
Somalia will Zehntausende Flüchtlinge zurücknehmen
Somalia will Zehntausende Asylbewerber aus Deutschland zurücknehmen. „Ich nehme jeden Flüchtling aus Somalia zurück, der hier bei Ihnen in Deutschland keine Aufenthaltsgenehmigung hat oder der sich hier nicht integriert hat“, sagte Somalias Präsident Hassan Sheikh Mohamud der „Bild“. Aktuell leben in Deutschland mehr als 60.000 Somalier, die meisten sind Asylbewerber. …

US-Wahlbehörden hoffen auf schnellere Stimmauszählung als 2020
Bei der US-Präsidentschaftswahl haben die Verantwortlichen in mehreren Bundesstaaten die Hoffnung, dass die Stimmauszählungen deutlich schneller vonstattengehen werden als 2020. „Wir haben mit der Vorprüfung der Briefwahlstimmen begonnen, sobald die Wahllokale heute um 7 Uhr öffneten“, sagte ein Verantwortlicher in Philadelphia dem Sender CNN. „Wir werden die Stimmzettel viel schneller …

Von Notz verlangt nach Rechtsterror-Festnahmen Aufklärung
Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), Konstantin von Notz (Grüne), fordert nach den jüngsten Festnahmen in der rechten Szene Aufklärung zu möglichen Verbindungen zwischen den mutmaßlichen Rechtsterroristen und der AfD. „Verbindungen der `Sächsischen Separatisten` in andere Länder, aber auch und vor allem in die AfD müssen sehr konsequent aufgeklärt werden“, …

Grünen-Fraktionsvize verteidigt Habeck-Initiative für Bundesetat
Der Vizevorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Andreas Audretsch, verteidigt das Angebot von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), die Intel-Milliarden für den Bundesetat aus dem Klima- und Transformationsfonds zur Verfügung zu stellen. „Es ist gut, dass Robert Habeck einen konstruktiven Schritt auf die Koalitionspartner zugegangen ist“, sagte Audretsch am Dienstag dem „Spiegel“. „Wir stellen …

Umfrage: Mehrheit blickt besorgt auf US-Wahl
Nur eine kleine Minderheit der Deutschen glaubt, dass Donald Trump im Falle einer Niederlage bei der US-Präsidentschaftswahl das Ergebnis ohne größeren Widerstand akzeptieren würde. In einer Forsa-Umfrage für RTL und ntv gaben dies 13 Prozent der Befragten an. 80 Prozent der Bundesbürger gehen hingegen davon aus, dass Trump versuchen würde, …

Pkw-Neuzulassungen im Oktober gestiegen – Absatz von E-Autos sinkt
Die Zahl der Fahrzeugzulassungen in Deutschland ist im Oktober 2024 gestiegen. Insgesamt wurden 231.992 Pkw neu zugelassen und damit 6,0 Prozent mehr als im Vorjahresmonat, teilte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Dienstag mit. Die Anzahl der gewerblichen Neuzulassungen stieg um 10,8 Prozent, ihr Anteil betrug 66,8 Prozent, private Neuzulassungen verzeichneten einen …

Bayern: 15 Jahre Haft nach tödlicher Schleuserfahrt
Im Prozess um eine tödliche Schleuserfahrt in Bayern ist der Angeklagte zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Traunstein sprach den 25-Jährigen am Dienstag unter anderem wegen Einschleusens mit Todesfolge sowie fahrlässiger Tötung schuldig. Damit blieb das Gericht unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die lebenslange Haft wegen siebenfachen Mordes …

Grünen-AGs kritisieren geplante Antisemitismus-Resolution
Neun der insgesamt 25 Bundesarbeitsgemeinschaften der Grünen rebellieren gegen die Antisemitismus-Resolution, auf die sich die Fraktionen der Ampel-Koalition und der Union nach langen Verhandlungen geeinigt haben. In einem Brief der Sprecher der neun Arbeitsgemeinschaften an den Bundesvorstand und die Mitglieder der Bundestagsfraktion der Grünen, über den die „Welt“ (Mittwochausgabe) berichtet, …

US-Präsidentschaftswahl angelaufen
Die Wahlen in den USA sind am Dienstag angelaufen. In New York öffneten die Wahllokale um 6 Uhr (12 Uhr deutscher Zeit), in Washington um 7 Uhr (13 Uhr deutscher Zeit). Im Bundesstaat Vermont sind die Wahllokale bereits seit 5 Uhr (12 Uhr deutscher Zeit) geöffnet. Als letztes ist um …

Forsa: FDP fällt auf 3 Prozent
In der Sonntagsfrage gewinnen die Unionsparteien (33 Prozent) und die Grünen (10 Prozent) gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt hinzu. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das „Trendbarometer“ von RTL und ntv hervor, für die vom 29. Oktober bis 4. November 2.500 Bundesbürger befragt wurden. Demnach büßen …