Justizministerin erlebt verstärkten Hass im Netz

Justizministerin erlebt verstärkten Hass im Netz

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) erlebt verstärkten Hass im Netz, seit sie sich intensiv gegen Gewalt gegen Frauen einsetzt. „Der Hass ist mehr geworden“, sagte Hubig der „Bild am Sonntag“ anlässlich des Orange Day am 25. November.

Bereits während der Corona-Pandemie, als Hubig Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz war, sei sie massiv angefeindet worden. „Sie können sich nicht vorstellen, was da abgegangen ist“, sagte sie. Schnell sei ihr klar gewesen: „Wenn ich das alles lese, kann ich nicht mehr frei entscheiden. Das raubt zu viel Energie“, so die SPD-Politikerin weiter.

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Heute lasse sie Nachrichten von ihrem Team filtern. Nur das, was sie wissen müsse, werde ihr vorgelegt. Bei ernsthaften Bedrohungen kann das Bundeskriminalamt eingeschaltet werden. Hubig weiß, dass sie damit privilegiert ist. „Es ist ein großer Vorteil, dass ich Menschen habe, die hier arbeiten, die sich das angucken. Das geht als Privatperson nicht“, so die Justizministerin

Besonders alarmierend sei, dass digitale Gewalt gezielt eingesetzt werde, um Frauen aus öffentlichen Debatten zu verdrängen. Es gehe nicht nur um Beleidigungen. Frauen zögen sich nach solchen Erfahrungen teilweise aus der Öffentlichkeit zurück. „Das ist ein Demokratie-Problem“, sagte Hubig.

Als besonders perfide bezeichnet die Ministerin sexualisierte digitale Gewalt. Bei pornografischen Deepfakes gehe es den Tätern darum, Frauen zu demütigen, zu erniedrigen und Macht auszuspielen. „Das müssen wir in einer Gesellschaft nicht ertragen“, so die SPD-Politikerin.

Die Bundesregierung will deshalb den Schutz vor digitaler Gewalt verschärfen. Das Kabinett beschloss am 7. Oktober einen Gesetzentwurf, mit dem unter anderem Strafbarkeitslücken bei sexualisierten Deepfakes, Rachepornos und Cyberstalking geschlossen werden sollen. Außerdem sollen Betroffene leichter gegen Verletzungen ihrer Persönlichkeitsrechte im Netz vorgehen können.

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