Studie: Berlin zieht Deutschland nach unten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen Berlin steht Deutschland wirtschaftlich schlechter dar. Das zeigt eine Rechnung des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) auf Basis der jüngsten Daten des Europäischen Statistikamts Eurostat für das Jahr 2017. Das Portal T-Online berichtet darüber. Gäbe es Berlin nicht, wäre das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro …
EU will Libyen-Vereinbarung unterstützen
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU will die neue Libyen-Vereinbarung der dort bislang rivalisierenden Gruppen unterstützen. Das vereinbarten die 27 EU-Außenminister und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Am Freitag hatte die Regierung in Tripolis und das Lager um den rivalisierenden General Haftar eine Waffenruhe angekündigt. Allerdings ist noch unsicher, ob wirklich …
Bundeswehr sollte mit Hacker-Angriff auf Fahrdienst erpresst werden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hinter dem Hacker-Angriff auf den Fahrdienst von Bundeswehr und Bundestag steckt nach neuen Erkenntnissen ein Erpressungsversuch. Das geht aus einem „Bericht zum aktuellen Sachstand“ der Untersuchung hervor, den die Geschäftsführung der betroffenen Bundeswehr-Tochterfirma BwFuhrparkService erstellt hat und über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren …
Corona-Panne schadet Söder kaum
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Panne in Bayern hat Markus Söder (CSU) offenbar kaum geschadet. In der von Forsa gestellten „Kanzlerfrage“ verlor der bayerische Ministerpräsident gegenüber der Vorwoche lediglich einen Prozentpunkt. Wenn die Deutschen ihren Kanzler direkt wählen könnten, würden sich derzeit 37 Prozent für Söder entscheiden, so die am …
Forsa: FDP kratzt wieder an 5-Prozent-Hürde
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP sinkt in der von Forsa gemessenen politischen Stimmung und muss aktuell wieder heftig um einen Einzug in den nächsten Bundestag bangen. Im am Sonntag veröffentlichten „Trendbarometer“ für RTL und n-tv verlieren die Liberalen einen Punkt und kommen auf 5 Prozent. Auch die Grünen geben …
Laschet will Reisende aus Risikogebieten für Tests bezahlen lassen
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat sich dafür ausgesprochen, dass Reisende aus Risikogebieten grundsätzlich für Corona-Tests bezahlen sollten. Laschet sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Solche Corona-Tests für Reisende aus Risikogebieten sollten mittelfristig ähnlich wie Flughafengebühren auf den Reisepreis aufgeschlagen werden. Es ist nicht akzeptabel, dass dies auf …
Nawalny mit Polizeieskorte in Charité gebracht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist am Samstagmorgen nach der Landung am Flughafen Tegel mit einer Polizeieskorte und mehreren Krankenwagen in die Charité gebracht worden. Auch ein Rettungs-Lkw der Bundeswehr war an dem aufwändigen Transport beteiligt. „Der Zustand von Navalny während des Fluges und nach Landung …
CDU-Sozialflügel fordert Verbot von kinderfreien Hotels
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sozialflügel der CDU fordert ein bundesweites Verbot von Hotels, die ausschließlich erwachsene Gäste aufnehmen und Kindern und Jugendlichen den Zutritt verwehren. „Ich finde, dass reine Erwachsenenhotels verboten werden sollten“, sagte der stellvertretende CDA-Bundesvorsitzende, Alexander Krauß, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Krauß kritisierte: „Kinder sind offensichtlich die …
Politiker von SPD, Grünen und Linken werben für Rot-Rot-Grün
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker von SPD, Grünen und Linken werben dafür, offen über ein rot-rot-grünes Bündnis nach der nächsten Wahl nachzudenken. „Durch die Bündnisse in den Ländern wird der Umgang von Tag zu Tag entspannter“, sagt Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“. „Rot-Rot-Grün …
Röttgen will Kanzlerkandidatur schon Ende des Jahres klären
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Norbert Röttgen, Kandidat für den CDU-Vorsitz, warnt vor einer erneuten Verschiebung des CDU-Parteitags und verlangt eine Klärung aller Personalfragen bis Jahresende, auch der Kanzlerkandidatur. „Eine erneute Verschiebung des Parteitags wäre fatal und ein völlig falsches Signal“, sagte Röttgen dem „Spiegel“: „Die Union muss bis Jahresende alle …
