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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit einem eindringlichen Appell haben sich die Schausteller an Politiker von Bund und Ländern gewandt, die Weihnachtsmärkte stattfinden zu lassen. „Die Volksfest-Saison 2020 ist ausgefallen, die letzten Hoffnungen der Schausteller galten den Weihnachtsmärkten“, sagte Frank Hakelberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Schaustellerverbandes der „Rheinischen Post“ (Online-Ausgabe). Wenn jetzt …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will die Einhaltung der neuen Coronaregeln auch per Schleierfahndung überprüfen. „Die Kontrolle der Maßnahmen ist entscheidend für den Erfolg der neuen Regelungen. Dazu wird die Bundespolizei Tausende Beamte in Absprache mit den Ländern einsetzen“, sagte Seehofer der „Bild“ (Donnerstagausgabe). Das gelte zunächst …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder haben sich beim Corona-Gipfel offenbar auf eine Schließung der Gastronomie zur Eindämmung der Pandemie verständigt. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Bereits in der Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Runde hieß es, dass Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Altbundespräsident Christian Wulff hält eine Frau an der Spitze der römisch-katholischen Kirche für denkbar. „Ich würde es begrüßen“, sagte er der „Zeit“-Beilage „Christ und Welt“. 2007 habe ihn Papst Benedikt XVI. bei einem Besuch im Vatikan gefragt, wie die Zusammenarbeit mit der damaligen Landesbischöfin Margot Käßmann …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder wollen die privaten Kontakte laut eines Berichts der „Bild“ deutlich einschränken. Die Zeitung beruft sich auf Teilnehmer der Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder. Demnach sollen sich bereits ab Montag nur noch maximal zehn Personen aus zwei Hausständen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Katja Kipping hat eine umgehende Befassung des Bundestags mit den Corona-Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz und Kanzlerin Angela Merkel gefordert. „Wir können über alle diese Maßnahmen reden, aber sie gehören raus aus dem Kanzleramt rein ins Parlament“, sagte Kipping der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Diese Woche tagt der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandschef von Metro, Olaf Koch, hat die Pläne der Bundesregierung für bundesweite Schließungen der Gastrobranche kritisiert. Die Branche habe nach Schließungen im Frühjahr bereits im Mai einen Neustart hinlegen müssen, sagte Koch der „Bild“. Die Leute hätten viel investiert in Hygiene und Luftfilter. Aber die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will offenbar einen neuen Anlauf für eine Reform des Parteiengesetzes unternehmen. „Wir müssen die Rechtsunsicherheit für Digitalparteitage schnell beenden. Ich habe deshalb den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages damit beauftragt, eine verfassungsfeste Lösung zu finden“, zitiert das „Handelsblatt“ den Bundestagspräsidenten unter Berufung auf …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parteienforscher Oskar Niedermayer von der Freien Universität Berlin befürchtet nach der Kritik von Friedrich Merz an der Verschiebung des CDU-Parteitags „eine Schlammschlacht“ unter den Bewerbern um den Vorsitz. Wenn sich die Christdemokraten über die Frage der Vorsitzendenwahl zerstreiten würden, wäre das „gefährlich für die gesamte …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will vom Lockdown betroffenen Firmen offenbar einen Großteil ihres ausgefallenen Umsatzes ersetzen. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach soll Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei der laufenden Sitzung im Bundeskanzleramt erklärt haben, dass er es für nötig halte, dass man sehr …