Nachrichten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, hat vor einer neuen Gewalt-Qualität im linksextremen Milieu gewarnt. „Die Gewalt im Linksextremismus wird zunehmend brutaler und personenbezogener“, sagte Haldenwang dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). „Es war nach Auflösung der RAF in der Szene lange Konsens, auf Gewalt gegen Personen, die auch …

München (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der weiterhin schwächelnden Konjunktur hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein Entlastungsprogramm für die Wirtschaft gefordert. „Wir brauchen eine Corona-Steuerreform als Frischzellenkur für die Wirtschaft“, sagte Söder dem „Handelsblatt“. Dazu gehöre die Senkung der Unternehmenssteuersätze auf ein Niveau von 25 Prozent. Zudem solle die Möglichkeit …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Regionen in Deutschland überschreiten den Corona-Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts hervor, die am Sonntagmorgen veröffentlicht wurden. Unter anderem gilt jetzt auch Baden-Württembergs Landeshauptstadt Stuttgart als inländisches „Risikogebiet“. Der benachbarte Landkreis Esslingen war zuvor bereits …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hält auch bei einer dauerhaften Ausweitung des Home Office keine Kontrollen für nötig, ob das heimische Büro den Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung unterliegt. „Auch bei Telearbeit gilt die grundgesetzlich garantierte Unverletzlichkeit der Wohnung“, sagte Arbeitsstaatssekretär Björn Böhning (SPD) der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Zwar gelte auch …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will noch in dieser Legislaturperiode eine schnellere Anerkennung von Selbständigen ermöglichen. „Wir beschleunigen das Verfahren, damit der Status der Selbständigkeit schneller erkannt wird“, sagte Arbeitsstaatssekretär Björn Böhning (SPD) der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Die Rechtslage, ob ein Erwerbstätiger tatsächlich oder nur zum Schein selbständig ist, …

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump ist nach Angaben seines Leibarztes Sean Conley nach seiner Infektion mit dem Coronavirus mittlerweile nicht mehr ansteckend. Trumps jüngster PCR-Test habe ergeben, dass der Staatschef „kein Übertragungsrisiko für andere mehr darstellt“, heißt es in einem Schreiben Conleys, welches am Samstagabend (Ortszeit) vom Weißen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat Forderungen zurückgewiesen, angesichts der Corona-Pandemie die Grundsicherung zu erhöhen. „Im europäischen Vergleich ist das – wenn man von Skandinavien absieht – eine großzügige Regelung“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Der Regelsatz ist gerade erhöht worden …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Flughafen Berlin Brandenburg (BER) könnte nach einem Abflauen der Coronakrise schneller wieder auf Wachstumskurs gehen als andere Flughäfen. Das liege am hohen Anteil von Privatflügen an den Berliner Flughäfen, sagte der Chef der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB), Engelbert Lütke Daldrup, der „Welt am Sonntag“. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Großunternehmen verzichten angesichts der Covid-19-Pandemie in diesem Jahr auf große, zentrale Weihnachtsfeiern. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der „Welt am Sonntag“ unter den 30 Mitgliedern des deutschen Aktienindex DAX. Demnach hat mehr als die Hälfte der DAX-30-Unternehmen die Präsenzveranstaltungen bereits abgesagt, darunter Bayer, Daimler …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz Milliardeninvestitionen in den Kita-Ausbau steigt in Deutschland die Zahl fehlender Kita-Plätze für Kinder unter drei Jahren. Das geht aus Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Demnach fehlten zum Stichtag 1. März 2020 rund 342.000 öffentlich geförderte …