Mehr Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der polizeilich erfassten Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger in Deutschland hat sich 2019 in mehreren Bundesländern deutlich erhöht. Das ergab eine Umfrage der "Welt am Sonntag" bei Innenmini…
Karliczek wehrt sich gegen Kritik von Söder
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hat sich gegen die Kritik des CSU-Chefs Markus Söders gewehrt, ihre Arbeit sei verbesserungsbedürftig. Der "Welt am Sonntag" sagte Karliczek: "In der ersten Hälf…
Bundespolizei: Zahl der Abschiebungen 2019 gesunken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Während die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer in Deutschland seit Jahren steigt, waren die Abschiebungen auch 2019 wieder leicht rückläufig. Laut der Daten der Bundespolizei, über die die "Welt am Sonntag&q…
Bildungsministerin will Sprachtests in der Kita
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf die mittelmäßigen Ergebnisse, die deutsche Schüler bei den Pisa-Studien erzielen, hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek ehrgeizige Pläne. "Wir liegen über dem Durchschnitt aller OECD-Länder. …
Justizministerin will gegen Spahns Organspende-Vorschlag stimmen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will in der kommenden Woche im Bundestag gegen den Entwurf ihres Kabinettskollegen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Reform der Organspende in Deutschland stimm…
Städtepartnerschaft mit Peking geplatzt: Prag bändelt mit Taipeh an
Prag (dts Nachrichtenagentur) – Der Oberbürgermeister der tschechischen Hauptstadt Prag, Zdenek Hrib, hat eine Städtepartnerschaft mit Taipeh angekündigt. Eine entsprechende Verbindung mit Peking sei aufgrund von Auflagen und Drohungen Chinas geplatz…
Krankenkassen fürchten drastischen Ausgabenanstieg
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Jahren milliardenschwerer Überschüsse trübt sich die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) spürbar ein. "Allein in diesem Jahr rechnen wir aufgrund des Terminservicegesetzes und des Pflegepe…
Nordrhein-Westfalen hat die schnellsten Finanzämter
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Finanzämter in Nordrhein-Westfalen sind 2019 die schnellsten gewesen. Dort dauerte die Bearbeitung der Einkommensteuererklärung durchschnittlich 47 Tage. Der bundesweite Durchschnitt lag bei 54,7 Tagen. Das b…
Kantar/Emnid: Grüne legen zu, SPD verliert
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen können zu ihrem 40. Geburtstag in den Umfragen leicht zulegen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar (ehemals Emnid) wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, legt die Ökopa…
Bundestagspräsident lobt neue Regierung in Österreich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat das neue österreichische Regierungsbündnis aus Konservativen und Grünen begrüßt. "Die neue Regierung in Österreich ist ein Signal des Aufbruchs", sagte Schäub…