Soziale Medien verdienen ihren Namen nicht

Warum, so fragt man sich, sprechen wir von „sozialen Medien“?
Grafik: Christian Kruse / Facebook Screenshot

Bei Facebook ist alles im Angebot. Da schildern Nutzer im Nazi-Jargon ihre Gewaltfantasien an Flüchtlingen, es werden Beiträge mit Hakenkreuzen verbreitet, man entdeckt Menschen, die mit Hitlergruß posieren oder die Drohung gegenüber der Grünen Fraktionschefin im Bundestag, Karin Göring-Eckardt, sie „am nächsten Baum aufzuhängen“. Die Aussage „Ihr gehört alle erschossen“ galt der SPD wegen ihrer Flüchtlingspolitik.

Flüchtlingen wird unterstellt zu klauen und Frauen zu vergewaltigen. Mobbing, Denunziantentum bis hin zu Lynchjustiz ist hier auf der Tagesordnung. Gezielt kursieren Falschmeldungen, die jedoch von vielen Nutzern geglaubt werden, und so ist Facebook längst zur unkalkulierbaren Meinungsmacht geworden. Nicht zuletzt erfreuen sich Terroristen über diese Einrichtung und stellen ihre mörderische Propaganda ins Netz. Konsequenzen blieben bislang aus.

Weil Facebook Hasskommentare gegen Flüchtlinge und andere Minderheiten nicht löscht, hat ein Würzburger Anwalt Anzeige gegen drei Manager des Facebook-Konzerns erstattet. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat daraufhin wegen des Verdachts der Volksverhetzung ein Ermittlungsverfahren gegen sie eingeleitet. Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich des Themas zwar angenommen, doch mehr als ein Dialog ist bislang nicht herausgekommen.

Warum, so fragt man sich, sprechen wir von „sozialen Medien“? Sozial steht für gemeinnützig und hilfsbereit. Hier wird ein Begriff nicht nur missbraucht sondern verhöhnt. Selbstverständlich gibt es auch soziale Kommunikationsformen im Netz. Doch sie sind längst zur Nebensache geworden. Fakt ist, dass hier Missbrauch in ganz großem Stil betrieben wird. Fast alle Nutzer und Werbekunden gucken zu, kaum jemand distanziert sich. Und wie erwähnt – nicht einmal der Minister geht konsequent gegen diese menschenverachtenden Hasstiraden, Verleumdungen und Lügen vor.

Die sogenannten sozialen Medien sind längst zur Parallelwelt mutiert. Denn im Netz gelten offenbar keine oder andere Gesetze als im wirklichen Leben. Keine Zeitung, kein Sender dürfte auch nur ansatzweise das veröffentlichen, was bei Facebook Standard ist – und das ist richtig so. Denn was sich dort mitunter abspielt, fällt unter das Strafgesetzbuch. Warum, so fragt man sich, greift niemand ein. Hinzu gesellt sich ein erhebliches Maß an Feigheit und Charakterlosigkeit in Form von Anonymität. Wir leben in einer Demokratie und sie zeichnet sich durch Meinungsfreiheit aus. Die endet aber dort, wo Grenzen von Recht und Gesetz überschritten werden.

Es ist die Aufgabe des Staates, Falschmeldungen, Propaganda und Hasstiraden aufzuspüren und zu verfolgen. Doch darauf warten wir bislang vergeblich. Gleichzeitig gibt sich die Politik betroffen über das, was hier täglich geschieht. Von Pegida-Aktivitäten bis hin zu Terroranschlägen. Das alles kommt nicht von ungefähr. Das Wegsehen und Aussitzen muss ein Ende haben. Stattdessen kämpfen Privatpersonen gegen den Weltkonzern, damit Facebook endlich die europäische E-Commerce-Richtlinie und deutsche Umsetzungsvorschriften einhält, indem er all das Beschriebene unverzüglich löscht bzw. gar nicht erst ins Netz stellt.

Ein Kommentar von Katrin Zempel-Bley.