Tote und Verletzte bei mutmaßlichem Terroranschlag in Ankara
Bei einem mutmaßlichen Terroranschlag auf das Luft- und Raumfahrtunternehmen „Turkish Aerospace Industries“ (TAI) in Ankara hat es am Mittwochnachmittag mehrere Tote und Verletzte gegeben. Das teilte der türkische Innenminister Ali Yerlikaya am Nachmittag mit. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu sollen am Eingangstor des Geländes Schüsse gefallen sein. Das Personal …
Kretschmer unterstützt Änderungen beim Bürgergeld für Ukrainer
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer unterstützt den Vorstoß von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zur Streichung des Bürgergelds für ukrainische Geflüchtete. „Das Bürgergeld muss verändert werden“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Das gelte „für deutsche wie für ukrainische Geflüchtete“. Kretschmer ist aktuell auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz. Staatliche Leistungen müssten …
Weil will weitere Einsparungen bei öffentlich-rechtlichem Rundfunk
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die öffentlich-rechtlichen Rundfunksender zu weiteren Einsparungen aufgefordert und dabei die Gehälter der Senderspitzen ins Gespräch gebracht. „ARD, ZDF und Deutschlandfunk haben in den letzten Jahren bereits deutliche Einsparungen geleistet – das wird ausdrücklich anerkannt“, sagte Weil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Die Gesamtkosten sind aber …
Scholz sichert Moldawien Hilfe gegen ausländische Einflussnahme zu
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch mit Moldawiens Staatspräsidentin Maia Sandu telefoniert. Sandu habe dabei über den Ausgang des ersten Wahlgangs der Präsidentschaftswahl und des Referendums über die Verankerung des EU-Beitritts in der Verfassung der Republik Moldau informiert, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Dabei habe sie auch über Versuche …
Habeck lässt konkrete Summe für Investitionsfonds offen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bei der Vorstellung seiner Pläne für eine „Modernisierungsagenda“ eine konkrete Summe für den vorgesehenen Investitionsfonds offengelassen. „Ich habe mit Absicht kein Volumen errechnet, um die Möglichkeit für Beiträge zu schaffen“, sagte er am Mittwochmittag in Berlin. Es gebe aber solche Berechnungen. So habe der Bundesverband …
Dax tritt am Mittag weiter auf der Stelle – Investoren verunsichert
Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem bereits verhaltenen Start bis zum Mittag weiter kaum von der Stelle bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 19.400 Punkten berechnet, dies entspricht einem Minus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Infineon, Daimler …
Maybrit Illner: Ampel hat zu Unsicherheit der Bürger beigetragen
ZDF-Moderatorin Maybrit Illner sieht in der Politik der Ampel-Koalition eine Mitursache für die Politikverdrossenheit der Deutschen. „In einer akuten Gas-Krise gleichzeitig noch schneller aus Gas und Atom und Braunkohle aussteigen wollen, war vielleicht nicht so klug“, sagte Illner der Wochenzeitung „Die Zeit“. Nicht für alles sei die Ampel verantwortlich, vieles …
Union wirft Habeck „unglaubliche Staatsgläubigkeit“ vor
Die Union wirft Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach seinem Vorstoß für einen schuldenfinanzierten Investitionsfonds eine „unglaubliche Staatsgläubigkeit“ vor. „Statt seine Arbeit zu machen, zu regieren und die Standortbedingungen zu verbessern, schlägt Habeck immer neue Ausgaben des Staates vor“, sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Das zeigt vor allem, …
Auswärtiges Amt bestellt nordkoreanischen Geschäftsträger ein
Das Auswärtige Amt hat den Geschäftsträger der nordkoreanischen Botschaft einbestellt. Hintergrund seien Berichte über nordkoreanische Soldaten in der Ukraine, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin. Man habe dem Geschäftsträger mitgeteilt, dass man die aktuellen Meldungen über Truppenverlegungen von nordkoreanischen Soldaten nach Russland und dann möglicherweise die …
Lang im Nachgang von Rücktritt „emotional umgehauen“
Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat ihr Rücktritt im Nachgang stark mitgenommen. „So richtig emotional umgehauen hat es mich erst eine Woche darauf, als Kevin Kühnert zurückgetreten ist – ich saß vor meinem Handy und habe geweint“, sagte Lang der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Ein bisschen war es so, als ob in …
