Maier: Sicherheitsvorfälle hängen mit Wahlen zusammen

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Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) geht davon aus, dass sicherheitsrelevante Vorfälle wie der verhinderte Drohnenanschlag auf dem Flughafen Leipzig/Halle mit den bevorstehenden Landtagswahlen in Zusammenhang stehen.

„Ich glaube angesichts der Häufung sicherheitsrelevanter Ereignisse nicht an Zufälle“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Das gelte nicht für jeden Einzelfall, aber in der Summe. Und es gelte insbesondere im Vorfeld von Wahlen wie jetzt in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Auch vor den letzten Wahlen habe es eine entsprechende Häufung gegeben.

Maier verwies unter anderem auf die jüngste Festnahme eines „Low-Level-Agent“ in Thüringen. Der Ukrainer soll im Auftrag eines ausländischen Nachrichtendienstes das Gelände eines Rüstungsunternehmens in Bayern ausspioniert haben.

Der SPD-Politiker sagte weiter, die hybriden Angriffe hätten insgesamt ein Ausmaß angenommen, das viele in Politik und Gesellschaft nicht sehen oder wahrhaben wollten. Noch gravierender sei die Desinformation. Das habe eine Wirkung auch auf Menschen, die früher politisch gefestigt waren. Alles, was darauf gerichtet sei, die Demokratie zu destabilisieren, werde gemacht. Und wenn in einem deutschen Bundesland eine AfD-Regierung an der Macht sei, dann „knallen im Kreml die Krim-Sekt-Korken“.