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Grüne wollen Hartz IV in Coronakrise um monatlich 100 Euro aufstocken

Bundesagentur für Arbeit, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen angesichts der Coronakrise den Regelsatz der Grundsicherung, umgangssprachlich Hartz IV, um monatlich 100 Euro aufstocken. Das geht aus einem Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten. Wer auf Grundsicherung angewiesen sei, solle diesen „Corona-Aufschlag“ zur „Deckung der steigenden Kosten für lebensnotwendige Grundbedarfe“ erhalten, heißt es in dem Antrag, den die Grünen-Bundestagsfraktion am Dienstag beschloss und der bereits am Mittwoch in erster Lesung in den Bundestag eingebracht werden soll.

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Wer bereits einen Mehrbedarfszuschlag auf den Regelsatz erhalte, also beispielsweise Menschen mit Behinderungen, chronisch Kranke, Schwangere oder Alleinerziehende, solle einen anteiligen Aufschlag auf den derzeitigen Satz erhalten. Anspruchsberechtigte Kinder und Jugendliche sollten zudem einen monatlichen Zuschlag in Höhe von 60 Euro erhalten, um „den Wegfall verschiedener Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket sowie steigende Kosten etwa für Lebensmittel zu kompensieren“, heißt es in dem Antrag weiter. „Der Regelsatz in der Grundsicherung hat schon vor der Corona-Pandemie kaum zum Leben gereicht. Längst haben sich Menschen in der Grundsicherung darauf eingestellt, mit dem Essensangebot der Tafeln und anderen Hilfen den viel zu niedrigen Regelsatz auszugleichen“, sagte Sven Lehmann, sozialpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, den Zeitungen. Bestehende Hilfesysteme würden in der Krise aber wegbrechen, die Grundsicherungsbezieher seien davon besonders betroffen. „Viele Tafeln mussten schließen, Lebensmittel werden teurer und die meisten Kinder können nicht länger das kostenlose Mittagessen in Kita oder Schule in Anspruch nehmen“, so der Grünen-Politiker weiter. Zudem kritisierte er den derzeitigen Kurs der Bundesregierung. „Die Bundesregierung regiert in der Krise an Menschen in Armut vorbei“, sagte Lehmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verweigere „bisher eine Erhöhung der Grundsicherung“ und inszeniere „stattdessen öffentlich Armenspeisungen. Das ist eine Rolle rückwärts in eine Sozialpolitik des letzten Jahrhunderts“, so der Grünen-Politiker.

Foto: Bundesagentur für Arbeit, über dts Nachrichtenagentur

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22 Kommentare

  1. Gerd
    22. April 2020 um 4.47

    Da werden die Banken und jeder Firmeninhaber, ja sogar Zahnärzte und Künstler unterstützt, aber die welche es wirklich bräuchten werden vergessen!
    Diese Forderung der Grünen und der Linken ist dringend nötig für alle unter Hartz sowie der Grundsicherung, diese Sozialsätze sind viel zu gering und wurden bereits schon mehrmals angemahnt!

    • Betamax
      27. April 2020 um 19.11

      Sie werden nicht vergessen, sondern bewußt ausgeklammert. Übrigens laufen auch die 30% Sanktionen munter weiter, obwohl man gar keine Termine mehr wahrnehmen kan !

      Letztendlich ist SPD/CDU/CSU/FDP völlig egal was mit den ALG II Empfängern passiert, bzw. wird ein „bruttosozialverträgliches Frühableben“ wohl bewußt einkalkuliert.

      Die GRÜNEN sind aber auch Mutter und Väter dieser Deform, sie hätten bei der Konstruktion zumindest Sanktionen bis Null und in die Obdachlosigkeit ausschließen können. Diese laufen jetzt seit 2005, ich möchte nicht wissen wieviele Menschenleben dies gekostet hat.

  2. Hiller
    22. April 2020 um 9.03

    Ich bin der selben meinung,aber das juckt doch die Regierung nicht die brauchen doch selber noch Geld
    Am liebsten würden die die diäten erhöhen bevor der kleine Mann was kriegt
    Finde ja schön das die Unternehmen geholfen wird aber man sollte die kleinen und geringverdiener nicht vergessen .auch die pflegekräfte und sämtliche hilfsberufe müssen belohnt werden.

