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Tallinn (dts Nachrichtenagentur) – Die Außenministerin Estlands, Eva-Maria Liimets, ist optimistisch, dass die Türkei die aktuell geplanten NATO-Beitritte nicht blockieren wird. „Ich bin sehr hoffnungsvoll, dass Finnland und Schweden gemeinsam mit der Türkei eine Lösung finden werden“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). Die Sicherheit in der gesamten Ostsee-Region und …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Absturz der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sorgt hinter den Kulissen offenbar für Kontroversen. In der Präsidiumssitzung der SPD am Montag soll sich Parteichef Lars Klingbeil Gesundheitsminister Karl Lauterbach vorgeknöpft haben, berichtet der „Spiegel“. Grund soll dabei gewesen sein, dass Lauterbach das Ergebnis bereits …

Stockholm (dts Nachrichtenagentur) – Schweden beantragt nun offiziell den Beitritt zur NATO. Das teilte Ministerpräsidentin Magdalena Andersson am Montag mit. Zuvor hatten sich Regierung und Parlament für eine Mitgliedschaft ausgesprochen. Es wird allgemein erwartet, dass Schwedens Nachbarland Finnland ebenfalls in Kürze den offiziellen NATO-Beitritt beantragt. In beiden Ländern hatte es …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Straftaten gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle sowie trans- und intergeschlechtliche Menschen stärker verfolgen. Es sei „mehr Sensibilität für LSBTI-Straftaten“ nötig, sagte er am Montag. Deren Ausmaß müsse man besser sichtbar machen, um wirksamer dagegen vorgehen zu können. Die Polizei solle deshalb geschlechtsspezifische …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU hat humanitäre Hilfe in Höhe von 25 Millionen Euro für die Palästinensergebiete angekündigt. Das Hilfspaket solle die Grundbedürfnisse bedürftiger Palästinenser im Westjordanland, in Ostjerusalem und im Gazastreifen decken, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Demnach seien mehr als zwei Millionen palästinensische Frauen, Kinder und …

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den 16-jährigen Schüler übernommen, der einen Terroranschlag in Essen geplant haben soll. Hintergrund sei die „besondere Bedeutung des Falls“, sagte eine Behördensprecherin dem „Spiegel“. Weitere Details wurden zunächst nicht genannt. Der Jugendliche war am vergangenen Donnerstag festgenommen worden. Er steht …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Tech-Startups befürchten Auswirkungen des russischen Kriegs gegen die Ukraine auf die eigene Cybersicherheit. Rund drei Viertel (73 Prozent) gehen von einer verschärften Bedrohungslage für das eigene Startup aus, so das Ergebnis einer Umfrage von des Digitalverbands Bitkom. 14 Prozent der befragten Unternehmen hätten bereits entsprechende …

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) wird auf lange Sicht im Geschäftsbereich von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) bleiben und nicht in die Zuständigkeit von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) übergehen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion hervor, über die das „Handelsblatt“ …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat auch am Montagmittag Kursverluste verzeichnet: Gegen 12:35 Uhr wurde der DAX mit rund 13.945 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,6 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Unter anderem drückten schwache Wirtschaftsdaten aus China auf die Stimmung: Die Industrieproduktion ging überraschend …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung empfiehlt eine intensivere Befassung mit dem Thema Long- und Post-Covid. „Long/Post-Covid wird mit hoher Wahrscheinlichkeit eine langfristige Belastung der Gesellschaft sowie des Gesundheits- und Sozialversicherungssystems darstellen“, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Stellungnahme. Vor der Pandemie sei für Deutschland mit etwa …