SPD kritisiert Debatte um Kürzung von Gesundheitsleistungen
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Debatten über Kürzungen bei Zahnersatz und Krankschreibungen scharf kritisiert. „Das sind alles Forderungen, mit denen können wir wenig anfangen, weil am Ende müssen das ja die Leute ausbaden“, sagte Klüssendorf der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv am Montag. „Deswegen: Ein gerechteres System, ein effizienteres …
Dax startet im Plus – Commerzbank-Aktien gefragt
Der Dax ist am Montag mit Zugewinnen in den Handelstag gestartet. Um 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit rund 24.848 Punkten berechnet und damit 0,5 Prozent über dem Schlussniveau von Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall und die Commerzbank, am Ende Symrise, Siemens Healthineers und Daimler Truck.„Die …
Ifo-Institut: Deutschland bei Weiterbildung unter EU-Durchschnitt
Nach einer Erhebung des Münchner Ifo-Instituts haben 2024 in Deutschland nur 9,4 Prozent aller Personen zwischen 25 und 64 Jahren an Weiterbildungen teilgenommen. Im EU-Durchschnitt sind es 13,5 Prozent, teilten die Ökonomen am Montag mit.Lediglich in Rumänien, Kroatien, Bulgarien und Griechenland nahm die Bevölkerung durchschnittlich seltener an Weiterbildungen teil. Am …
Wiese verteidigt Pläne zur Finanzierung von Sozialversicherungen
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat den Vorschlag seiner Partei, die Finanzierung von Sozialleistungen grundlegend zu verändern, verteidigt.„Es geht nicht darum, dass man, ich sag es mal so, einseitig sozusagen Kürzungen vornimmt – Stichwort: die Debatte, die wir über die Zahnbehandlungen geführt haben – es geht nur durch …
Drei Verletzte nach Verkehrsunfall in Osnabrück
Am Sonntag hat sich auf der Narupstraße ein Verkehrsunfall ereignet, bei dem insgesamt drei Personen verletzt wurden. Das teilte die Polizeiinspektion Osnabrück am Montag mit. Nach bisherigen Erkenntnissen befuhr eine 48-jährige Frau mit einem Skoda die Narupstraße in Richtung Hannoversche Straße. An der Kreuzung zur Karmannstraße beabsichtigte sie, nach links …
Lkw-Maut-Fahrleistungsindex im Januar deutlich gesunken
Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im Januar 2026 gegenüber Dezember 2025 kalender- und saisonbereinigt um 2,3 Prozent gesunken. Der kalenderbereinigte Lkw-Maut-Fahrleistungsindex lag 0,9 Prozent unter dem Niveau des Vorjahresmonats Januar 2025, teilten das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und das Statistische Bundesamt (Destatis) …
CDU-Parteitag: Antrag will Abweisung von Flüchtlingen an EU-Grenzen
Der CDU-Auslandsverband Brüssel will Asylsuchende, die aus sogenannten „sicheren Drittstaaten“ in die EU einreisen wollen, an der EU-Außengrenze sofort ohne Prüfung zurückweisen. Das geht aus einem Antrag des Verbands für den CDU-Bundesparteitag in Stuttgart hervor, über den die „Bild“ (Montagausgabe) berichtet.Die Antragssteller wollen demnach eine neue EU-Verordnung, die das erlaubt. …
Bürgergeld: Ministerium fürchtet hohe Kosten durch Arbeitspflicht
Der Vorstoß von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) zur Einführung einer Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger stößt im Bundesarbeitsministerium von Bärbel Bas (SPD) auf Skepsis.Zwar könnten Arbeitsgelegenheiten „dazu beitragen, Tagesstrukturen zu stabilisieren und Mitwirkungsbereitschaft zu fördern“, sagte eine Sprecherin der „Bild“ (Montagausgabe) auf Anfrage. Entscheidend sei, „dass sie zeitlich befristet, individuell begründet …
Hongkongs Medienmogul Jimmy Lai zu 20 Jahren Haft verurteilt
In Hongkong hat ein Gericht den 78-jährigen Medienunternehmer Jimmy Lai zu 20 Jahren Haft verurteilt. Er war bereits im Dezember wegen „Verstößen gegen die nationale Sicherheit“ für schuldig befunden, das Strafmaß war erst jetzt verkündet worden. Bereits seit Ende 2020 sitzt er ununterbrochen im Gefängnis.Lai, der auch einen britischen Pass …
Stadtbahn und Auto kollidieren in Hannover-Oberricklingen
In Hannover-Oberricklingen hat es am Sonntagabend einen Verkehrsunfall zwischen einer Stadtbahn und einem Auto gegeben. Dabei wurden drei Personen verletzt, wie die Feuerwehr Hannover mitteilte. Zwei Verletzte wurden vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. Die Regionsleitstelle Hannover wurde gegen 18:50 Uhr durch einen automatischen Notruf (eCall) über den Unfall informiert. …