  3. Albert Pflüger
    22. April 2020 um 9.25

    Wenn es irgendjemanden gibt, der ganz sicher nicht betroffen ist durch die Corona- Krise, dann sind es Staatsdiener, Rentner und Transferleistungsempfänger. Mit welcher Begründung sollen diesenGruppen zusätzlich Geld bekommen??

    • W. Lorenzen-Pranger
      22. April 2020 um 13.14

      „Mit welcher Begründung sollen diesenGruppen zusätzlich Geld bekommen??“

      Weil deren Aufwand für die eigene Sicherheit, so weit es Rentner und „Transferempfänger“ angeht, gestiegen ist? Stichwort Risiko-Gruppe. Bei „Staatsdienern“ kommt dann noch der zusätzliche Aufwand, bis hin zur Eirnrichtung eines Arbeitsplatzes fürs Home-Office, dazu.
      Merke: Neid ist IMMER ein ganz schlechter Ratgeber. 🙂

  4. Mira Kreil
    22. April 2020 um 9.54

    Die Sozialgerichte werden es sowieso erneut ablehnen, mit der begründung der Regelsatz reicht aus.
    Immer da selbe spielchen… Sollten die mal vom Regelsatz auskommen.
    Hilfspackete lieber den Reichen und Mittelständern und ins Ausland da ist unsere Regierung gut, aber für
    die Ärmsten ( Obdachlose, Renter, Hartz4 Bezieher usw.) haben die nichts überig.

  5. Kasimir Holsten
    22. April 2020 um 10.09

    @Albert Pflüger
    Schon allein um Leute wie dich zu ärgern würde ich es machen!…

  6. Markus Fräßdorf
    22. April 2020 um 10.45

    Es wird keine Unterstützung von Sozialschwachen geben. Unsere Regierung hat Harlekin Interesse daran. Das Theama wird totgeschwiegen. Da müsste die Öffentlichkeit viel mehr Druck auf die Politik ausüben. In den Medien höher und liest man aber so gut wie nichts über das Thema.

  7. W. Lorenzen-Pranger
    22. April 2020 um 13.16

    „In den Medien höher und liest man aber so gut wie nichts über das Thema.“

    Die seriösen Zeitungen sind voll davon, Regionale, oftmals etwas braungefärbte Blätter, eher nicht so…

  8. Unbekannt
    22. April 2020 um 17.56

    Ich gehöre zu den Menschen, die auf die Grundsicherung angewiesen ist. Ich bin arbeitsunfähig und seit einigen Jahren in ärztlicher Behandlung. Ich komme sonst gerade so mit dem Geld hin und will mich auch nicht beschweren, aber jetzt ist es wirklich sehr schwer. Nicht nur das ich am Anfang kaum bzw gar nicht, auf die günstigen Lebensmittel zugreifen konnte, hat mein Geld auch leider nicht gereicht. Ich musste mich Geld leihen, was natürlich im nächsten Monat wieder fehlt. Das ist leider nicht das einzige Problem. Dadurch das es kaum noch was gab /gibt, musste ich mich länger als gewohnt im Laden aufhalten, was mich wieder eine Stress Situation ist und ich somit mein erlernte positives Verhalten, leider wieder drei Schritte zurück ging. Also blieb ich lieber zu Hause, da ich mir die Lebensmittel sowieso nicht leisten konnte und hab mich dann lieber von dem Brot ernährt, was ich noch eingefroren hatte. Ich bin dann irgendwann sehr spät abends los und hatte Glück, als ein Filialleiter mir ein paar Nudeln und frisches Brot zur Seite legte, da ich abends nichts mehr bekommen hätte. Das ist nur ein kleiner Auszug ausdem, warum auch wir vielleicht eine kleine Unterstützung bräuchten. Es sind leider nicht alle freiwillig in den Bereich gerutscht, dass sollte man vielleicht auch nicht vergessen. Ich hoffe ich werde wegen meiner Rechtschreibung nicht gekreuzigt

