dts Nachrichtenagentur

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den geplanten Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung gerechtfertigt. „Es geht um den Schutz und die Stärkung der Demokratie“, sagte die SPD-Politikerin der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagsausgabe). „Darauf haben wir uns im Koalitionsvertrag verständigt.“Strafbare Volksverhetzung habe in den zurückliegenden Jahren stark zugenommen. Es gehe um …

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, den Paragrafen 188 im Strafgesetzbuch, der die Beleidigung von Personen des politischen Lebens sanktioniert, wieder abzuschaffen.„Die Idee war, Kommunalpolitiker und Institutionen besser zu schützen“, sagte der CDU-Politiker der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Entstanden ist aber der Eindruck: Die `Mächtigen` haben sich ein Sonderrecht …

Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Ferda Ataman, hat die Verantwortlichen in der Bundeswehr aufgefordert, entschieden gegen sexuelle Belästigung und Diskriminierung in der Truppe vorzugehen.„Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz ist verboten und eine Form von Diskriminierung“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Ich erwarte hier von der Bundeswehr, was für jeden …

Der SV Werder Bremen und Eintracht Frankfurt haben sich am Freitagabend im Weserstadion nach einer turbulenten Schlussphase 3:3 getrennt. Die Bremer hatten eine späte Führung bereits in den Händen, mussten diese jedoch in der Nachspielzeit noch aus der Hand geben.Frankfurt erwischte am 18. Spieltag den besseren Start und ging bereits …

Die US-Börsen haben am Freitag geringfügig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.359 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.940 Punkten 0,1 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq …

Ein 16-Jähriger ist am Freitagmorgen nach einem Überfall auf eine Tankstelle in Langenhagen vorläufig festgenommen worden. Das teilte die Polizeidirektion Hannover mit. Der Jugendliche konnte bereits kurz nach der Tat in der Nähe des Tatorts gefasst werden. Nach Angaben der Ermittler betrat der Tatverdächtige gegen 05:45 Uhr den Verkaufsraum der …

Bei einem Frontalzusammenstoß auf der Bundesstraße 401 bei Friesoythe ist am Freitagnachmittag eine Frau schwer verletzt worden. Das teilte die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta mit. Der Unfall ereignete sich gegen 13:50 Uhr auf Höhe des Ortsteils Edewechterdamm. Nach ersten Erkenntnissen überholte ein 41-jähriger Autofahrer aus Heede einen Lastwagen und konnte danach nicht …

Unbekannte haben in der Osnabrücker Innenstadt eine Bronzeskulptur beschädigt und mit politischen Botschaften versehen. Die Polizei teilte mit, dass an der Skulptur ‚Fountain of Wishes‘ in der Hase am Freitagmorgen mehrere Gegenstände angebracht worden seien. Das Gesicht der Figur wurde demnach mit einem Ausdruck überklebt und ein Gipsimitat befestigt. Neben …

Bei einem Streit in einer Flüchtlingsunterkunft in Hude im Landkreis Oldenburg ist ein Mann lebensgefährlich verletzt worden. Das teilte die Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch mit. Der Vorfall ereignete sich am Freitag gegen 09:40 Uhr in der Unterkunft an der Nordenholzer Straße. Nach ersten Ermittlungen eskalierte ein verbaler Streit zwischen zwei Landsleuten. Ein …

In einem Supermarkt in Bremen-Neustadt ist es am Freitagnachmittag zu einem dramatischen Einsatz von Polizei und Rettungsdienst gekommen. Eine psychisch auffällige Frau hatte sich und ihre beiden Kinder mit einer brennbaren Flüssigkeit übergossen, wie die Polizei Bremen mitteilte. Nach den bisherigen Erkenntnissen soll die 40-Jährige die Flüssigkeit auch selbst getrunken …