dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der langerwarteten „Corona-App“ gibt es nach den Worten von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) keine weitere Verzögerung. „Sie kommt in der jetzt beginnenden Woche und soweit ich sehe, gehört der Dienstag dazu“, sagte Spahn am Sonntag dem ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“. Er verwies darauf, dass die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor einem Besuch von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in Warschau hat der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe, Manuel Sarrazin (Grüne), im Streit um Reparationszahlungen an Polen ein Entgegenkommen der Bundesregierung gefordert. Durch den „ziemlich ignoranten Umgang“ mit den Forderungen aus Polen sei erheblicher Schaden entstanden, heißt es …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Streit über die verzögerte Rückzahlung von Ticketkosten wegen stornierter Flüge beschert der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (SÖP) eine Flut neuer Beschwerden. „In den letzten Wochen hat sich die Zahl der Schlichtungsanträge im Vergleich zu den Vorjahren verdoppelt bis verdreifacht“, sagte SÖP-Geschäftsführer Heinz Klewe dem …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die Kritik mehrerer Gewerkschaftsvertreter zurückgewiesen, wonach die Sozialdemokraten sich bei den Verhandlungen für das Konjunkturpaket nicht genug für die Autoindustrie eingesetzt haben. „Zu behaupten, die SPD vernachlässige die Industriearbeitnehmerschaft und habe die Einwände der Arbeitnehmerschaft des Fahrzeugbaus nicht wahrgenommen, ist mit Blick …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat in den letzten zwei Monaten deutlich an Zustimmung bei den Wahlberechtigten in seinem Bundesland verloren. Das geht aus dem „NRW-Trend“ hervor, den Infratest-Dimap im Auftrag des WDR-Magazins „Westpol“ erstellt hat. Aktuell sind demnach nur noch 46 Prozent der Befragten zufrieden mit …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach neuen Vorwürfen über rechtsextreme Tendenzen bei der Bundeswehreinheit KSK hat die FDP eine Neukonzeption des Elite-Kommandos ins Gespräch gebracht, zugleich aber vor vorschnellen Urteilen gewarnt. „Gegebenenfalls muss das Kommando neu aufgestellt werden. Aber pauschal darf diese Einheit nicht unter Generalverdacht gestellt werden“, sagte die verteidigungspolitische …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der geplanten Freischaltung der Corona-App am Dienstag warnt SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach vor Nachlässigkeit. „Es ist klar, dass die App nicht dazu führen darf, dass der einzelne leichtsinniger im Umgang mit Kontakten ist“, sagte Lauterbach der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagsausgabe). Niemand dürfe sich zu sicher fühlen, nur …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bankenverbandspräsident Martin Zielke hat niedrigere Hürden für Firmen gefordert, die in der Coronakrise Staatshilfe in Anspruch nehmen wollen. „Speziell die mittelständischen Unternehmen betreten hier ein ungewohntes Terrain, sind doch die Kapitalhilfen derzeit mit Auflagen versehen, die mehr oder weniger tief in die unternehmerische Freiheit eingreifen können“, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Führung der Unionsfraktion im Bundestag hat auf die Diskussion um die umstrittene und inzwischen beendete Nebentätigkeit des CDU-Abgeordneten Philipp Amthor im Führungsgremium eines US-Unternehmens reagiert. „Wir nehmen die Berichterstattung und die Reaktion von Herrn Amthor wahr. Es wird sicherlich ein Gespräch geben, um den Sachverhalt …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert hat die Union dazu aufgefordert, ihren Widerstand gegen ein Lobbyregister umgehend aufzugeben. „CDU und CSU müssen ihre jahrelange Blockade beenden und den Weg für mehr Transparenz endlich frei machen“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). Kühnert reagierte damit auf die umstrittene bisherige …