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Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Rafael Grossi mahnt zu Wachsamkeit gegenüber dem iranischen Atomprogramm. „In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat Iran eine bemerkenswerte Beständigkeit in seinen nuklearen Aktivitäten gezeigt“, sagte Grossi dem „Spiegel“. Er wolle zwar nicht über die Absichten der iranischen Staatsführung spekulieren, doch …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Bürger in mehreren EU-Staaten werden immer lascher im Umgang mit der Corona-Pandemie, und selbst das Interesse an einer Immunisierung sinkt. Das zeigen Umfragedaten zur Wahrnehmung der Pandemie in den sieben EU-Ländern Deutschland, Dänemark, Großbritannien, Frankreich, den Niederlanden, Italien und Portugal, über die der „Spiegel“ berichtet. …

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Der bisherige schleswig-holsteinische AfD-Landtagsabgeordnete Frank Brodehl begründet seinen Austritt aus Partei und Fraktion mit der Radikalisierung des AfD-Landesverbands im Norden. „Die völkisch-nationalistischen Kräfte haben eher noch zugenommen, während die bürgerlich-wertkonservativen Mitglieder die Partei verlassen“, sagte Brodehl der „Welt“ (Samstagausgabe). Weil er diese Entwicklung in Schleswig-Holstein für …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission will Anfang Oktober mehrere Vertragsverletzungsverfahren gegen EU-Mitgliedstaaten eröffnen, die finanzstarken Investoren aus Drittstaaten ihre Staatsangehörigkeit verkaufen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Zurzeit bieten Bulgarien, Malta und Zypern sogenannte goldene Pässe an. Zwar falle die Vergabe von Staatsangehörigkeiten in die Kompetenz der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr kämpft mit massiven Qualitätsmängeln bei Millionen Schutzmasken, die zum Schutz von Soldaten vor einer Corona-Infektion bestellt wurden. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Insgesamt hat die Bundeswehr seit Beginn der Coronakrise im Frühjahr für 47 Millionen Euro rund zehn Millionen Masken vom …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die grünen Landesverkehrsminister wollen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) einen Kompromiss bei der gescheiterten Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) vorschlagen. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Geht es nach ihnen, soll auch in Tempo-30-Zonen der Führerschein für einen Monat eingezogen werden, wenn der Autofahrer 21 Kilometer …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 1,248 Milliarden Schutzmasken werden derzeit in Deutschland gelagert. Das geht aus einer schriftlichen Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion an das Bundesgesundheitsministerium vor, über die die RTL/n-tv-Redaktion berichtet. Die Beschaffungskosten für OP- und FFP2-Masken lägen „inklusive geplanter weiterer maßgeblicher Maskenlieferungen bis Ende 2021“ bei insgesamt rund 5,9 Milliarden Euro, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrzahl der Bundesländer weigert sich, ihre Verkehrsbetriebe anzuweisen, bei Verstößen gegen die Maskenpflicht auch Bußgelder zu kassieren. Das ist das Ergebnis einer Schaltkonferenz der Landesverkehrsminister am Mittwoch, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Ursprünglich wurde mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz im …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverkehrsministerium geht davon aus, dass die Schienenstrecke des Brenner-Nordzulaufs in Bayern und Österreich 2040 in Betrieb genommen wird. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die RTL und n-tv berichten. Der dringend gebrauchte Nordzulauf wäre damit deutlich später fertig …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund hat die angekündigten bundesweiten Warnstreiks im öffentlichen Personennahverkehr als „verheerendes Signal“ in der Coronakrise kritisiert. Die Auslastung von Bussen und Bahnen sei noch weit von der Situation vor der Pandemie entfernt, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Die Fahrgastzahlen …