Verteidigung: Mützenich wirft Habeck „Überbietungswettbewerb“ vor

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Forderung von Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck, 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, deutlich kritisiert. „Ich wundere mich immer wieder, wie man glauben kann, eine eher willkürlich gegriffene Zahl würde Deutschland automatisch mehr Sicherheit verschaffen“, sagte Mützenich dem „Spiegel“ am Freitag. „Es ist unabweislich, dass wir angesichts der gegenwärtigen Bedrohung mehr für Verteidigung ausgeben müssen.“

Mützenich sagte, er bedauere, „dass sich nun aber auch Robert Habeck an diesem holzschnittartigen Überbietungswettbewerb um einen Prozentsatz für die Verteidigungsausgaben beteiligt“. Habeck habe die Finanzierungsfrage angesichts der derzeitigen finanzpolitischen Diskussionen zu leichtfertig beantwortet. „Klüger wäre es dagegen, sich um die Effizienz der Ausgaben zu kümmern, wie es selbst die Rüstungsindustrie – zuletzt der Chef des italienischen Rüstungskonzerns Leonardo, Roberto Cingolani – vormacht“, schlug der SPD-Fraktionschef vor.

Habeck hatte seine Forderung mit Expertenaussagen begründet. „Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung nötig. Das teile ich“, sagte Habeck dem „Spiegel“. „Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen. Wir müssen den Frieden sichern und weiteren Krieg verhindern.“ Auf wen sich Habeck mit der Forderung nach 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung beruft, war zunächst unklar. Die Ansicht, dass zwei Prozent nicht ausreichen, ist allerdings weit verbreitet.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Tornado-Kampfjet (Archiv), via dts Nachrichtenagentur