Verkehrsminister plant neue Drohnen-Regeln
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverkehrsministerium weitet die Förderung für Drohnenprojekte aus und setzt neue Regeln um. Das geht aus einem Papier des Ministeriums hervor, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten. So sollen die Mittel für die Zuschüsse für innovative Forschung im Bereich unbemannte Luftfahrt und Lufttaxis im …
Autohändler fordern Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) fordert eine Verlängerung der abgesenkten Mehrwertsteuer. „Durch den neuerlichen Lockdown werden viele Kunden nicht mehr von der bis zum Jahresende befristeten Absenkung der Mehrwertsteuer auf 16 Prozent profitieren können. Darauf haben Händler und Kunden vertraut“, sagte ZDK-Präsident Jürgen Karpinski den Zeitungen …
Bundeswehr-Sanitäter sollen mit zuerst geimpft werden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr rechnet für die erste Impfwelle mit einem Eigenbedarf von 170.000 Impfdosen. Das geht nach Informationen der Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) aus einem internen Plan des Verteidigungsministeriums hervor. In ihm wird auch die Reihenfolge festgelegt, wer innerhalb der Truppe vorrangig geimpft werden soll. Zunächst sollen …
Biontech glaubt an Impfstoff-Wirksamkeit trotz Mutation
Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Impfstoffentwicklers Biontech, Ugur Sahin, sieht keine Gefahr, dass der am Montag von der EU zugelassene Wirkstoff bei der in Großbritannien aufgetretenen Corona-Mutation nicht wirkt. „Wir haben dafür keine Erkenntnisse. Wir sehen das auch mit einer gewissen Nüchternheit: Es ist nicht das erste Mal, …
Verlängerung der Brexit-Übergangsfrist im Gespräch
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der in Großbritannien grassierenden Mutation des Coronavirus haben führende Abgeordneten des Europäischen Parlamentes an die britische Regierung appelliert, einer Verlängerung der Übergangszeit bis zum vollständigen Ausscheiden aus dem EU-Binnenmarkt noch zuzustimmen. „Das Vereinigte Königreich ist durch die neuartige Form des Virus gerade doppelt belastet. Wenn …
RKI-Chef besorgt wegen Anfeindungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Den Präsidenten des Robert-Koch-Instituts Lothar Wieler besorgen die Anfeindungen, die er in diesem Jahr erlebt hat. „Das bedrückt mich, es bedrückt auch unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber niemand von uns hat deshalb den Mut verloren“, sagte Wieler dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wir arbeiten seit der ersten Krisenwoche …
Arbeitsministerium will Gründung von Betriebsräten erleichtern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesarbeitsministerium will die Gründung von Betriebsräten erleichtern und auch das Thema Homeoffice kommt dabei wieder auf die Agenda. Es sei „ein wichtiges arbeits- und familienpolitisches Anliegen“, dass Arbeitnehmer „ortsflexibel arbeiten können und dies auch in den Betrieben gefördert wird“, heißt es im Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums …
INSA: Union, SPD und Grüne verlieren – FDP und AfD wieder stärker
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ (Dienstagausgabe) verlieren CDU/CSU (35 Prozent) und SPD (16 Prozent) jeweils einen Punkt. Bündnis90/Die Grünen (16,5 Prozent) müssen einen halben Punkt abgeben. AfD (11 Prozent) und FDP (8 Prozent) legen jeweils einen Punkt zu. Die Linke (7,5 Prozent) hält ihren Wert aus …
Steuereinnahmen im November „nur“ 7 Prozent niedriger
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Steuereinnahmen sind im November 2020 nur noch um 7,0 Prozent niedriger gewesen als im Vorjahresmonat. Das geht aus dem Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor, der am Dienstagmorgen veröffentlicht wird. Im Oktober betrug das Minus noch 8,8 Prozent, im September 12,8 Prozent, im August 14,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr. …
ARD-Chef Buhrow in der Kritik
Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Rolle von ARD-Chef Tom Buhrow beim Streit über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags scharf kritisiert. Der habe den Landtagsabgeordneten erklärt, „dass sie in diesem Verfahren im Grunde nur eine notarielle Funktion hätten“, sagte Haseloff der „Welt“ (Dienstagausgabe). Sehr überzeugend sei …
