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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesgesundheitsministerium wehrt sich gegen Berichte über die Entsorgung unnützer Masken. Entscheidungen über die Vernichtung von Warenbeständen habe die Bundesregierung nicht getroffen, teilte das Ministerium am Samstagnachmittag mit. Insofern treffe die entsprechende Berichterstattung nicht zu, auch die Grundlage dieser Berichterstattung sei nicht bekannt. Der „Spiegel“ hatte …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen einer neuen Maskenaffäre gerät Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) immer stärker unter Druck. „Diese Vorgänge im Bundesgesundheitsministerium sind ungeheuerlich und menschenverachtend“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem „Spiegel“ dazu. „Der Minister muss sich dazu schnellstmöglich erklären, er kann hier nicht mit dem Finger auf andere zeigen.“ Der …

London (dts Nachrichtenagentur) – Die G7-Gruppe der führenden Volkswirtschaften hat eine Einigung über die Besteuerung multinationaler Unternehmen erzielt. Das berichten mehrere internationale Medien am Samstagnachmittag übereinstimmend. Auf dem Treffen der Finanzminister in London hätten sich die Finanzminister auf den Grundsatz eines Mindestkörperschaftssteuersatzes von 15 Prozent verpflichtet, sagte Großbritanniens Finanzminister Rishi …

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU in Sachsen-Anhalt hat große Vorbehalte gegenüber einer Koalition mit den Grünen und strebt eine Koalition mit SPD und FDP an. „Eine Deutschland-Koalition mit CDU, SPD und der FDP wäre sicherlich eine gute Option für Sachsen-Anhalt“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze, dem …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch am Freitag lag die Zahl der Corona-Impfungen wieder deutlich unter den Vorwochenwerten – den zweiten Tag in Folge. Insgesamt gab es 290.000 Erst- und 490.000 Zweitimpfungen (inkl. Johnson & Johnson), was insgesamt über 100.000 weniger sind als letzten Freitag. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) freut sich auf das Verbot von Einmalplastik. „Der Verzicht wird leichtfallen und unsere Umwelt sehr entlasten“, sagte Merkel in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Schon ab Juli dürfen in der EU viele Wegwerf-Produkte aus Plastik wie Trinkhalme oder Wattestäbchen nicht mehr produziert werden. 2021 …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck ist nach eigenen Angaben mittlerweile darüber hinweggekommen, nicht Kanzlerkandidat seiner Partei geworden zu sein. Es gehe ihm „blendend“ damit, sagt er dem „Spiegel“. „Wir hatten einen famosen Start in die Kampagne, Annalena macht das super.“ Habeck hatte kurz nach der Bekanntgabe, dass Co-Parteichefin …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Arbeitsschutzbehörden haben in diesem Jahr bundesweit bisher mehr als 23.000 Kontrollen in Betrieben durchgeführt, um die Einhaltung der Corona-Vorkehrungen zu prüfen. Das zeigt eine Umfrage der „Welt am Sonntag“ unter den 16 Bundesländern zu den Regeln, die Ende Januar durch die Sars-Cov-2-Arbeitsschutzverordnung eingeführt wurden. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verbraucherzentrale Bundesverband sieht eine Solarpflicht für Neubauten skeptisch, wie sie derzeit von der Bundesregierung erwogen wird. „Eine allgemeine Solarpflicht wäre angesichts der angespannten Auftragslage bei den Handwerksbetrieben gegenwärtig gar nicht möglich“, sagte Vorstand Klaus Müller dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Daher plädiert der VZBV für eine …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die Aussagen des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), scharf kritisiert. „Mich entsetzt eine solche Aussage, weil das praktisch ein Abschreiben eines Teils einer ganzen Generation ist“, sagte er im RTL/n-tv-„Frühstart“. Wanderwitz hatte der FAZ gesagt, dass ein „nicht unerheblicher Teil“ der …