Bahn soll Staatshilfen nur bei zügigem Glasfaserausbau erhalten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn AG soll Hilfen des Staates nur unter Auflagen erhalten. Darauf haben sich die Haushaltspolitiker des Deutschen Bundestags verständigt, berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf einen Beschluss des Ausschusses. Demnach „stimmt der Haushaltsausschuss einer Erhöhung der Verschuldungslinie der DB AG für das Jahr …
Nur jeder vierte neu beschaffte Lkw des Bundes hat Abbiegeassistent
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund und seine Behörden schaffen noch immer nur wenige Lkw mit Abbiege-Assistenzsystemen an. Das geht aus einer Anfrage von Stefan Gelbhaar, Sprecher für städtische Mobilität und Radverkehr der Grünen-Fraktion, an das Bundesverkehrsministerium hervor, über die die RTL/n-tv-Redaktion berichtet. Bei nur jedem vierten der seit Januar …
Giffey hofft auf Durchsetzung von Demokratiefördergesetz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem rechte Gruppierungen am Wochenende den Versuch unternommen hatten, den Reichstag zu stürmen, hofft Familienministerin Franziska Giffey (SPD), dass die Union ihrem Demokratiefördergesetz zustimmt. „Ich frage mich, was eigentlich noch alles passieren muss, bis wir da einen anderen Rechtsrahmen schaffen“, sagte die Ministerin der RTL/n-tv-Redaktion. Seit …
Finanzexperte: Wirecard-Untersuchung muss Schwerpunkte setzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Finanzexperte und Vorstand der „Bürgerbewegung Finanzwende“, Gerhard Schick, hat die Entscheidung der Opposition, im Wirecard-Skandal einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss einsetzen zu wollen, begrüßt, mahnt aber zur Fokussierung. „Wenn der Untersuchungsausschuss zu Wirecard erfolgreich sein soll, dann müssen die Oppositionsparteien extrem gut zusammenarbeiten und Schwerpunkte setzen“, sagte …
Gesundheitsämter in Mitteldeutschland teils personell unterbesetzt
Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Die Gesundheitsämter in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen müssen trotz Mehrbelastungen durch die Corona-Pandemie teilweise mit weniger Personal auskommen als eigentlich vorgesehen. Das berichtet der MDR unter Berufung auf eine eigene Umfrage unter mehreren Gesundheitsämtern. In Erfurt etwa waren demnach zum Stichtag Ende Juni rund 14 Prozent …
DAX gibt meiste Gewinne wieder ab – Immobilienwerte im Plus
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag hat der DAX leicht zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.974,25 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,22 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge wirken sich trübe Aussichten an der Wall Street verunsichernd auf die Anleger aus. An der Spitze der …
Kretschmer unterstützt Bundesliga-Start mit Zuschauern
Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) steht hinter den Plänen des Bundesligisten RB Leipzig, zum Saison-Auftakt am 20. September wieder vor Zuschauern zu spielen. „RB Leipzig hat sich sehr viele Gedanken gemacht um wieder Fans im Stadion zu haben. Mit einem klugen Hygienekonzept zeigt RB was alles …
Grüne in NRW fordern Virenfilter in jeder Schulklasse
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Ende der Maskenpflicht in den Schulklassen fordern die Grünen im NRW-Landtag technische Lösungen, um das Infektionsrisiko zu reduzieren. „Wir brauchen jetzt Filteranlagen, die Viren aus der Luft entfernen und so die Gefahr der Übertragung im Klassenzimmer reduzieren“, heißt es in einem Appell des Grünen-Landesvorsitzenden …
Lauterbach für Einstufung der Kanaren als Risikogebiet
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat sich angesichts steigender Infektionszahlen dafür ausgesprochen, auch die kanarischen Inseln zum Risikogebiet zu erklären. „Der Trend ist eindeutig: Die Infektionszahlen auf den Kanarischen Inseln liegen seit Tagen stabil über der kritischen Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche“, …
Österreichs Kanzler „schockiert“ über Sturm auf Reichstag
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz zeigt sich über die versuchte Stürmung des Reichstags bei den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen „unglaublich schockiert“. Der „Bild“ sagte Kurz am Dienstag: „Ich war fassungslos. Ich bin jemand, der sehr dankbar ist in einem Land, auf einem Kontinent, in einer Europäischen …
