Nachrichten

Zum Wochenausklang hat der Dax leicht zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.463,59 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,11 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten kurz vor Handelsschluss die Papiere von Daimler Truck mit über vier Prozent im Plus, direkt vor den …

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas rät, erst Ende des Jahres über einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren abzustimmen. „Momentan würde ich eine Abstimmung nicht empfehlen, sondern zunächst die laufenden Prüfungen bis Ende des Jahres abwarten“, sagte die SPD-Politikerin der „taz“ (Samstagausgabe). Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hatte angekündigt, dass seine Behörde bis zum Ende des …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) macht Druck auf die EU, schneller intern und mit Indien eine Einigung auf ein Freihandelsabkommen zu erzielen. „Jetzt ist die Zeit, das nach so langen Jahren der Verhandlungen zum Abschluss zu bringen“, sagte Scholz am Freitag bei seinem Besuch in Neu-Delhi. Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Indien …

In Sachsen sind die Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD am Freitag von den Sozialdemokraten unterbrochen worden. Auslöser war, dass das BSW zuvor im Landtag zusammen mit der AfD für die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses gestimmt hatte. Dabei hatte BSW-Landeschefin Sabine Zimmermann die AfD in ihrer Rede noch kritisiert: „Die AfD …

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will keine weiteren Belastungen für Pflegebedürftige und deren Angehörige. Den stetigen Anstieg der Pflegekosten wolle er stoppen, sagte der Minister im „Interview der Woche“ der ARD. „Ich arbeite mit Olaf Scholz schon seit einigen Wochen sehr intensiv an einem ersten Vorschlag für eine Pflegereform“, so Lauterbach. …

Die Schlagersängerin Andrea Berg ist neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Damit ist Berg außerdem mit nunmehr 14 Longplayer-Spitzenpositionen der weibliche Artist mit den meisten Nummer-eins-Platten in der deutschen Chart-Geschichte. Nur Peter Maffay und die Amigos waren mit 21 bzw. 16 …

Der Bundesrechnungshof wirft dem Bundesverkehrsministerium (BMDV) von Volker Wissing (FDP) einen „unseriösen“ Umgang mit seinem Mammutprojekt „Digitale Schiene Deutschland“ vor. Das berichtet der „Spiegel“. Im Zuge des Großvor-habens sollen bis 2040 unter anderem die Stellwerke digitalisiert werden. Laut aktuellen Schätzungen wird das mindestens 53,9 Milliarden Euro kosten. Das BMDV hatte …

Nach Einschätzung von Völkerrechtlern würde eine Beteiligung nordkoreanischer Soldaten an Kampfhandlungen in der Ukraine ein militärisches Eingreifen des Westens rechtfertigen. „Artikel 51 der UN-Charta räumt gegen einen bewaffneten Angriff auch ohne Ermächtigung durch den Sicherheitsrat das `naturgegebene` Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung ein“, sagte der Hamburger Völkerrechtler Markus Kotzur …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr und FDP-Chef Christian Lindner haben für ihren am kommenden Dienstagvormittag geplanten Wirtschaftsgipfel bereits Zusagen der fünf eingeladenen Verbände erhalten. Das sagte eine Sprecherin der FDP-Fraktion der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). Teilnehmen würden demnach Rainer Dulger, Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Jörg Dittrich, Präsident des Zentralverbands des …

Nach der Ankündigung von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne), Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2026 werden zu wollen, sind erste Rücktrittsforderungen laut geworden. „Wenn Cem Özdemir jetzt in den Landtagswahlkampf startet und noch mehr Kraft in den Wahlkampf der Grünen in Baden-Württemberg investiert als ohnehin schon, sollte er sein Amt …