Antisemitismus-Beauftragte warnt vor AfD-Regierungsbeteiligung

Antisemitismus-Beauftragte warnt vor AfD-Regierungsbeteiligung

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Die neue Beauftragte der Bundesregierung im Kampf gegen Antisemitismus, Katharina von Schnurbein, warnt vor einer Regierungsbeteiligung der AfD.

„Die Politik der AfD mit Blick auf das Gedenken an die Judenvernichtung im Nationalsozialismus kann ganz konkrete und gravierende Folgen haben, wenn die Partei regiert“, sagte von Schnurbein der Funke-Mediengruppe. „Ich sehe beispielsweise die Förderung bestehender KZ-Gedenkstätten in Gefahr. Mir stellt sich auch die Frage, ob die etablierten Bildungsinstitutionen ihre Erinnerungskultur weiter frei und unabhängig gestalten können.“

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Die Antisemitismus-Beauftragte hob hervor, dass sie „in vielen jüdischen Gemeinden“ eine „Unsicherheit“ spüre, „wie stark der Rückhalt unter einer AfD-Regierung für sie wegbrechen wird“. Auch wenn sich die Partei als Freund von Juden präsentiere – „Antisemitismus kann man nicht auf dem Rücken anderer Minderheiten Herr werden“, sagte die Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, die seit Ende Oktober im Amt ist.

Die Beauftragte der Bundesregierung ergänzte: „Was die AfD-Ideologie besonders gefährlich macht, ist ihr Angriff auf die Erinnerungskultur. Wer nicht anerkennen will, was die Shoah für Deutschland und die Menschheit war, rüttelt an den Grundfesten unserer Demokratie.“ Wer wie die AfD die Folgen des Holocausts „bis in die dritte und vierte Generation ignoriert, der weicht auf brisante Weise den Konsens auf, dass die Menschenwürde über allem steht“, sagte von Schnurbein. „Die Massenvernichtung der Jüdinnen und Juden war eben nicht nur ein ‚Vogelschiss` der Geschichte, wie ein früherer AfD-Parteivorsitzender einmal sagte.“

Ende Oktober hatte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Katharina von Schnurbein zur neuen Beauftragten gegen Antisemitismus ernannt. Zuvor war sie viele Jahre in ähnlicher Funktion die Beauftragte der EU-Kommission. Von Schnurbein folgt auf Felix Klein, der acht Jahre Antisemitismus-Beauftragter gewesen ist und nun die Ständige Vertretung Deutschlands bei der OECD in Paris leitet.

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