Grünen-Politikerin Khan fordert Entlastungen für Familien
Foto: via dts Nachrichtenagentur
Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Misbah Khan, fordert von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) spürbare Entlastungen für Familien. Die nun geäußerte Einsicht von Ministerin Prien wirke wie der Versuch, „das sinkende Schiff der Kürzungspolitik kurz vor dem Untergang zu verlassen, obwohl sie als Teil der Crew maßgeblich daran beteiligt“ gewesen sei, es überhaupt in diese Richtung zu steuern, sagte Khan der „Rheinischen Post“ (Donnerstag).
Die Grünen-Politikerin betonte weiter, sollten der Einsicht von Ministerin Prien keine konkreten Taten folgen, wäre es lediglich ein weiterer Strohhalm, an den sich die Hoffnung der Familien klammern könne, bis sie von Union und SPD letztlich doch fallengelassen würden. Familien brauchten endlich konkrete, spürbare Entlastungen und die Bundesregierung sei in der Verantwortung, diese zu liefern.
Hintergrund ist der Vorschlag der Ministerin, die geplanten Sparmaßnahmen beim Elterngeld noch einmal zu überdenken. Konkret ging es dabei um die Frage, die Bezugsdauer von 14 Monaten nun doch beizubehalten, anstatt sie auf zwölf Monate zu kürzen.
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