SPD-Fraktionschef verteidigt Länder in Coronakrise gegen Kritik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Bundesländer gegen Kritik von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus in der Coronakrise verteidigt. „Die Schärfe, mit der Ralph Brinkhaus die Bund-Länder-Beziehungen angegangen ist, hat mich überrascht. Ich finde nicht, dass man mitten in der Pandemie an den Grundpfeilern unserer Verfassung rütteln sollte“, sagte …
Landkreis Harz weist Spahn-Kritik an früherem Impfbeginn zurück
Halberstadt (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Impfzentrums im Landkreis Harz, Immo Kramer, hat die Kritik von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am früheren Start der Impfaktion scharf zurückgewiesen. „Wir arbeiten hier für unsere Harzer Bevölkerung, für die Menschen, die hier leben, und nicht für einzelne Politiker, die einen Startschuss geben …
Gesundheitsausschuss-Chef erwartet Herdenimmunität vor Sommerpause
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland wird nach Überzeugung des Vorsitzenden des Bundestags-Gesundheitsausschusses, Erwin Rüddel (CDU), noch vor der Sommerpause nächsten Jahres die Corona-Pandemie besiegt haben. „Wir haben Herdenimmunität, wenn mindestens 60 Prozent der Bevölkerung geimpft sind – nach meiner Meinung wird das vor der Sommerpause sein, dass wir dieses Ziel …
Mecklenburg-Vorpommern will Lockdown über 10. Januar hinaus
Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hält es für notwendig, den bundesweiten Lockdown über den bislang verabredeten 10. Januar 2021 hinaus zu verlängern. „Ich gehe davon aus, dass wir die Maßnahmen verlängern müssen“, sagte Schwesig der „Bild“ (Montagausgabe). „Denn wir sind noch nicht durch und wir müssen …
Bundeswehrverband fordert wegen SPD Ende der Auslandseinsätze
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Bundeswehrverband (DBwV) hat die SPD aufgefordert, als Konsequenz ihrer Ablehnung von bewaffneten Drohnen die Auslandseinsätze der deutschen Streitkräfte zu beenden. „Die SPD kann den Spagat zwischen bestmöglicher Ausrüstung für den Schutz der Soldaten und der Ablehnung bewaffneter Drohnen nur dann hinkriegen, wenn sie die …
Grüne planen Umbau der Deutschen Bahn
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen im Bundestag fordern einen weitreichenden Umbau der Deutschen Bahn. Einem Fraktionsbeschluss zufolge soll die Bahn bis zum Jahr 2030 rund 3.000 Kilometer stillgelegter Trassen wieder in Betrieb nehmen und alle deutschen Großstädte mit Fernzügen anfahren. Die Grünen wollen dem größten deutsche Staatskonzern angesichts der …
Bundesweite Corona-Impfkampagne sehr langsam angelaufen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Impfkampagne ist am Sonntag in Deutschland nur langsam angelaufen, offensichtlich wurden weit weniger Einheiten verabreicht, als eigentlich verfügbar waren. In ganz Thüringen wurden am ersten Tag nur 120 Impfungen durchgeführt, sagte ein Sprecher des Landesgesundheitsministeriums am Sonntagabend der dts Nachrichtenagentur. Thüringen hatte am Samstag wie …
Gemeldete Corona-Zahlen weiter niedrig – Warten auf „Nachholeffekt“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gemeldeten Corona-Neuinfektionszahlen sind auch am Sonntag nach Weihnachten vergleichsweise niedrig geblieben. Laut Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen wurden bis 20 Uhr insgesamt 12.188 neue Fälle binnen 24 Stunden veröffentlicht, 41 Prozent weniger als sieben Tage zuvor und der niedrigste Sonntagswert seit 25. …
Österreich kündigt „sorgfältige Prüfung“ des Brexit-Deals an
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die österreichische Regierung hat eine „sorgfältige Prüfung“ des Handelspaktes der EU mit dem Vereinigten Königreich angekündigt. „Es muss ein fairer wechselseitiger Deal sein, wobei keiner benachteiligt werden darf. Wir brauchen hierbei eine ausgewogene Balance“, sagte Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). „Wir werden nun alles …
Lauterbach gegen Privilegien für Geimpfte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach lehnt Sonderrechte für Menschen, die gegen das Coronavirus geimpft sind, ab. „Privilegien für die Geimpften sind weder kontrollierbar noch gut zu rechtfertigen“, sagte der Mediziner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Im Übrigen ist nicht auszuschließen, dass Geimpfte andere noch anstecken können.“ Wenn …
