
Exporte in Drittstaaten legen weiter kräftig zu
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Exporte aus Deutschland in die Staaten außerhalb der Europäischen Union sind im Januar 2022 weiter gestiegen. Sie legten gegenüber dem Vormonat kalender- und saisonbereinigt um 9,4 Prozent zu, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse am Dienstag mit. Sie lagen zudem 19,3 Prozent über …

Viele Unternehmen beklagen „datenschutzrechtliche Hemmnisse“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rechtliche Unsicherheiten sind für Deutschlands Betriebe das größte Problem bei der stärkeren Nutzung von Daten. Das zeigt eine bundesweite Erhebung des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) unter 4.300 Unternehmen aller Größenklassen, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Demnach fühlen sich 57 Prozent der Unternehmen durch „datenschutzrechtliche Hemmnisse“ …

Waldbesitzer: Nach Stürmen herrscht Lebensgefahr in Wäldern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den jüngsten Unwettern rufen die deutschen Waldbesitzer die Öffentlichkeit auf, die Wälder in den nächsten Wochen zu meiden. „Ich kann nur dringend appellieren: Leute, bleibt den Wäldern fern“, sagte Georg Schirmbeck, Vorsitzender des Deutschen Forstwirtschaftsrates, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Es herrsche gerade „Lebensgefahr“. Schirmbeck verwies …

NRW-Justizminister: Cum-Ex wohl nur „Spitze des Eisbergs“
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem „Cum-Ex“-Skandal arbeiten Staatsanwälte aus Köln an der Aufdeckung weiterer Fälle des organisierten Steuerbetrugs. „Es gibt starke Verdachtsmomente dafür, dass Cum-Ex nur die Spitze des Eisbergs ist“, sagte NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Man sei nahe dran an den Erkenntnissen, versicherte der …

Ampel-Politiker fordern Verbot der Spähsoftware Pegasus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker der Ampel-Koalition haben sich dafür ausgesprochen, die Verwendung der Spähsoftware Pegasus in der EU zu verbieten. Sie schlossen sich damit einer entsprechenden Forderung des Europäischen Datenschutzbeauftragten Wojciech Wiewiórowski an, berichtet das „Handelsblatt“. Dieser hatte am Dienstag in einer zwölfseitigen Analyse die Nutzung der Software als …

Schlagabtausch im UN-Sicherheitsrat zur Ukraine-Krise
New York (dts Nachrichtenagentur) – Kurz nach der Entscheidung Russlands, Truppen in die Separatistengebiete in der Ostukraine zu schicken, ist es im UN-Sicherheitsrat zu einem verbalen Schlagabtausch gekommen. Die formale Anerkennung der „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk sei unvereinbar mit den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen, sagte UN-Untergeneralsekretärin Rosemary DiCarlo. …

Hospitalisierungsinzidenz steigt auf 6,21
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist gestiegen. Das RKI meldete am Dienstagmorgen zunächst 6,21 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen (Montag ursprünglich: 6,06, Dienstag letzter Woche ursprünglich 5,90). Es handelt sich um die jeweils vorläufigen Zahlen, die stets nachträglich noch nach oben korrigiert …

RKI meldet 125902 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 1306,8
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 125.902 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 21 Prozent oder 33.315 Fälle weniger als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 1346,8 auf heute 1306,8 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …

Ampel nimmt Mindesthaltbarkeitsdatum ins Visier
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über Maßnahmen gegen die Lebensmittelverschwendung stellt die FDP das Mindesthaltbarkeitsdatum auf Produkten in Frage. Der Ernährungsexperte der Bundestagsfraktion, Gero Hocker, sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstag): „Die Menschen sollten sich wieder mehr auf ihre Sinne verlassen bei der Bewertung, ob Lebensmittel noch genießbar sind. …

FDP fordert sofortigen Stopp von Straßenblockaden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat die Klimaaktivisten von „Aufstand der letzten Generation“ aufgefordert, ihre Aktionen gegen Lebensmittelverschwendung sofort zu stoppen. FDP-Experte Gero Hocker sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstag) mit Blick auf die Straßen-Blockaden der Aktivisten: „Die Aktivisten müssen ihre Blockaden umgehend einstellen. Sie gefährden damit andere und konterkarieren …