Scholz: Clement hat sich „große Verdienste“ erworben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat den verstorbenen ehemaligen SPD-Politiker Wolfgang Clement gewürdigt. „Wolfgang Clement hat sich als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und Bundesminister in der rot-grünen Regierung große Verdienste erworben“, schrieb Scholz am Sonntag auf Twitter. „Er war ein ebenso überzeugter wie streitbarer Politiker“, fügte der Vizekanzler hinzu. …
Europäische Investitionsbank wirbt um zusätzliches Eigenkapital
Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Investitionsbank (EIB) wirbt um zusätzliches Eigenkapital von den EU-Mitgliedsstaaten, um ihre Investitionen in den Klimaschutz in Europa zu verstärken. Wenn die Bank ihre Klimaschutz-Investitionen nochmals „deutlich ausweiten“ solle, „müssten uns unsere Anteilseigner, die 27 EU-Mitgliedsstaaten, eine Kapitalerhöhung gewähren“, sagte EIB-Präsident Werner Hoyer dem „Tagesspiegel“ …
Experten unterstützen Özdemir-Vorstoß zu neuem NSU-Archiv
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Forderung von Grünen-Politiker Cem Özdemir nach einem unabhängigen NSU-Archiv findet Unterstützung renommierter Extremismus-Experten von CDU und SPD. Durch die Arbeit der U-Ausschüsse, den NSU-Prozess in München, zivilgesellschaftliches Engagement und journalistische Arbeit sei ein Berg an Akten und Informationen über den NSU und seine Verbrechen entstanden, …
Saar-Ministerpräsident fordert klares Signal gegen Partys
Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat angesichts steigender Corona-Infektionszahlen seine Amtskollegen aufgefordert, am Dienstag bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein klares Signal gegen Partys und Treffen ohne Maske zu senden. „Ich erwarte mir von der MPK ein klares Signal der politischen …
Siemens Energy: Arbeitnehmer fordern Verzicht auf Kündigungen
München (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Börsendebüt von Siemens Energy haben die Arbeitnehmer einen Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen im neuen Unternehmen gefordert. In der Vergangenheit habe Siemens oft erst spät auf strukturelle Änderungen in der Branche reagiert und dann ein großes Abbauprogramm nach dem anderen verkündet, sagte der Gesamtbetriebsrats-Vorsitzende Robert …
Steinmeier: Clement hat bleibende Verdienste erworben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Lebensleistungen des verstorbenen ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten Wolfgang Clement gewürdigt. Clement habe sich in allen seinen Ämtern, und insbesondere als Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit und als NRW-Ministerpräsident, „über alle Parteigrenzen hinweg bleibende Verdienste erworben“, schrieb Steinmeier am Sonntag. „Mit eigenständigen und zuweilen …
Bartsch hält Streiks im öffentlichen Dienst derzeit für unzumutbar
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts zahlreicher Warnstreiks im öffentlichen Dienst haben die Linken vor einem langen Arbeitskampf gewarnt und die Arbeitgeber zu Kompromissbereitschaft aufgerufen. „Bund und Kommunen müssen schnell einen Kompromiss mit Verdi finden, weil Streiks in diesen Zeiten unzumutbar sind und verhindert werden sollten“, sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch dem …
Altmaier würdigt Clement als „großen Patrioten“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat den verstorbenen ehemaligen NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement als „großen Patrioten“ gewürdigt. Dem früheren SPD-Politiker sei es „nicht um Ideologie, sondern um Arbeitsplätze und Menschen“ gegangen, schrieb Altmaier am Sonntag auf Twitter. Als Wirtschafts- und Arbeitsminister habe Clement dazu beigetragen, „dass dass die …
NRW-Gesundheitsminister erwartet wachsende Corona-Fallzahlen
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) rechnet mit wachsenden Corona-Fallzahlen in den kommenden Wochen. „Alle Fachleute sagen mir, dass die kalte Jahreszeit die Sache schwieriger macht. Wir werden mit höheren Infektionszahlen leben müssen. Wir müssen darauf achten, dass sie nicht zu stark steigen und wir die Nachverfolgung …
Epidemiologe: Corona-Regeln auch beim Saunabesuch beachten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Epidemiologe Timo Ulrichs von der Akkon-Hochschule in Berlin mahnt dazu, auch beim Saunabesuch Corona-Regeln einzuhalten. „Das Virus mag eher kühlere Temperaturen, deshalb ist die hohe Temperatur gut gegen eine Übertragung, kann aber das Virus nicht abtöten“, sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Deswegen sollte auch beim …
