Zwei Personen nach Wien-Anschlag festgenommen
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die Sicherheitsbehörden in Österreich haben zwei Personen festgenommen, die im Zusammenhang mit dem Terroranschlag in Wien von Anfang November stehen sollen. Die Festnahmen seien bereits am Freitag erfolgt, berichteten am Sonntag mehrere österreichische Medien übereinstimmend unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Wien. Bei einem der Männer soll …
Unionsfraktion fürchtet Nachtragshaushalt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der anhaltend hohen Infektionszahlen wächst im Bundestag die Sorge vor den Folgen für die Staatskasse. „Wenn der harte Lockdown viel länger als bis Januar andauert und weiter den Einzelhandel einbezieht, könnte die Vorsorge im Haushalt bald aufgebraucht sein“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt …
Söder verlangt „mehr Tempo“ bei Impfstoffbeschaffung
München (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Chef Markus Söder hat die Impfstoff-Strategie der Bundesregierung kritisiert. „Beim Impfstoff brauchen wir mehr Tempo“, sagte Söder der „Bild am Sonntag“. Es müsse alles darauf ausgerichtet werden, mehr Impfstoff zu bekommen, der dann schneller verteilt werde. Das müsse „absolute politische Priorität sein“. Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hat …
Baerbock verzichtet auf Gottesdienstbesuch zu Weihnachten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock verzichtet wegen der Coronakrise auf den sonst üblichen Gottesdienstbesuch an Heiligabend. „In der Pandemie geht es darum, die Kontakte wirklich zu reduzieren“, sagte Baerbock der „Bild am Sonntag“. Die wahrscheinlich nach Weihnachten beginnende Covid-19-Impfung hält sie für ein Zeichen der Solidarität und ruft …
RKI meldet 22.771 Neuinfektionen – Fast 5.000 Intensivpatienten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Sonntagmorgen 22.771 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 12,7 Prozent oder 2.571 Fälle mehr als am letzten Sonntag und so viele wie noch nie an diesem Tag der Woche. Außerdem meldete das RKI nun 409 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit …
Ex-Verfassungsgerichtspräsident kritisiert Impf-Verordnung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat rechtliche Bedenken gegen die Impf-Verordnung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erhoben. Die grundsätzlichen Entscheidungen, ob und nach welchen allgemeinen Kriterien einzelne Personengruppen bei der möglicherweise lebensrettenden Impfung bevorzugt würden, müsse „der parlamentarische Gesetzgeber selbst treffen“, sagte Papier den …
Finanzminister verteidigt Beibehaltung des Soli für Gutverdiener
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung verteidigt, den Solidaritätszuschlag für den Aufbau Ost zum Jahreswechsel nicht vollständig abzuschaffen. „Der Solidarpakt ist Ende 2019 ausgelaufen, aber die Aufgaben, die sich mit der Finanzierung der deutschen Einheit verbinden, sind keineswegs alle erledigt“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen …
Fast 870.000 Trennungskinder leben in Hartz IV
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Knapp 870.000 Kinder und Jugendliche in Deutschland wachsen nach Angaben der Bundesregierung bei einem alleinerziehenden Elternteil in Hartz IV auf. Die Gesamtzahl der Hartz-IV-Haushalte, in denen Unterachtzehnjährige nur mit der Mutter oder dem Vater aufwachsen, lag zuletzt bei fast 530.000, wie aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums …
Baerbock hält sich für kanzlertauglich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hält sich mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl für kanzlertauglich. „Ja, ich traue auch mir das Kanzleramt zu“, sagte Baerbock der „Bild am Sonntag“. Im Oktober hatte bereits ihr Co-Vorsitzender Robert Habeck erklärt, dass er Kanzler könne. Nun zog Baerbock nach, betonte …
Handwerkspräsident: Schwund der Ausbildung besorgniserregend
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im deutschen Handwerk, mit einer Million Betriebe und 5,5 Millionen Beschäftigten einer der größten Wirtschaftszweige, sind derzeit 14.000 Ausbildungsplätze nicht besetzt. „Wir werden deutlich hinter 2019 zurückbleiben, und das macht mir sehr große Sorgen“, sagte Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer dem „Tagesspiegel“. Die Zahl der Ausbildungsverträge liegt …