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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben die Bundesregierung eindringlich vor einer Kaufprämie für Autos mit Benzin- oder Dieselmotoren gewarnt. „Offenbar treibt die Bundesregierung jetzt Kaufprämien für Spritschlucker voran. Damit konterkariert sie die Klimaziele und alles, was vernünftig ist“, sagte Grünen-Chef Robert Habeck der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Damit reagierte er …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der DAX sich kaum verändert gezeigt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.073,87 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,07 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Wertpapiere von Infineon mit Kursgewinnen von fast …

Münster (dts Nachrichtenagentur) – Der Soziologe Andreas Kemper vermutet hinter dem Parteiausschluss von Andreas Kalbitz Interessenkonflikte innerhalb der AfD. „Aus meiner Sicht gibt es ein strategisches und ein politisches Interesse dahinter, Andreas Kalbitz nicht mehr in der Partei zu haben“, sagte Kemper dem Nachrichtenportal Watson. Insbesondere Beamte in der Partei …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den für September geplanten EU-China-Gipfel in Leipzig auf Eis zu legen, wenn das geplante Sicherheitsgesetz in Hongkong in Kraft trete. „Die chinesische Regierung scheint sich durch ihr neues Gesetzesvorhaben endgültig vom völkerrechtlichen Prinzip `Ein …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat sich dafür ausgesprochen, als Teil des Konjunkturpakets finanzielle Zuschüsse für Familien mit Kindern zu beschließen. „Ich bin dafür, wie bei dem Konjunkturprogramm 2008/2009, mit einer Einmalzahlung zum Beispiel über das Kindergeld von mindestens 300 Euro pro Kind Familien zu …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Lufthansa-Betriebsrat hat sich enttäuscht über die bisherigen Verhandlungsergebnisse mit der Bundesregierung zur Rettung der Airline gezeigt. „Es ist erschütternd, dass sich in den Rettungsvorschlägen der Bundesregierung nicht ein einziges Wort über die Zukunft der Beschäftigten findet“, sagte Betriebsratschef Christian Hirsch der „Bild“ (Samstagausgabe). Er hätte …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatten über die Corona-Politik in Deutschland ausdrücklich begrüßt und sieht darin einen Nachweis für die Stärke der Demokratie. Kritik sei „nicht reserviert für Corona-freie Zeiten“, schreibt Steinmeier in einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“ (Wochenendausgabe) zum 71. Geburtstag des Grundgesetzes. „Wie …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Graf Lambsdorff, fordert von der Bundesregierung einen schärferen Kurs gegenüber China. „Die Bundesregierung und der Außenminister müssen glasklar Position beziehen und die chinesische Führung von dem Vorhaben abbringen. Dazu muss der chinesische Botschafter umgehend einbestellt werden“, sagte Lambsdorff der „Bild-Zeitung“ …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat das neue Sicherheitsgesetz für Hongkong scharf kritisiert. China zeige „keinen Respekt für das Recht der Hongkonger, sich demokratisch zu verwalten“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ existiere allenfalls …

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Schlagersänger Ben Zucker steht mit dem Album „Wer sagt das?“ neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Es ist das erste Nummer-1-Album des Schlagerkünstlers. Die englische Metalband Paradise Lost konnte mit „Obsidian“ neu den zweiten Rang …