Gesandter der Botschaft Israels für Zusammenarbeit mit Emiraten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aaron Sagui, Gesandter der Botschaft des Staates Israel in Deutschland, erwartet einen regen Austausch zwischen dem israelischen Außenminister Gabi Aschkenasi und Abdullah bin Sajid, Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, bei ihrem ersten Treffen in Berlin. Beide Staaten hätten viel gemeinsam: „Wir sind nicht nur politisch wichtige …
DAX dreht ins Plus – Deutsche Bank mit Kurssprung
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.906,02 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,61 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge hellt der unerwartet hohe Auftragseingang der deutschen Industrie die Stimmung der Anleger auf. An der Spitze der Kursliste …
SPD-Chefin verlangt Präventionsprogramme für Polizei
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nach der Vorstellung des Lageberichts zu Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden zu mehr Präventionsarbeit aufgefordert. „Mit menschenfeindlichen Stereotypen im Kopf ist man kein guter Ermittler“, sagte Esken der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Das hätten die erschütternden Untersuchungen der NSU-Morde doch gezeigt. …
OPCW bestätigt Nervengift der Nowitschok-Gruppe in Nawalnys Proben
Den Haag (dts Nachrichtenagentur) – Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat im Fall des vergifteten russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny den Nachweis eines Kampfstoffs der Nowitschok-Gruppe bestätigt. Das teilte die Organisation am Dienstagnachmittag mit. Dem Ergebnis zufolge wurde in einer Blutprobe Nawalnys ein entsprechendes Gift nachgewiesen. Die OPCW …
In neun Bundesländern gelten innerdeutsche Reisebeschränkungen
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – In neun Bundesländern gelten derzeit mehr oder minder scharfe innerdeutsche Reisebeschränkungen oder Beherbergungsverbote. Das berichtet die RTL/n-tv-Redaktion unter Berufung auf eine eigene Umfrage in den Ministerien der Länder. Demnach gelten derzeit für die Einreise nach Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein Reisebeschränkungen …
Naumann-Stiftung begrüßt EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat das EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung begrüßt. „Die Luxemburger Richter haben sich von der politischen Drohkulisse nicht einschüchtern lassen“, sagte die ehemalige Bundesjustizministerin am Dienstag. „Sie setzen ihre konsequent kritische Rechtsprechung zur Vorratsdatenspeicherung fort und sprechen ein …
BDK kritisiert Seehofers Lagebericht zum Extremismus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Daniel Kretzschmar, Bundesvorstandsmitglied des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), widerspricht Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in seiner Aussage, es gebe kein strukturelles Problem mit Rassismus und Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden. „Wir haben es sicher nicht mit massiven Netzwerken zu tun, aber ein strukturelles Problem ist mit diesem Lagebericht …
EU-Kommission gibt grünes Licht für Spahns Apotheken-Gesetz
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat grünes Licht für das Apotheken-Gesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gegeben. Das geht aus einem Brief von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton an Spahn hervor, über den das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Der Gesetzesentwurf sieht unter anderem ein Rabattverbot für den Versandhandel vor. Dieser soll verpflichtet …
Merkel gratuliert deutschem Physik-Nobelpreisträger
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem neuen Physik-Nobelpreisträger, Reinhard Genzel vom Max-Planck-Institut für extraterrestrische Physik, gratuliert. „Eine großartige Anerkennung für Ihre bahnbrechende Leistung bei der Erforschung Schwarzer Löcher: Herzlichen Glückwunsch zum Physik-Nobelpreis, Reinhard Genzel“, ließ sich die Kanzlerin am Dienstagnachmittag von Regierungssprecher Steffen Seibert zitieren. Merkel …
Fall Bergisch Gladbach: Angeklagter zu zwölf Jahren Haft verurteilt
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Im sogenannten Bergisch Gladbacher Missbrauchskomplex ist einer der zentralen Verdächtigen zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das geht aus einem Urteil des Landgerichts Köln vom Dienstag hervor. Der 43-Jährige soll demnach für zwölf Jahre ins Gefängnis. Zudem wurde anschließende Sicherungsverwahrung angeordnet. Das Gericht blieb leicht unter …
