
AfD-Chef verteidigt Parteiausschluss von Kalbitz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Chef Jörg Meuthen hat den Ausschluss des Brandenburger Landes- und Fraktionschefs Andreas Kalbitz aus der Partei verteidigt. Der Vorstand habe eine intensive Diskussion auf Basis der Aktenlage geführt, sagte Meuthen dem RBB-Inforadio. „Anders als Sie es vermuten würden, war das nicht eine politische Diskussion, sondern eine …

IfW will Prognosen von Krisenbeginn revidieren: „Zu tief gefallen“
Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Gabriel Felbermayr, mahnt an, dass man die Prognosen vom Beginn der Krise revidieren muss. „Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass wir auch im dritten Quartal nicht zum Normalniveau zurückfinden. Dafür sind wir zu tief gefallen“, sagte Felbermayr dem …

Röttgen wirft Laschet Profilierung vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen (CDU) hat Lockerungsbefürwortern wie seinem Konkurrenten Armin Laschet (CDU) vorgeworfen, aus Profilierungsgründen die Erfolge bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie aufs Spiel zu setzen. „Nach dem Erfolg der ersten fünf Wochen haben sich aus taktischen und parteipolitischen Interessen heraus die Lockerungsforderungen verselbstständigt“, sagte Röttgen …

Infektions-Grenzwert noch dreimal überschritten
Coesfeld (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem die Corona-Infektionszahlen im Landkreis Coesfeld etwas gesunken sind, wird die festgelegte Grenze von 50 Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner noch in drei von 401 Städten und Landkreisen in Deutschland überschritten. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts hervor, die am Sonntagmorgen veröffentlicht wurden. Ab dem …

Verfassungsschutz: Extremisten nutzen Corona-Proteste
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet die aktuellen Protesten gegen staatliche Corona-Maßnahmen mit Sorge. „Wir sehen einen Trend, dass Extremisten, insbesondere Rechtsextremisten, das Demonstrationsgeschehen instrumentalisieren“, sagte Präsident Thomas Haldenwang der „Welt am Sonntag“. Was in Internet-Echokammern mit Propaganda, Verschwörungstheorien und Fake News begonnen habe, werde nun …

IMK-Chef Maier: Nicht alle Corona-Demonstranten gleich
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), plädiert, die Proteste gegen die Corona-Beschränkungen von Bund und Ländern nicht über einen Kamm zu scheren. „Wir stellen fest, dass es ein gewisses extremistisches Mobilisierungspotenzial gibt und den Versuch, die Corona-Proteste zu unterwandern“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk …

Bericht: Bundesregierung und RKI erkannten Corona-Gefahr verspätet
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Bundesregierung und im Robert-Koch-Institut (RKI) wurde die Gefahr, die vom Corona-Erreger ausgeht, in den ersten Wochen des Jahres laut eines Medienberichts deutlich unterschätzt. Dadurch ging Deutschland wertvolle Zeit verloren, um den Krankheitsausbruch einzudämmen. Ein wichtiger Grund war offenbar die Informationspolitik Chinas, berichten der „Welt …

BMI: In Coronakrise registrierte Asylbewerber schon länger im Land
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium (BMI) geht davon aus, dass die während der Coronakrise registrierten Asylbewerber mehrheitlich schon länger im Land leben. Ein Sprecher teilte der „Welt am Sonntag“ mit: „Bei der überwiegenden Zahl der im April 2020 noch registrierten Asylbewerber ist zu vermuten, dass diese sich bereits seit …

Regionalflughäfen kosten jährlich 100 Millionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Regionalflughäfen kosten die Steuerzahler jährlich mehr als 100 Millionen Euro, dennoch macht ein Großteil Verluste. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Bunds der Steuerzahler, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Von den 21 Regionalflughäfen schreiben angeblich – ohne Subventionen gerechnet – nur zwei …

Bundeswehr muss sich US-Fallschirme leihen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat zu wenige einsatzbereite Fallschirme. Um die Ausbildung neuer Fallschirmspringer fortzusetzen, muss sie derzeit 40 Fallschirme aus US-Produktion bei einem privaten Depot in Bayern ausleihen, schreibt die „Welt am Sonntag“. Das Beschaffungsamt der Bundeswehr verweist drauf, dass im vergangenen Jahr Nachschub bestellt wurde. Dabei …