Bericht: Bund will Maskenpflicht ausweiten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will offenbar die Maskenpflicht ausweiten. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eine Beschlussvorlage für das Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder im Kanzleramt. Demnach soll eine ergänzende Maskenpflicht gelten, wenn die Zahl der Neuinfektionen 35 pro 100.000 Einwohner …
Gesundheitsminister wirbt für Grippeschutzimpfung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bürger erneut dazu aufgerufen, sich gegen die Grippe impfen zu lassen. Nicht nur das Corona- sondern auch das Grippevirus habe es während der kalten Jahreszeit leichter, sagte Spahn am Mittwochmittag in Berlin. „Je weniger Menschen an Grippe erkranken, desto mehr …
DRK warnt vor Blutkonservenknappheit in Sachsen-Anhalt
Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) warnt vor einer Knappheit der Blutkonserven in Sachsen-Anhalt. „Die Bestände für die wichtigen Blutgruppen Null-positiv und Null-negativ reichen derzeit für gerade einmal zwei Tage“, sagte Markus Baulke, Sprecher des DRK-Blutspendedienstes für Sachsen-Anhalt, der „Mitteldeutschen Zeitung“. Um zu erwartende Einbrüche abfedern zu …
SWR-Intendant: ARD muss breiteres Meinungsspektrum abbilden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ARD sollte nach Ansicht von SWR-Intendant Kai Gniffke ein breiteres Meinungsspektrum in ihrem Programm abbilden. „Wir sehen durchaus, dass wir noch stärker ein divergierendes Meinungsbild abgeben müssen“, sagte der Chef des Südwestdeutschen Rundfunks der Wochenzeitung „Die Zeit“. Er wisse auch, dass man bestimmte Haltungen in …
Digitalstaatsministerin verteidigt Corona-Warn-App
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat die Corona-Warn-App trotz Einschränkungen bei der Nachverfolgung von Infektionsketten verteidigt. „Wir haben jetzt lieber eine App, wo wir den Datenschutz so hoch gehängt haben, als wenn wir gar keine App gehabt hätten“, sagte Bär in der Sendung „Frühstart“ von RTL und …
Bundesregierung will Geldwäsche effektiver verfolgen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will die strafrechtliche Bekämpfung der Geldwäsche intensivieren. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf, der vom Bundesjustizministerium vorgelegt wurde. Damit sollen die Grundlagen für eine „effektive und konsequente strafrechtliche Verfolgung von Geldwäsche“ gestärkt werden. „Mit den neuen Regeln bekommt die Geldwäschebekämpfung noch mehr …
BDI fordert mehr Zusammenhalt von Bund und Ländern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, hat Bunde und Länder zu mehr Zusammenhalt in der Coronakrise aufgerufen. „Es ist zwingend notwendig, die Corona-Maßnahmen zu Inlandsreisen angesichts der steigenden Infektionszahlen besser abzustimmen, etwa das Beherbergungsverbot“, sagte Kempf am Mittwochmorgen. Das „Hin und Her …
Wirtschaftsforschungsinstitute senken Konjunkturprognose
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Erwartungen für die Entwicklung der deutschen Wirtschaft weiter gesenkt. Das geht aus dem Herbstgutachten der Ökonomen hervor, welches am Mittwochvormittag veröffentlicht wurde. In ihrer Gemeinschaftsdiagnose prognostizierten die Konjunkturforscher demnach einen Rückgang der deutschen Wirtschaftsleistung von 5,4 Prozent im laufenden Jahr. Im …
Grüne kritisieren Merkels Krisenmanagement
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat das Krisenmanagement von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf kritisiert. „Längst hätte der Bund zusammen mit den Ländern vorausschauend geeignete Maßnahmen treffen müssen. Es ist geradezu fahrlässig, dass die Bundesregierung nach wie vor keine bundesweit klaren Leitlinien und verständliche Konzepte koordiniert hat“, sagte …
NRW-Ministerpräsident vor Bund-Länder-Treffen optimistisch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich vor dem Corona-Treffen von Bund und Ländern optimistisch gezeigt, die Pandemie noch in den Griff zu bekommen. Einen erneuten Lockdown zum Jahresende schließe er nicht aus, sagte Laschet in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv. Das könne niemand …
