Maas will „Stillstand“ bei nuklearer Abrüstung überwinden

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat hohe Erwartungen an die Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NVV), die im April in New York stattfinden soll. „Wir müssen den Stillstand in der nuklearen Abrüstung überwinden und für die Überprüfungskonferenz im April ein klares Signal für die Bewahrung und Stärkung des Vertrags setzen“, sagte Maas am Donnerstag. „Letzte Woche haben wir im Rahmen der Stockholm-Initiative mit 14 anderen Staaten hierzu konkrete Vorschläge vorgelegt“, so der Außenminister.

„Wir wollen mit allen NVV-Staaten daran arbeiten, den Nichtverbreitungsvertrag zukunftsfest zu machen.“ Der Vertrag stehe heute zunehmend unter Druck, so Maas. „Proliferationskrisen wie in Nordkorea, der Rückzug der USA und Irans aus der Wiener Nuklearvereinbarung und das Ende des INF-Vertrags aufgrund der russischen Vertragsbrüche sind symptomatisch für die zunehmende Erosion der nuklearen Ordnung.“ Der NVV sei bis heute das „Herzstück“ der nuklearen Rüstungskontrolle, so der SPD-Politiker weiter. „Mit mittlerweile 190 Unterzeichner-Staaten hat er unsere Welt sicherer und friedlicher gemacht.“

Foto: Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur