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Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Flüchtlinge klagen mit Hilfe der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. gegen die Handyauswertung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). An den Verwaltungsgerichten in Hannover, Berlin und Stuttgart reichten Anwälte nach eigenen Angaben im Namen von Flüchtlingen aus Syrien, Afghanistan und Kamerun Klagen gegen das Auslesen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Veröffentlichungen deutscher Institute und Universitäten werden in der Coronakrise weltweit am meisten zitiert. Das ergibt eine Untersuchung des deutschen Instituts für Wirtschaft (IW), über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten. Danach haben US-Forscher zwar am meisten zum Thema Coronavirus veröffentlicht, aber Veröffentlichungen von deutschen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei hat SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich davor gewarnt, dem Bundestag die Innen- und Rechtsexpertin Eva Högl (SPD) als Wehrbeauftragte vorzuschlagen. Das Amt des Wehrbeauftragten sei „keine Aufgabe wie ein Ministerposten, die politische Führungspersonen übernehmen können, auch ohne fachpolitisch versiert sein zu müssen“, schreibt Nachtwei …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die europäische Linke sieht sich durch die Corona-Pandemie bestätigt in ihrer Forderung nach einer grundlegenden Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts. „Die EU-Kommission hat durch ihre Eingriffe in die Haushaltsautonomie der Mitgliedstaaten die Krise verschärft“, sagte Martin Schirdewan, Co-Chef der Linkenfraktion im Europaparlament, der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken stimmt Eltern mit Schulkindern auf eine lange Phase ohne regulären Schulbetrieb ein. „Ein `normaler` Unterricht ist derzeit undenkbar, auch nicht im neuen Schuljahr“, sagte Esken der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Die SPD-Chefin rechnet damit, dass die Schulen wegen des Abstandsgebotes auch nach den …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Verkehrskommissarin Adina Valean zufolge kann kein Fluggast dazu gezwungen werden, einen Gutschein statt einer Rückerstattung zu akzeptieren, wenn die Reise corona-bedingt ausfällt. Die europäischen Fluggastrechte gelten auch in Coronazeiten, schreibt Valean in einem Papier, über das das ARD-Hauptstadtstudio berichtet. Vorausgegangen war ein gemeinsamer Brief der Bundesminister …

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Montag nach einem schwachen Start in den grünen Bereich gekämpft. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 23.749,76 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,11 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag, nachdem der Leitindex fast den ganzen …

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Schon ab kommenden Samstag dürfen Restaurants in Mecklenburg-Vorpommern wieder Gäste bewirten. Darauf einigte sich die Landesregierung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) mit den Tourismus-, Hotel- und Gaststättenverbänden, berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eigene Informationen. Allerdings gelten Auflagen: Gaststätten dürfen nur von 6 bis 21 Uhr …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen gewinnen in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA in der Wählergunst. Im aktuellen Meinungstrend für die „Bild“ (Dienstagausgabe) verlieren die Koalitionsfraktionen CDU/CSU (37,5 Prozent) und SPD (15 Prozent) jeweils einen halben Punkt. Die FDP (sechs Prozent) gibt einen Punkt ab. AfD (11 Prozent) und …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vermögensverwalter DWS rechnet erst in der zweiten Jahreshälfte wieder mit besseren Geschäften für die eigene Branche. „Im zweiten Quartal wird sich das ganze Ausmaß des Ertragsrückgangs in der gesamten Branche zeigen“, sagte Vorstandschef Asoka Wöhrmann dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Auch die DWS werde sich „im zweiten …