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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit einem „Brandbrief“ gegen die ihrer Meinung nach in der Corona-Pandemie zunehmenden Attacken auf den Datenschutz haben sich Maja Smoltczyk und Dieter Kugelmann, die Berliner und der rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte, an die Öffentlichkeit gewandt. Die Pandemie habe „einmal mehr gezeigt, wie der Datenschutz als Sündenbock herhalten muss, …

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere italienische Ministerpräsident Matteo Renzi, der Mitte Januar die regierende Linkskoalition unter Führung von Giuseppe Conte gestürzt hat, sieht die Geschicke seines Landes bei dem ehemaligen Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, „in den besten Händen“. Draghi sei „der beste Kandidat für dieses Amt“, …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen räumt Fehler bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen ein. „Wir haben uns sehr stark auf die Frage fokussiert, ob es ein Vakzin geben wird, also die Entwicklung“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe) und einigen ausländischen Medien. „Rückblickend hätten wir stärker parallel …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Arbeitgeberverbandes NRW, Arndt Kirchhoff, hat deutliche Kritik an der Verwaltung in der Corona-Pandemie geübt. „Dass die Gesundheitsämter auch rund ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie immer noch nicht flächendeckend digitalisiert und vernetzt sind, ist bitterer Ausweis des aktuellen Standes der Digitalisierung im Öffentlichen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat eine zeitliche Befristung des Einsatzes der Bundeswehr in der Coronakrise angemahnt. „Die Bundeswehr ist nicht das Technische Hilfswerk, ihre Aufgabe ist die Landes- und Bündnisverteidigung“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die Truppe könne auch nicht ohne weiteres auf …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aktuell geben 59 Prozent (+5 Punkte im Vgl. zu Januar) der Bundesbürger an, sich auf jeden Fall impfen lassen zu wollen. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-„Deutschlandtrend“. Nach wie vor stehen demnach jüngere Wahlberechtigte einer Impfung zurückhaltender gegenüber. Der steigenden Impfbereitschaft der Deutschen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutliche Einschränkung von Schul- und Betreuungsangeboten in Deutschland seit Mitte Dezember macht der Bevölkerung zunehmend Sorgen. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-„Deutschlandtrend“. Aktuell äußern demnach 77 Prozent sehr große oder große Sorgen, dass die Entwicklung von Kindern aufgrund beschränkter Betreuungs- und Schulangebote …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach wie vor überwiegt bei der Beurteilung der Bundesregierung das positive Urteil in der Bevölkerung. Mit 55 Prozent (-5 im Vgl. zu Anfang Januar) fällt die Zufriedenheit mit der Großen Koalition allerdings auf den niedrigsten Wert seit Ausbruch der Pandemie im letzten Jahr, ist das Ergebnis …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer Bundestagswahl zum jetzigen Zeitpunkt käme die CDU/CSU auf 34 Prozent, einen Punkt weniger als vor einem Monat. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-„Deutschlandtrend“. Die SPD gewinnt demnach einen Punkt und käme auf 15 Prozent. Die AfD hätte unverändert zehn Prozent in …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Corona-Lockdown trifft das deutsche Handwerk hart: So klagen aktuell 58 Prozent der Betriebe, dass ihr Umsatz in den zurückliegenden vier Wochen niedriger ausgefallen ist als im Vorjahreszeitraum. Im Dezember, vor der Verschärfung des Lockdowns, waren es 42 Prozent, zeigt eine Umfrage des Zentralverbands des Deutschen …