US-Börsen uneinheitlich – Anleger bei Zinspolitik optimistischer
Die US-Börsen haben am Dienstag erneut uneinheitlich geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.518 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Der Nasdaq 100 ging dagegen bei 20.757 Punkten 0,1 Prozent niedriger aus dem Handel, während der breiter aufgestellte …
NRW-Städtetag dringt auf kommunale Altschuldenhilfe
Der Städtetag NRW appelliert an Bundesregierung und Opposition, sich kurz vor der Bundestagswahl auf eine kommunale Altschuldenhilfe zu einigen. „Die finale Runde für die Altschuldenlösung ist jetzt mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung eingeläutet“, sagte Städtetag-NRW-Vorsitzender Thomas Eiskirch (SPD) der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Nun müssen alle Beteiligten diese letzte Chance …
Biden will Kuba von US-Terrorliste streichen
US-Präsident Joe Biden hat kurz vor dem Ende seiner Amtszeit angekündigt, Kuba von der US-Terrorliste streichen zu wollen. Der Präsident habe den Kongress in einem Schreiben über die geänderte Einstufung informiert, teilte das Weiße Haus am Dienstag mit. Zur Begründung hieß es, dass die Regierung Kubas in den vorangegangenen sechs …
Habeck nennt Ausschluss von Schwarz-Grün „dämlich oder gefährlich“
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck bewertet das Ausschließen einer schwarz-grünen Koalition durch CSU-Chef Markus Söder als „dämlich oder gefährlich“. „Am Ende müssen demokratische Parteien aller Couleur miteinander gesprächs- und vielleicht auch koalitionsfähig sein“, sagte Habeck dem Sender RTL. Das sei die DNA dieser Republik, dass aus der demokratischen Mitte heraus Regierungen gebildet …
Bericht: Israel und Hamas einigen sich im Grundsatz auf Waffenruhe
Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen gibt es offenbar eine grundsätzliche Einigung zwischen Israel und der Hamas. Einem Entwurf für einen Waffenstillstand und die Freilassung von Geiseln hätten beide Seiten grundsätzlich zugestimmt, berichtet der US-Sender CBS. Wenn alles gut gehe, würden Israel und die Hamas in dieser Woche …
Bauernpräsident will Wolf nach schwedischem Vorbild bejagen
Der Deutsche Bauernverband will, dass Wölfe stärker bejagt werden. „Wir haben pro Jahr einige tausend Wolfsrisse an Weidetieren“, sagte der Präsident des Bauernverbands, Joachim Rukwied, „Ippen-Media“. „Wer Weidetierhaltung erhalten will, muss den Wolfsbestand nach unten regulieren.“ Konkret solle sich Deutschland an Skandinavien orientieren. „Eine Bestandsregulierung wie beispielsweise in Schweden ist …
Rukwied versteht Aufregung über Butterpreis nicht
Der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, findet Lebensmittelpreise in Deutschland teils zu gering. „Ich verstehe nicht wirklich, warum man sich über den Butterpreis aufregt“, sagte Rukwied „Ippen-Media“. An Silvester sei in Deutschland Feuerwerk im Gesamtpreis von 200 Millionen Euro verkauft worden. „Und dann diskutiert man über den Butterpreis? Das …
CDU will Nachbesserungen bei E-Patientenakte
Die elektronische Patientenakte, die ab Mittwoch in ausgewählten Modellregionen in Deutschland erprobt wird, muss aus Sicht der Union noch verbessert werden. „Das ganze System der elektronischen Patientenakte halte ich in der jetzigen Ausgestaltung nicht für genügend innovativ“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU), dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). „Das …
Pistorius verteidigt Scholz im Streit um Ukraine-Hilfen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verteidigt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen den Vorwurf, ein weiteres Hilfspaket für die Ukraine in Höhe von drei Milliarden Euro zu blockieren. Es sei ein „haushalterisches Problem“, da es unklar sei, woher das Geld für das Unterstützungspaket komme, nachdem es keinen Haushalt für dieses Jahr gebe, …
SPD-Kritik an Blockade weiterer Ukraine-Hilfen durch Scholz
Aus der SPD kommt zunehmend Kritik an der mutmaßlichen Weigerung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), noch vor der Bundestagswahl weitere Unterstützung für die Ukraine in Höhe von drei Milliarden Euro für Waffenlieferungen auf den Weg zu bringen. „Meine Haltung ist: Kriege richten sich nicht nach Wahlen“, sagte SPD-Haushalts- und Verteidigungspolitiker …
