
BDI besorgt über Einschränkungen bei Ausfuhr von Medizingütern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Einschränkungen bei der Ausfuhr von Medizingütern und persönlicher Schutzausrüstung bereiten der deutschen Industrie zunehmend Sorgen. „Kein Land produziert alle notwendigen Produkte zur medizinischen Versorgung oder die dafür benötigten Vorprodukte“, heißt es in einem Positionspapier des Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), über das die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochausgabe) …

US-Börsen lassen deutlich nach – Dollar nahezu unverändert
New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 23.018,88 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,67 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.735 Punkten im …

Krankenkassen lehnen Beitragsfinanzierung strikt ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die geplante Corona-Sonderprämie von 1.500 Euro für Altenpflegekräfte droht an einer ungeklärten Finanzierung zu scheitern. Gegen die bisher erwartete Finanzierung durch die beitragsfinanzierte Pflegeversicherung formiert sich in den Krankenkassen massiver Widerstand: „Es kann nicht sein, dass allein die Beitragszahler hierfür aufkommen müssen“, sagte die Vorstandsvorsitzende des …

Grüne fordern Sofortprogramm zur Rettung von Kunst und Kultur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern ein Sofortprogramm der Bundesregierung, um die kulturelle Infrastruktur in Deutschland vor einem Kahlschlag durch die Coronakrise zu retten. „Es ist unbestritten, dass die Pandemie eingedämmt werden muss. Die Maßnahmen sind daher nachvollziehbar. Was aber fehlt, ist die Unterstützung der Politik für den Erhalt …

Bafin nimmt Geldwäscheprävention von Zahlungsabwicklern unter die Lupe
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) nimmt die Geldwäscheprävention von Zahlungsdienstleistern genauer unter die Lupe. „Zahlungsdienstleister müssen sich genauso wie Banken an ein umfassendes Regelwerk halten“, sagte Bafin-Präsident Felix Hufeld dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Dazu gehöre auch, „dass sie umfangreiche Vorkehrungen treffen, um Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu erkennen“, …

Verteidigungsministerium plant Stufenlösung für Tornado-Ersatz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um neue Kampfflugzeuge für die Bundeswehr setzt das Bundesverteidigungsministerium nun auf eine Stufenlösung. Die ersten Beschlüsse dazu könnten dem Ministerium zufolge noch in diesem Jahr fallen: Zunächst könnten 38 neue Eurofighter beschafft werden, heißt es in einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an den Verteidigungsausschuss des …

Grüne wollen Hartz IV in Coronakrise um monatlich 100 Euro aufstocken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen angesichts der Coronakrise den Regelsatz der Grundsicherung, umgangssprachlich Hartz IV, um monatlich 100 Euro aufstocken. Das geht aus einem Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten. Wer auf Grundsicherung angewiesen sei, solle diesen „Corona-Aufschlag“ zur „Deckung der steigenden …

Bericht: Bundestag nimmt Maut-Aufklärung im Mai wieder auf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der wegen der Corona-Pandemie pausierende Maut-Untersuchungsausschuss nimmt die öffentliche Aufklärung des Mautdebakels wieder auf. Die Abgeordnetenbüros hätten sich im Kern auf einen neuen Fahrplan verständigt, um unter anderem die Rolle von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu beleuchten, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Angaben …

Aldi und Kaufland wollen bald Mundschutzmasken anbieten
Neckarsulm (dts Nachrichtenagentur) – Erste große Einzelhandelsketten planen die Aufnahme von Mundschutzmasken in ihr Sortiment. Aldi Süd und Kaufland wollen schon bald entsprechende Masken anbieten: „Wir arbeiten derzeit mit Hochdruck daran, dem momentanen Bedarf der Verbraucher an Schutzmasken zeitnah nachzukommen“, teilte eine Kaufland-Sprecherin dem Nachrichtenportal Watson mit. Dazu prüfe man …

Digitalpolitiker begrüßen Microsoft-Vorstoß zur Datenteilung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die vom US-Internetkonzern Microsoft gestartete „Open-Data-Kampagne“ stößt in der deutschen Politik auf ein positives Echo. Der SPD-Digitalexperte Jens Zimmermann begrüßte, dass auch Microsoft die Chancen von Open Data für die digitale Gesellschaft erkannt habe, zumal das Unternehmen bisher nicht unbedingt als Vorreiter aufgefallen sei: „Wichtigstes Ziel …