    • guido b
      23. April 2020 um 11.50

      mir geht es genau so.ich bin leider seit einigen jahren frührentner.ich habe mittlerweile schon fast 100 euro schulden machen müssen umd überleben zu können.wie soll ich das wieder auffangen frage ich mich.die lebensmittel die ich sonst kaufe sind meistens schon weggehamstert von denen die sich das leisten können und ich muss auf andere teurere produkte zurückgreifen.nichtmal eine maske kann ich mir leisten.ich zahle schon mega viel strom von meiner geringen rente und habe auch noch andere monatliche ausgaben die ich bezahlen muss.ich habe einen antrag auf mehrbedarf gestellt und der wurde abgelehnt mit der begründung : Im sozialgesetzbuch XII gibt es leider keine möglichkeit einer einmaligen sonderzahlung aufgrund erheblicher mehrkosten beim einkauf.ich fühle mich im stich gelassen muss ich ganz ehrlich sagen.ich habe leider keine familie die mir helfen könnte und bin daher auf das amt angewiesen.

  9. Unbekannt
    22. April 2020 um 20.50

    Ja ich noch mal.. Was ich total vergessen habe… Meine Medikamente muss ich auch bezahlen.. Natürlich gibt es den Freibetrag, den ich am Jahresanfang bezahlen könnte, leider kann ich die 72 Euro, so viel waren es letztes Jahr, nicht auf einmal aufbringen, also sammel ich die Rechnung. Leider kommen Ende des Monats wiederum über 30 Euro auf mich zu… Ja woher nehmen… Meine Ärztin war so lieb und konnte mir von 4 verschiedenen Medikamenten 3 kleine Packungen mitgeben, leider reichen die gerade mal zwei Wochen. Ich bin auf die Medikamente angewiesen und ich bin nicht die einzige Person der es so geht. Ich habe das Glück, dass meine Kinder groß sind. Jetzt wird wahrscheinlich kommen, dann können doch die Kinder helfen. Natürlich.. Bis zu einem gewissen Punkt lässt man das zu… Aber irgendwann spielt das Gewissen nicht mehr mit… Ich finde es so traurig, dass wir vergessen werden und angeblich die Grundsicherung ausreichen würde… Ich würde gerne einem von denen mal die 150 Euro in die Hand drücken und sagen.. Bitte schön.. Lass es dir gut gehen und ernähre dich in dieser Situation gesund.. Ach und vergissen die nicht einen mundschutz und Desinfektionmittel zu kaufen… Ich möchte gern sehen wie der jenigen das hinbekommt.. Ich kann mir weder das eine noch das andere leisten.. Ach und wenn ich deswegen krank werde.. Kein Problem.. Was ist schon 14 Tage Quarantäne.. Für mich der horror… Ich bin psychisch krank.. Ich drehe hier drin durch… So nun helf mir hier.. Gesund durch zukommen…

  10. Kein Name
    22. April 2020 um 22.29

    der Hartz 4 Regelsatz hat noch nie gereicht, das sieht man ja schon daran, dass soviele zur Tafel gehen (müssen)…..
    normalerweise würde da niemand hingehen !!

  11. Anonym
    23. April 2020 um 4.44

    Von ALGII zu leben, ist in den meisten Fällen eine große Herausforderung. Für Familien noch um ein Vielfaches mehr. Die Idee der Aufstockung ist ja immerhin ein Ansatz. Wäre es nicht ebenfalls eine große Entlastung für Familien, wenn das Kindergeld nicht voll als Einkommen angerechnet werden würde? (Am besten gar nicht) Erwachsene erhalten auf ihr Einkommen einen Freibetrag. Warum dann nicht auch Kinder auf ihr „Einkommen“? Zumindest vorübergehend bis diese ganze Krisenzeit hinter uns liegt.

