Nachrichten

Baerbock kritisiert eigene Partei

Nach dem schlechten Abschneiden der Grünen bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg übt Außenministerin Annalena Baerbock Kritik an der eigenen Partei. „In diesen Krisenzeiten werden gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderung eher als Verunsicherung wahrgenommen – und eben nicht als Fortschritt“, sagte Baerbock dem „Stern“. Jenseits des Klimaschutzes hätten es …

Weiterlesen →
Nachrichten

Israel bestätigt Einsatz von Bodentruppen im Libanon

Israel hat den Einsatz von Bodentruppen im Libanon bestätigt. Im Grenzgebiet des südlichen Libanons seien „begrenzte, lokale und gezielte“ Angriffe von Truppen auf Einrichtungen der Hisbollah begonnen worden, teilte die israelische Armee in der Nacht mit. Es ist der erste Einsatz von Bodenoperation der israelischen Streitkräfte im Libanon seit dem …

Weiterlesen →
Nachrichten

„Nordsee“ spürt kaum Interesse an nachhaltig gefangenem Fisch

Nachhaltig gefangener oder gezüchteter Fisch ist nach Ansicht des Geschäftsführers der Restaurantkette Nordsee kein Verkaufsargument. „Es mag den gesellschaftlichen Anspruch nach nachhaltig gefangenem oder gezüchtetem Fisch geben, aber im täglichen Geschäft ist das nur selten ein Thema“, sagte Nordsee-Chef Kai Bordel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Die Zertifizierung eines einzelnen …

Weiterlesen →
Nachrichten

Richterbund für Speicherung von IP-Adressen

In der Debatte über die Einführung einer neuen Form der Vorratsdatenspeicherung wächst der Druck auf Justizminister Marco Buschmann (FDP). Nach dem Bundesrat sprach sich jetzt der Deutsche Richterbund dafür aus, eine begrenzte, auf maximal vier Wochen befristete Speicherpflicht für Computer-Kennungen einzuführen, um die Bekämpfung von schweren Straftaten zu erleichtern. Der …

Weiterlesen →
Nachrichten

SPD und Grüne wollen Rauchverbote ausweiten

Nach dem Vorstoß der EU-Kommission für einen besseren Schutz vor dem Passivrauchen in Europa haben SPD und Grüne eine deutliche Ausweitung der Beschränkungen gefordert. „Niemand sollte unfreiwillig dem gesundheitsschädlichen Rauch von Zigaretten, E-Zigaretten und anderen Dampfprodukten ausgesetzt sein“, sagte etwa SPD-Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Heidenblut plädierte dafür, in …

Weiterlesen →
Nachrichten

SPD plant Gesetz für Migrantenquote bei Beamten

Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion fordern eine „Migrantenquote“ für Beamte und Richter und wollen noch vor Weihnachten einen Entwurf für ein sogenanntes Partizipationsgesetz vorlegen. Das berichtet die „Bild“ in ihrer Dienstagausgabe unter Berufung auf eine „Arbeitsplanung der SPD-Bundestagsfraktion für das 2. Halbjahr 2024“. Darin heißt es: „Mit diesem Gesetz soll die …

Weiterlesen →
Nachrichten

Baerbock hält deutsche Beteiligung an Gaza-Schutztruppe für denkbar

Mit Blick auf eine mögliche künftige Friedensordnung im Nahen Osten hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Beteiligung deutscher Soldaten an einer Gaza-Schutztruppe nicht ausgeschlossen. „Für Frieden braucht es internationale Sicherheitsgarantien, dass von Gaza nie wieder Terror gegen Israel ausgeht. Und dass die Palästinenser sicher in einem eigenen Staat leben können“, …

Weiterlesen →
Nachrichten

Insa: Zustimmung für die Grünen steigt

Die bundesweite Zustimmung für die Grünen steigt nach dem Rücktritt der beiden Parteivorsitzenden wieder an. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den aktuellen Meinungstrend des Instituts Insa. Wäre demnach am Sonntag Bundestagswahl, kämen die Grünen auf 11 Prozent, das sind 1,5 Prozentpunkte mehr im Vergleich zur Vorwoche. Die …

Weiterlesen →
Nachrichten

US-Börsen verzeichnen kleines Plus

Die US-Börsen haben am Montag ein kleines Plus verzeichnet, nachdem die wichtigen Indizes zwischenzeitlich im Tagesverlauf auch deutlich im Minus waren. Der Dow schloss bei 42.330 Punkten schließlich im grünen Bereich, aber gerade einmal 0,04 Prozent höher als am Freitag. Der Nasdaq-100 ging bei 20.061 Punkten immerhin schon 0,3 Prozent …

Weiterlesen →
Nachrichten

111 Personen von Luftwaffe aus dem Libanon ausgeflogen

Ein Flugzeug der deutschen Luftwaffe mit 111 Personen an Bord ist am Montagabend um 20:59 Uhr sicher am Berliner Flughafen gelandet. Das teilte die Bundeswehr am Abend mit. Der A321 war nach Beirut geschickt worden, um Familienangehörige von Botschaftsmitarbeitern nach Deutschland zu evakuieren. Die Botschaft in Beirut soll aber weiter …

Weiterlesen →