für möglich.Grundsätzlich sei es so, dass solche Phänomene, die bundesweit auftreten, immer auch von den Ländern an das BKA adressiert werden, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am …
Drei weitere Haftbefehle gegen „Letzte Verteidigungswelle“
Im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen die mutmaßliche rechtsextreme Terrorzelle mit dem Namen „Letzte Verteidigungswelle“ hat die Bundesanwaltschaft drei weitere Haftbefehle erwirkt. Das teilte die Karlsruher Behörde am Mittwoch mit.Die drei Beschuldigten stehen demnach im Verdacht, Mitglieder einer rechtsextremistischen terroristischen Vereinigung zu sein. Ziel der Gruppe sei es gewesen, durch …
Merz will Kiew bei Beschaffung weitreichender Waffen unterstützen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine neue Vereinbarung mit der Ukraine zur Beschaffung weitreichender Waffensysteme angekündigt. Die Verteidigungsminister wollen im Laufe des Tages in Berlin eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen, kündigte Merz am Mittwoch nach einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Kanzleramt an.Demnach geht es um Waffensysteme aus …
Bundeskabinett beschließt Aussetzung des Familiennachzugs
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten beschlossen. Der Gesetzentwurf sehe vor, dass für zwei Jahre nach Inkrafttreten kein Familiennachzug mehr gewährt werde, wobei Härtefälle unberührt bleiben, teilte das Innenministerium mit. Mit dem Gesetzentwurf werde darüber hinaus das Ziel der Begrenzung wieder ins Aufenthaltsgesetz aufgenommen.Zugleich …
HPV-Impfquote in Deutschland rückläufig
Die Impfquote von 15-jährigen Mädchen gegen Humane Papillom-Viren (HPV) ist in Deutschland im dritten Quartal 2024 auf 49,5 Prozent gesunken. Das teilte das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) mit.Damit liegt die Quote knapp fünf Prozentpunkte unter dem Vorjahreswert und etwa zehn Prozentpunkte unter dem Niveau vor der Corona-Pandemie. Der Geschäftsführer …
Dänische Premierministerin will Grönland verteidigen
Die dänische Premierministerin Mette Frederiksen will Grönland gegen US-Präsident Donald Trump verteidigen.„Ich setze mich so stark für Grönland ein wie kaum eine dänische Politikerin vor mir“, sagte sie dem „Spiegel“. Sie respektiere, dass die Insel global mit verschiedenen Partnern arbeiten wolle. Zugleich verwies Frederiksen auf Aussagen der grönländischen Regierung: „Der …
Preise für Benzin und Diesel sinken vor Feiertag
Die Preise für Benzin und Diesel in Deutschland sind zuletzt gesunken. Ein Liter Super E10 kostet am Dienstag im bundesweiten Durchschnitt 1,671 Euro, was einem Rückgang von 1,1 Cent zur Vorwoche entspricht, teilte der ADAC am Mittwoch mit. Diesel verbilligte sich um 1,6 Cent auf durchschnittlich 1,548 Euro pro Liter.Die …
Übergangsfrist für Tierhaltungskennzeichnung wird verlängert
Die Übergangsregelung zur Tierhaltungskennzeichnung wird bis zum 1. März 2026 verlängert. Damit sollen die Bundesländer und Lebensmittelunternehmer mehr Zeit zur Umsetzung bekommen, teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium am Mittwoch mit.Die staatliche Tierhaltungskennzeichnung informiert darüber, in welcher Haltungsform die Tiere gehalten wurden, von denen das Fleisch kommt. Sie soll vor allem Transparenz schaffen. …