  12. Miranda Engler
    23. April 2020 um 11.44

    Hartz 4 wer hat es ausgerechnet und in welcher Zeit war das. Wir haben jetzt seit langem den € und das Leben ist auch teurer geworden.
    Lebensmittel Hygiene Mvv Telefon Hausrat Haftpflicht Medizin 🧪 usw .
    Das stimmt vorn und hinten nicht mehr .
    Jetzt sollen die noch davon …,
    mehr Seife Lebensmittel zu teuren Preise kaufen und Mundschutz ab Montag 👎
    Das funktioniert nicht..
    Außer alle Hartz 4 Empfänger und Rentner wird alles was sie brauchen vor die Tür 🚪 gestellt und zwar vor Montag …

  13. Sandra
    23. April 2020 um 14.27

    Ich bin wirklich dafür und hoffe, dass sie es machen denn denen fehlt es wirklich am Geld und wenn die sich jetzt noch Masken kaufen müssen wird es noch enger

  14. Gerd
    23. April 2020 um 16.29

    Heute große Debatte im Bundestag um weitere Hilfen, doch nichts davon für Bedürftige. Wo waren hier die Forderungen der Grünen oder der SPD, nichts hörte man!
    Es ist doch ein Skandal, wenn 500 Milliarden an die EU gegeben werden, jede Lobby welche Vertreter im Bundestag hat am lautesten schreit bedacht wird, aber die Menschen welche diese Krise am härtesten trifft nicht einmal erwähnt werden!

  15. Janine
    23. April 2020 um 19.22

    Wir sind eine 6-köpfige Familie. Mein Mann arbeitet hat seinen 800 brutto das sind Netto mal pauschal gerundet 645,- Netto und davon 100,- Freibetrag und vom rest nochmal 20% frei (gerechnet im Bescheid 60,- nochmal frei) der rest auf pärchen Regelsatz angerechnet geht somit drüber und bleibt natürlich nix weiter übrig. Meine Kinder 1, 3, 5 und 9 Jahre alt entsprechend der jeweiligen Regelsätze das beziehende Kindergeld der vollanrechnung abgezogen bleiben die übrigen euros vom Regelsatz zusammengerechnet noch soviel übrig das für meine älteste der Unterhaltsvorschuss angerechnet ist und somit alles laut dieser Hartz 4 regelung abgedeckt sei. Somit bleibt für mich (Mutter in Elternzeit) der eigene Regelsatz. Jetzt gab es Strom Jahresabrechnung. Eine Nachzahlung wir hatten gebraucht Elektrogroßgeräte besorgt nachdem welche defekt waren die haben anscheinend ganz schön strom gefressen und beantragte Darlehen und auch noch für Mietkaution weil wir gerade umziehen. Dies wurde in eine Rate zusammengefasst und zusätzlich ist der monatliche Abschlag auch gestiegen und Jobcenter zahlt durch übernahme der Nachzahlung und mit tilgung des Darlehens auch den Abschlag für die Zeit und der wird mir natürlich entsprechend abgezogen und übrig bleiben mir 102,- Euro die ich noch vom Jobcenter bekomme durch den eingerechneten Freibetrag bei meinem Mann sind es rein rechnerisch an seinem Regelsatz gemessen ein Einnahme plus von diesen 160,- Euro aber bei einer 6-köpfigen Familie ist das ein Witz um mit dem bei diesem gehamster scheiß mit dem teuersten vom teuersten vorlieb nehmen zu müssen und dann noch die Maskenkosten ?. Kaum zu stämmen. Umso mehr Kinder umso mehr Geld ist ansich schon richtig, heißt aber nicht automatisch Reicher. Hier wird es dann auch schon eng. Kinder haben Bedürfnisse und wünsche und die Kinder sind dann schonmal recht traurig wenn man jetzt genauer gucken muss wie man alles fürs zuhause zusammen bekommen muss. Statt 0,89 € für ein Sandwich Toast musste ich schon oft das teure für 1,89€ kaufen und Nudeln statt 0,45€ muss ich auch oft nach dem überbleibseln der Nudeln greifen mit preisen von 1,29€ oder 1,39 € und das bei einer 6-köpfigen Familie und bei einem Monat mit durchschnittlichen 30 Tagen ? Wenn man das mal ca ausrechnet dann sieht man da auch mal wie Haarsträubend es so zugeht. Es ist zur Zeit der absolute Hammer. Ich heule sonst auch nicht rum und will mich beklagen aber diese Einkauf Situation bringt auch uns an Limit und ist unverschämt. Eine Lösung schnellstmöglich wäre schon sehr Hilfreich. Ich kann nur hoffen das endlich mal was passiert. Zu sagen man will alle schützen und auch die Kinder kann man die Kinder aber inder Weise auch nicht so hängen lassen. Ich hatte gedacht das Hamstern wäre mal zu ende aber es finden sich bei den entsprechenden Personkreisen anscheinend immernoch möglichkeiten das hinzubekommen. Es ist zurzeit leider immernoch so in den günstigen Produktbereichen.

