CDU zeigt sich offen für Beteiligung an europäischen Atomwaffen
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), hält eine deutsche Beteilung an einer möglichen Entwicklung von europäischen Atomwaffen für denkbar. „Wir haben keine Raketen und keine Sprengköpfe, aber wir haben schon einen hohen Technologievorsprung, den wir in eine gemeinsame europäische Initiative mit einbringen könnten – nicht gegen die Vereinigten Staaten …
Dax lässt kräftig nach – Öl und Gas teurer
Am Donnerstag hat der Dax kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.309 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart baute der Dax am Nachmittag seine Verluste deutlich aus.Bis kurz vor Handelsschluss rangierten die Papiere von Siemens, EGA und …
Bildungsministerium erhöht Hürden für Demokratieprogramme
Das Bundesbildungsministerium unter Leitung von Karin Prien (CDU) hat die Auflagen für die kommunalen Demokratieprogramme verschärft. So dürfen die Landräte und Oberbürgermeister der kreisfreien Städte nicht mehr selbstständig die Fördergelder abrufen, berichtet der „Stern“ unter Berufung auf ein internes Schreiben des Ministeriums.Konkret geht es um das millionenschwere Programm „Partnerschaften für …
BVerwG: Bundesregierung muss mehr für den Klimaschutz tun
Das noch von der Ampelregierung beschlossene Klimaschutzprogramm 2023 muss von der aktuellen Bundesregierung um weitere Maßnahmen ergänzt werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag entschieden. Das Klimaschutzprogramm müsse sämtliche Maßnahmen enthalten, um die Treibhausgasemissionen im Vergleich zum Jahr 1990 um mindestens 65 Prozent bis 2030 zu senken.Das Gericht …
Kallas: EU stuft Irans Revolutionsgarden als Terrororganisation ein
Die sogenannten „Revolutionsgarden“ des Iran kommen auf die Terrorliste der EU. Das hat die EU-Außenbeauftragte, Kaja Kallas, am Donnerstag mitgeteilt.„Repressionen dürfen nicht unbeantwortet bleiben“, schrieb Kallas in sozialen Netzwerken. „Die EU-Außenminister haben gerade den entscheidenden Schritt unternommen, die iranische Revolutionsgarde als terroristische Organisation einzustufen. Jedes Regime, das Tausende seiner eigenen …
EU stuft Irans Revolutionsgarden als Terrororganisation ein
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Brüssel: EU stuft Irans Revolutionsgarden als Terrororganisation ein. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. dts Nachrichtenagentur
Heeresinspekteur wirbt ausdrücklich um Frauen für die Bundeswehr
Heeresinspekteur Christian Freuding wirbt weiterhin dafür, dass Frauen zur Bundeswehr gehen. Er sei der „festen Überzeugung“, dass „wir die Qualifikationen, die Talente von jungen Frauen auch in den Streitkräften brauchen“, sagte er dem „ARD-Hauptstadtstudio“ auf die Frage, ob er Frauen derzeit empfehlen könne, zur Bundeswehr zu gehen. Die Art und …
Merz hebt Bedeutung deutsch-litauischer Militärkooperation hervor
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Litauen, gerade im militärischen Bereich, hervorgehoben.Merz sagte nach einem Treffen mit der litauischen Premierministerin Inga Ruginiené, dass die beiden Länder „nicht nur enge Freunde und Partner, sondern auch unverzichtbare Verbündete“ in der Europäischen Union seien. Das Gespräch habe im …
Grönlands Wirtschaftsministerin: Keine Rahmenvereinbarung mit USA
Grönlands Wirtschaftsministerin Naaja Nathanielsen hat den Darstellungen von US-Präsident Donald Trump zu einer konkreten Rahmenvereinbarung, die den USA neue Rechte in Grönland einräumt, widersprochen.„Es gibt keine Rahmenvereinbarung“, sagte die Ministerin der FAZ. Der Dialog müsse erst beginnen. „Im Moment haben wir nichts Konkretes dazu gehört, welche Themen die Amerikaner besprechen …
Autofahrer bedroht Radfahrer mit Speer nach Verkehrsstreit in Braunschweig
Ein Streit im Straßenverkehr ist am Mittwochmorgen in der Braunschweiger Weststadt eskaliert. Ein 56-jähriger Autofahrer hat dabei einen Radfahrer mit einem teleskopierbaren Speer bedroht, wie die Polizei Braunschweig mitteilte. Zu einem körperlichen Angriff kam es nicht. Nach bisherigen Erkenntnissen hatte der Konflikt am 28. Januar gegen 9:15 Uhr begonnen. Ein …
