
Hessen-SPD für Verzicht auf Diäten-Erhöhung
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die hessische SPD dringt angesichts der Coronakrise darauf, dass die hessischen Landtagsabgeordneten auf die anstehende Diäten-Erhöhung verzichten. „Ich persönlich hielte es für unangemessen, die Diäten in diesem Jahr nach oben anzupassen“, sagte die hessische SPD-Fraktionsvorsitzende Nancy Faeser der „Frankfurter Rundschau“ (Freitagsausgabe). Hessens Abgeordnete orientieren sich normalerweise …

BAuA: Gesundheitsschutz-Vorgaben müssen eingehalten werden
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), Isabel Rothe, fordert eine strikte Einhaltung der am Donnerstag verabschiedeten Gesundheitsschutz-Vorgaben für Fabriken und Büros. „Die Beschlüsse zum Infektionsschutz im Betrieb müssen, wo noch nicht geschehen, branchen- und betriebsspezifisch gemeinsam mit den Arbeitsschutzfachleuten konkretisiert und umgesetzt werden“, …

Gesetz für Bewertung von Gesundheits-Apps nimmt finale Hürde
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die finalen gesetzlichen Kriterien zur Bewertung von Gesundheits-Apps stehen fest. Sie sind in einer Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit festgelegt, über dessen finale Version das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) berichtet. Somit können Versicherte sich die Anwendungen bald von Krankenkassen bezahlen lassen. „Wir werden schon bald die ersten Apps …

EU-Kommission stellt Basel IV in Frage
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der Coronakrise denkt die EU-Kommission darüber nach, den letzten und besonders umstrittenen Teil der Baseler Eigenkapital-Empfehlungen für Banken nicht umzusetzen. Die geplante Novelle der Eigenkapitalrichtlinie (CRD IV) werde „zurückgestellt“, heißt es in dem Entwurf, über den das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) berichtet. Zunächst einmal werde eine „Diskussion …

BDI-Präsident kritisiert 800-Quadratmeter-Begrenzung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) Dieter Kempf hält die 800-Quadratmeter-Begrenzung für Corona-Lockerungen für nicht geeignet. Zur Begrenzung des systemischen und individuellen Risikos „hätte es andere Größen gebraucht“, sagte Kempf am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Laut BDI-Präsident sei das Hygienekonzept „eigentlich das Ausschlaggebende“. Das heißt, …

NRW-Einzelhandel sieht Nachbesserungsbedarf bei Corona-Lockerungen
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um Lockerungen bei den Öffnungsmöglichkeiten sieht der nordrhein-westfälische Einzelhandel Nachbesserungsbedarf. „Wir sind froh für jeden, der jetzt öffnen kann“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes NRW, Peter Achten, der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Es bestehe aber eine „grobe Wettbewerbsverzerrung“ zwischen denen, die öffnen dürften, und …

DAX legt leicht zu – Hiobsbotschaften lassen Aktionäre kalt
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.301,54 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,21 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Dass in der vergangenen Woche weitere 5,2 Millionen US-Amerikaner neu Arbeitslosenhilfe beantragt haben lies Börsianer kalt, ebenso die Meldung vom …

Soziologe wirft Politik mangelnde Vorbereitung auf Coronakrise vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Mediziner und Soziologe Karl-Heinz Wehkamp wirft der deutschen Politik mangelnde Vorbereitung auf die Coronakrise vor. „Wer die pandemische Geschichte des 20. Jahrhunderts oder auch davor kennt, weiß, dass die nächste Welle rechnerisch längst überfällig war“, sagte Wehkamp dem Nachrichtenportal Watson. Der Deutsche Bundestag habe 2012 …

G7-Videokonferenz: Merkel stärkt WHO den Rücken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf der Videokonferenz der G7-Staats-und-Regierungschefs zur Covid-19-Pandemie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Rücken gestärkt. Die Pandemie könne „nur mit einer starken und koordinierten internationalen Antwort besiegt werden“, soll Merkel nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert gesagt haben. Neben der WHO sprach Merkel dabei …

Gröhe will Gottesdienste unter Hygienemaßnahmen zulassen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe, fordert, Gottesdienste unter hygienischen Maßnahmen zuzulassen. „In Gemeinschaft gefeierte Gottesdienste sind wesentlicher Ausdruck der Religionsfreiheit und für viele Gläubige Quelle von Hoffnung und Kraft in schwierigen Zeiten“, sagte Gröhe am Donnerstag. Sie täten den Gläubigen und …