  16. Gerd
    24. April 2020 um 3.41

    Nichts machen sie unsere Volksvertreter, sie schweigen über das Thema.
    Die Mimimi Forderung der Grünen, für Hilfen für SGB Bedürftige, sie sind nur Schauspiel.

    Derweil haben die Menschen unter Hartz und die Aufstocker mit Grundsicherung nichts mehr zu essen.

    Die Tafeln geschlossen oder haben nichts, weil der Andrang auch immer größer wird, und der letzte Sozialkontakt ist nur noch der Fernseher. So diese Menschen überhaupt noch einen haben.

    Teuere Stromaufzahlung ungedeckt, für Medikamente und jetzt noch für teure Atemschutzmasken usw., das ist ein großer Skandal auch weil andere großzügig bedacht werden.

    Wo ist die Humanität für diese Menschen, wo sind die Politiker?

    Es ist eine Schande!

  17. Janine
    24. April 2020 um 7.11

    @ Albert Pflüger : Vielleicht sollte man noch hinzufügen, das bei der ganzen Berechnung durchs Jobcenter … Weshalb Miete übernommen wird einfach das selbe ist, wie für alle die die Arbeiten und Mietzuschuss als Wohngeld vom Rathaus /Stadt zusätzlich bekommen. Diese Berufsgruppen und vereinzelt andere können den Kinderzuschlag bekommen wovon ALG 2 ausgenommen ist und in der momentanen Situation die geschaffen wurde hat man beim ALG2 auch nichts vom Bildungs- und Teilhabepaket. Hinzukommt das bei all dem geschimpfe auf ALG2 wovon Tausende von Kinder mit drin hängen, man diese an der Stelle nicht vergessen sollte. Alle in einem Topf zu kehren ist da nicht hilfreich und auch nicht besonders Fair.

  18. R. Schirrmeier
    24. April 2020 um 17.12

    Ich bin stinkensauer. Die Leute die fett die Kohle haben, bekommen noch mehr Geld in den ARSCH geschoben. Ich hoffe dass sie dran ersticken werden. Ich habe z. B. Epilepsie und bin nicht für den 1sten Arbeitsmarkt geeignet. Wie also soll man da leben können. Die meisten Politiker haben doch nur Angst um ihre eigene Kohle. Aber das war ja schon immer so…. Die Schweinchen wechseln sich ab, aber der Trog, woraus sich bedient wird (sprich die kleinen Leute) bleibt der selbe 😭😵

  19. Tanja Schnitker
    24. April 2020 um 20.42

    Das wird auch dringend notwendig!!

    Für Alleinstehende ja reicht 100 € zusätzlich.
    Aber für die die Kinder haben reicht es nicht das heißt bzw ich bekomme kein zusätzlichen Kinderzuschlag (KIZ) da meine Tochter gegenüber bei ihren Vater wohnt.
    Aber dadurch dass sie öfter bei mir ist aufgrund des Coronavirus die Schule ausfällt muss ich sie auch ernähren und brauche auch dafür Geld aber wie gesagt dadurch dass sie bei mir nicht wohnt angemeldet ist bekomme ich es nicht.

    Für solche speziellen Fälle sollten auch ein bisschen lockerer sein und ein Herz haben.

    Und auch für diese Masken Pflicht: wovon sollen wir das bezahlen wenn man sich keine eigene basteln kann nähen kann.

    Bitte tut schleunigst was für die die wirklich arm dran sind. Ich bin sicher nicht die einzigste.

    Wir hoffen mal das alles gut wird.
    Bleibt alle gesund

    Lg aus Lage (NRW)