Grüne und FDP gegen künftiges Bundeswehr-Standardgewehr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grüne und FDP zeigen sich entsetzt darüber, dass die Bundeswehr ihr künftiges Standard-Sturmgewehr von der Firma C.G. Haenel im thüringischen Suhl bekommen soll. Dieses Vorhaben sei „Wahnsinn“, sagte Tobias Lindner, der Obmann der Grünen im Verteidigungsausschuss des Bundestages, der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ mit Blick auf den …
Röttgen: Wir brauchen einen „Deutschland-Dialog“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kandidat um den CDU-Vorsitz Norbert Röttgen hat die Menschen in Deutschland aufgefordert, sich über demokratische Werte auszutauschen. „30 Jahre nach der Wiedervereinigung droht der Konsens über die Werte, die unserer Demokratie zugrunde liegen, schwächer zu werden. Statt Unverständnis zu zeigen, müssen wir mehr miteinander reden“, …
Luisa Neubauer kritisiert Grüne
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat die Grünen, bei denen sie selbst Mitglied ist, für ihren Umgang mit den Rodungen im Dannenröder Forst in Hessen kritisiert. „Das große Problem bei den Grünen ist, dass sie sich nicht wie eine Partei verhalten, die für sich in Anspruch nimmt, für …
Linken-Chef für Bündnis zwischen Klimabewegung und Gewerkschaften
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Co-Vorsitzende der Linkspartei Bernd Riexinger die Aktivisten der Klimabewegung aufgefordert, sich Unterstützung aus den Gewerkschaften zu suchen. „Die Klimabewegung braucht für mehr Schlagkraft Bündnisse. Bei den Gewerkschaften ist der Klimawandel längst Thema“, schrieb Riewinger am Samstagmittag auf Twitter. Und weiter: „Es wird Zeit, dass beide …
Bundespräsident: „Längst nicht so weit wie wir sein sollten“
Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – 30 Jahre nach der Wiedervereinigung liegt Deutschland nach Ansicht des Bundespräsidenten in vielerlei Hinsicht zurück. „Wir sind noch längst nicht so weit wie wir sein sollte“, sagte Frank-Walter Steinmeier beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Potsdam. Noch immer existiere ein deutliches Lohngefälle zwischen Ost …
Außenminister erwartet „heiße Phase in Brexit-Verhandlungen“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich trotz des aktuellen Streits zwischen Großbritannien und der Europäischen Union optimistisch gezeigt, dass es zu einem Handelsabkommen nach dem Brexit kommen wird. „Auf beiden Seiten gibt es herausragende Interessen für ein Abkommen“, sagte Maas dem Nachrichtenportal T-Online. „Deswegen glaube ich, …
Zwei Berliner Bezirke, Remscheid und Hamm über Corona-Grenzwert
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwei Berliner Bezirke sowie die Städte Remscheid und Hamm in NRW überschreiten derzeit den Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner. Das geht aus Zahlen des Robert-Koch-Instituts hervor, die am Samstag veröffentlicht wurden. Am heftigsten ist die Entwicklung in Hamm, wo sich jeder tausendste …
AOK bezahlt Grippe-Schutzimpfung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen können sich die 27 Millionen Versicherten der Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) ab sofort kostenlos gegen Grippe impfen lassen. Darauf haben sich die elf regionalen, rechtlich selbstständigen AOKn geeinigt, berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Sonntagausgaben). Sie versichern zusammen ein Drittel der deutschen Bevölkerung. Ein …
Außenminister hält Sanktionen gegen Russland für unausweichlich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) fordert nach der Vergiftung des Kremlkritikers Alexej Nawalny eine deutliche Antwort der Europäischen Union gegenüber Russland. Moskau bestreitet, etwas damit zu tun zu haben. „Ich bin davon überzeugt, dass dann kein Weg mehr an Sanktionen vorbeiführt“, sagte Maas dem Nachrichtenportal T-Online. „Sanktionen …
Verbraucherschützer Müller mit Mehrwertsteuersenkung unzufrieden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gut drei Monate nach Inkrafttreten der Mehrwertsteuersenkung hat Deutschlands oberster Verbraucherschützer eine negative Halbzeitbilanz gezogen. „Die Mehrwertsteuer-Senkung bleibt bestenfalls gute Absicht“, sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) dem „Handelsblatt“. Für Verbraucher habe sie „in zu wenigen Fällen wirklich Entlastung gebracht“. Das liegt aus Sicht Müllers …
