Maas sieht weiter Antisemitismus in Deutschland
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat ein Jahr nach dem rechtsterroristischen Anschlag von Halle eingeräumt, dass es eine antisemitische Bedrohung in Deutschland gibt. „Man kann nicht sagen, dass das Problem uns verlassen hat. Und die Tatsache, dass wir überhaupt jüdische Einrichtungen schützen müssen im Jahr 2020, ist …
DAX startet freundlich – Henkel, Beiersdorf und Infineon vorn
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX ist freundlich in den letzten Handelstag der Woche gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Index mit rund 13.070 Punkten berechnet und damit 0,2 Prozent über Donnerstagsschluss. Dass sich die US-Märkte am Vorabend bis zum Schluss solide im grünen Bereich gehalten haben, spielte dabei wohl …
Baupreise für Wohngebäude stagnieren wegen Mehrwertsteuersenkung
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Preise für den Neubau konventionell gefertigter Wohngebäude haben im August das gleiche Niveau wie im letzten Jahr gehabt. Grund dafür sei vor allem die seit Juli geltende Mehrwertsteuersenkung, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit. Eine Stagnation der Baupreise gegenüber dem Vorjahr gab es zuletzt …
Randale vor Räumung von „Liebig34“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Räumung des seit 30 Jahren besetzten Hauses in der Berliner Liebigstraße 34 hat es in der Nacht zu Freitag Randale im ganzen Stadtgebiet gegeben. Nach Angaben der Polizei brannten zahlreiche Autos, Autoreifen und Müllcontainer sowie das Abfertigungsgebäude im S-Bahnhof Tiergarten. Auch in den Tagen …
ZDF-Politbarometer: SPD schwächer, Grüne stärker
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der politischen Stimmung gibt es laut ZDF-Politbarometer derzeit kaum Bewegung. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die Union unverändert auf 37 Prozent, die SPD auf 16 Prozent (minus eins), die AfD auf zehn Prozent, die FDP auf fünf Prozent, die Linke auf sieben …
Mehrheit für Quarantäne-Pflicht nach innerdeutschen Reisen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Mehrheit der Deutschen ist dafür, dass Reisende aus innerdeutschen Corona-Risikogebieten bei ihrer Rückkehr in Quarantäne müssen. 64 Prozent halten diese Maßnahme für richtig, so das „ZDF-Politbarometer“, das am Freitag veröffentlicht wurde. 32 Prozent sind gegen eine solche Regelung. Eine Quarantänepflicht unterstützen jeweils Mehrheiten bei allen …
Immer mehr Regionen inländisches „Risikogebiet“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Regionen in Deutschland überschreiten die kritische Schwelle von 50 Corona-Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner und gelten daher in vielen Bundesländern als „Risikogebiet“. Neuerdings gehören auch die Städte Frankfurt und das benachbarte Offenbach am Main, sowie Herne in NRW dazu, außerdem in Niedersachsen die …
Wahlrechtsreform beschlossen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat mit den Stimmen der Koalition aus Union und SPD die umstrittene Wahlrechtsreform beschlossen. AfD, FDP, Linke und Grüne stimmten am Donnerstagabend geschlossen gegen den Entwurf. Aus den Reihen der CDU/CSU-Fraktion gab es sieben Enthaltungen. Zur „Verminderung der Bundestagsvergrößerung“ soll laut Beschluss „mit dem …
Virologe Streeck: 4.000 Neuinfekionen täglich nicht mehr so schlimm
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bonner Virologe Hendrik Streeck warnt davor, die reinen Infektionszahlen zum Maßstab des Kampfes gegen Corona zu machen. „4.000 Neuinfektionen pro Tag zur Zeit bedeuten nicht mehr das Gleiche, was sie im März und April bedeutet haben“, schreibt er in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“. Die …
NRW plant Gesetz zur schärferen Verfolgung von Cum-Ex-Straftaten
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) will Straf- und Steuergesetze verschärfen, um Verjährung von Cum-Ex-Straftaten zu verhindern. An diesem Freitag wird Biesenbach deshalb für Nordrhein-Westfalen den „Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der besonders schweren Steuerhinterziehung“ in den Bundesrat einbringen, schreibt das „Handelsblatt“. Die aktuelle Rechtslage ist aus Sicht …
