Einzelhandelsumsatz im Juli gesunken
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im Juli 2020 kalender- und saisonbereinigt real 0,9 Prozent und nominal 0,3 Prozent weniger umgesetzt als im Vormonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg der Umsatz real um 4,2 Prozent und nominal um 5,6 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch …
SPD kritisiert kurzfristige Corona-Verordnung in NRW
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty, hat die NRW-Landesregierung für die kurzfristige Übermittlung der aktualisierten Corona-Verordnung an die Kommunen in Nordrhein-Westfalen kritisiert. „Die Kommunikation der Landesregierung hat oftmals etwas von der Papstwahl“, sagte Kutschaty dem Nachrichtenportal T-Online. Sie gleiche eher einer Verkündigung als …
Unionsfraktionschef sieht geringe Gefahr für erneuten Lockdown
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) sieht trotz der anstehenden Grippesaison nur eine geringe Gefahr für einen erneuten Lockdown, sollten sich die Bürger an die Corona-Schutzmaßnahmen halten. „Jetzt im Herbst geht es um eines: Eigenverantwortung, Eigenverantwortung, Eigenverantwortung. Und ich denke, wenn wir das hinbekommen, dann brauchen wir auch …
Linke nennt Bedingungen für Rot-Rot-Grün
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken im Bundestag knüpfen ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2021 an eine Reihe von Bedingungen. „Uns geht es um einen echten Politikwechsel“, sagte Fraktionschefin Amira Mohamed Ali der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Man mache keinen Sozialabbau mit sowie keine Kampfeinsätze und keine Aufrüstung. „Und …
Niedersächsische Kommunen warnen vor „Alarmismus“ in Coronakrise
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB), Marco Trips, rät zu mehr Gelassenheit im Umgang mit Corona. „Dieser ganze Alarmismus gefällt mir nicht“, sagte Trips der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Viele seien irgendwie in einer „Weltuntergangsstimmung“ und schimpften und zeigten auf die anderen. „Mit ein bisschen …
Grüne warnen vor Verbot von Reichsbürgern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen im Bundestag warnen vor dem Versuch, die sogenannten Reichsbürger zu verbieten. „Die Reichsbürger müssen auf jeden Fall intensiver beobachtet und auf ihr Gefahrenpotential analysiert werden. Noch sind die Voraussetzungen, auch im Hinblick auf die Organisationsstruktur, wohl nicht ausreichend für ein Verbot“, sagte die rechtspolitische …
Widmann-Mauz für stärkeres Vorgehen gegen Verschwörungstheoretiker
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) hat ein breitflächiges Vorgehen gegen Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme gefordert. „Die Vorfälle auf der Reichstagstreppe machen deutlich, wie weit sich Verschwörungsmythen, rechtsextremes Gedankengut und demokratie- und menschenverachtende Theorien in Teilen unserer Gesellschaft festgesetzt haben“, sagte die CDU-Politikerin der „Rheinischen Post“. Sie mahnte: „Das …
Krebshilfe: Tumorpatienten nicht vernachlässigen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krebshilfe, Gerd Nettekoven, warnt davor, Tumorpatienten während der Corona-Pandemie zu vernachlässigen. Wichtige diagnostische Untersuchungen, Behandlungen wie Operationen oder auch Nachsorgetermine dürften nicht noch einmal in hohem Maße aufgeschoben werden, sagte Nettekoven der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Man müsse aus den Erfahrungen der vergangenen …
Thüringer Verfassungsschutz: Corona-Demo Erfolg für rechte Szene
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, sieht in der Berliner Corona-Demonstration vom Wochenende einen Erfolg für die rechtsextremistische Szene. Politik und Sicherheitsbehörden müssten sich für derlei Ereignisse künftig besser wappnen, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Es gab eine überdurchschnittliche Mobilisierung in der …
Dachverband der SED-Opfer: Kommen bei Einheitsfeiern nicht vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski (CDU), kritisiert, dass die Opfer der SED-Diktatur bei den Feiern zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit keine Rolle spielten. „Bei den Feierlichkeiten zu 30 Jahren deutscher Einheit kommen Hunderttausende Opfer der SED-Diktatur leider nicht vor“, …
