Lauterbach erwartet keine normale Weihnachtszeit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach kann sich angesichts der aktuellen Corona-Entwicklung keine normale Weihnachtszeit vorstellen. „Unbeschwerte Weihnachten gibt es garantiert nicht. Das muss man ehrlicherweise zugeben und das hat nichts mit Panikmache zu tun“, sagte Lauterbach in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Aber der Bundestagsabgeordnete gab auch …
Brinkhaus für stärkere Kontrolle innereuropäischer Arbeitsmigration
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt am Montag hat der Unionsfraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) eine stärkere Kontrolle und Regulierung von innereuropäischer Arbeitsmigration gefordert. „Wir müssen die Arbeitsmigration innerhalb der EU angehen. Diesen ganzen Bereich haben wir einfach viel zu lange ausgeblendet“, sagte Brinkhaus dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). …
Koalitionspolitiker für einheitliche Corona-Regeln
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen in Deutschland haben Koalitionspolitiker einheitlichere Maßnahmen in den Ländern und ein Eingreifen des Bundes gefordert. „In der Bevölkerung regt sich ein wahrnehmbarer Unmut über den Flickenteppich von verschiedenen Vorgaben auf Länderebene. Hier müssen wir jetzt eingreifen“, sagte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ …
Pflegebevollmächtitger warnt vor Isolation von Pflegebedürftigen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, warnt angesichts stark ansteigender Corona-Infektionszahlen vor einer erneuten Isolation von Pflegebedürftigen wie in den Anfangsmonaten der Pandemie. Der Wunsch, Kontakt zu Angehörigen zu haben, sei zu respektieren, „Isolation um jeden Preis darf nicht sein“, sagte Westerfellhaus den Zeitungen der Funke-Mediengruppe …
Corona: Unmut im Parlament über Regierungsvollmachten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Bundestag wächst der Unmut über eine spürbare Zunahme von Vollmachten für die Bundesregierung, im Zuge der Coronakrise mit Erlassen und Verordnungen und ohne Debatten im Parlament zu regieren. „Seit nunmehr fast einem Dreivierteljahr erlässt die Regierung in Bund, Ländern und Kommunen Verordnungen, die in einer …
Corona: Polizeigewerkschaft fordert stärkere Grenzkontrolle
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert eine stärkere Kontrolle der deutschen Grenzen zur Corona-Eindämmung. „Wenn wir die Corona-Pandemie eindämmen wollen, müssen wir unnötigen Reiseverkehr aus ausländischen Risikogebieten vermeiden“, sagte der Vorsitzende der DPolG-Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, der „Welt“. „Das funktioniert nur durch eine bessere polizeiliche Kontrolle an den …
Altmaier fordert von jungen Menschen Flexibilität in Corona-Zeiten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) rät jungen Menschen, die zum jetzigen Zeitpunkt nicht ihren Traumberuf ergreifen können, etwa weil diese Branche aufgrund der Corona-Pandemie am Boden liege, zu schauen, ob es in anderen Branchen Chancen gebe. Sie könnten dann etwa nach einem Jahr wieder wechseln, sagte Altmaier …
Peter Tauber zieht sich aus der Politik zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere CDU-Generalsekretär und heutige Staatssekretär Peter Tauber will sich nach Informationen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) aus der Politik zurückziehen. Das geht aus einem Brief hervor, den Tauber am Wochenende an die CDU-Mitglieder seines Wahlkreises verschickte. Darin kündigt er an, „nächstes Jahr meine politische Karriere zu beenden …
Rotes Kreuz: Enorme Finanzprobleme bei weltweiter humanitärer Hilfe
Genf (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Internationalen Roten Kreuzes (IKRK), Peter Maurer, hat wegen der Corona-Pandemie vor massiven Finanzproblemen bei der weltweiten humanitären Hilfe gewarnt. „Zum Jahresende werden alle humanitären Organisationen, einschließlich des IKRK, gezwungen sein, Programme zu kürzen oder letzte Reserven anzutasten“, sagte Maurer der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe). …
Linke: Bundesparteitag wird verkürzt
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Linkspartei wird ihren für Ende Oktober geplanten Bundesparteitag von drei auf einen Tag verkürzen und sich auf die Wahl eines neuen Vorstands beschränken. „Wir versuchen, auf jeden Fall die Vorsitzenden zu wählen“, sagte eine Sprecherin der Partei dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Der Vorstand werde an diesem …
