Volkswagen-Konzerngewinn im ersten Quartal eingebrochen
Volkswagen ist mit einem Gewinneinbruch in das Geschäftsjahr 2025 gestartet. Wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte, ging der Konzerngewinn nach Steuern im ersten Quartal im Jahresvergleich um 40,6 Prozent auf 2,186 Milliarden Euro zurück. An seiner Prognose für das Gesamtjahr hält das Unternehmen zunächst fest. Man erwartet, dass die Umsatzerlöse …
Frei mahnt künftige Koalitionspartner zu fairem Umgang
Der designierte Kanzleramtschef Thorsten Frei hat die künftigen Koalitionspartner zu einem fairen Umgang ermahnt. „Union und SPD müssen sich gegenseitig Erfolge gönnen“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Koalition sei darauf angewiesen, dass alle Partner gut zusammenarbeiten. „Wir müssen darauf achten, dass es kein Nullsummenspiel wird, in dem …
Schweitzer rechnet mit breiter Zustimmung für Koalitionsvertrag
Zum Ende der SPD-Mitgliederbefragung hat sich der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), optimistisch gezeigt, dass es mehrheitlichen Rückhalt für den Koalitionsvertrag mit der Union geben wird. „Ich bin zuversichtlich, dass wir eine tragfähige Zustimmung beim Mitgliedervotum erreichen werden“, sagte Schweitzer der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Wir haben einen guten Koalitionsvertrag …
Faeser: Syrien-Reise Auftakt für Abschiebung abgelehnter Asylbewerber
Die noch amtierende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht in ihrer Reise nach Syrien den Beginn einer neuen Phase in der deutschen Rückführungspolitik. Im Berlin Playbook Podcast von POLITICO erklärte Faeser, Rückführungen abgelehnter Asylbewerber könnten bald Realität werden: „Mit dieser Reise ist der Auftakt gelegt.“ Faeser bezeichnete die Reise als Erfolg. …
Gauck, Merkel und Wulff bleiben Zapfenstreich für Scholz fern
Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck und Christian Wulff werden am Großen Zapfenstreich für den scheidenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 5. Mai nicht teilnehmen. „Bundeskanzlerin a. D. Dr. Merkel wird nicht am Zapfenstreich zu Ehren von Bundeskanzler Scholz teilnehmen“, teilte eine Sprecherin Merkels dem „Tagesspiegel“ …
Frei kündigt schärferes Asylvorgehen ab dem 6. Mai an
Der künftige Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat schärfere Regeln für Asylbewerber ab dem 6. Mai angekündigt. „Jeder, der illegal nach Deutschland einzureisen versucht, muss vom 6. Mai an damit rechnen, dass an der deutschen Grenze Schluss ist“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Niemand könne im Land seines …
Stiftung Patientenschutz warnt vor Überlastung der Hausarztpraxen
Die Pläne der künftigen schwarz-roten Koalition zur Einführung eines Primärarztsystems sorgen bei der Stiftung Patientenschutz für Kritik. „Die Pläne zur Steuerung der Patienten stoßen schon jetzt auf Ablehnung in der Bevölkerung“, sagte Vorstand Eugen Brysch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Zwei Drittel der Deutschen würden nicht daran glauben, dass das …
Banaszak fordert von neuer Regierung schnellen Schutz der Stromnetze
Vor dem Hintergrund des Stromausfalls auf der Iberischen Halbinsel fordert Grünen-Chef Felix Banaszak von der kommenden Regierung schnelles Handeln zum Schutz der Stromnetze. „Auch wenn die Hintergründe des landesweiten Stromausfalls in Spanien noch unklar sind, sollte uns der Vorfall warnen“, sagte Banaszak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Die Sicherheit der …
Union kündigt Einschnitte auch für aktuelle Rentner an
Der künftige Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) rechnet mit Steuerentlastungen für kleine und mittlere Unternehmen ab dem Jahr 2027. „Wir müssen jetzt schnell auf den wirtschaftlichen Wachstumspfad zurückkehren, um die notwendigen Spielräume zu schaffen“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Dann werden wir die Steuersenkungen für kleine und mittlere …
SPD-Mitgliederentscheid über Koalitionsvertrag beendet
Die SPD hat ihren Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union beendet. Am Dienstagabend, eine Minute vor Mitternacht, lief für die rund 358.000 Parteimitglieder die Frist ab, über die 144 Seiten umfassende Vereinbarung abzustimmen. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch will am Mittwochvormittag das Ergebnis vorstellen. Die Parteiführung hatte in den vergangenen Wochen …
