Eigentümerverband warnt vor Schwächung des Wohnungsmarktes
Der Eigentümerverband Haus und Grund warnt vor einer Schwächung des Wohnungsmarktes durch die Reformvorschläge von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD).Nur sehr wenige Mieter würden jemals von den Gesetzesänderungen profitieren, sagte Kai Warnecke, Präsident von Haus und Grund, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Gleichzeitig ist es ein weiteres Signal an private Vermieter: Investiert …
Ischinger plädiert für deutsche Waffengeschenke an Polen
Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, plädiert für deutsche Waffengeschenke an Polen. „Polen ist Frontstaat. Und es gibt aus polnischer Sicht die ungelöste Reparationsfrage, die immer noch herumschwirrt“, sagte Ischinger der „Welt“.„Wie wäre es denn, wenn Deutschland in Anerkennung der Frontstaatrolle Polens ein U-Boot, eine Fregatte oder einige Kampfpanzer …
Bewaffneter Raubüberfall auf Kiosk in Bremen-Osterholz
Zwei maskierte Räuber haben am Samstagabend einen Kiosk im Bremer Stadtteil Osterholz überfallen und sind mit Bargeld geflüchtet. Das teilte die Polizei mit. Ein dritter Mann soll als Fluchthelfer auf einem Mofa gewartet haben. Der Vorfall ereignete sich gegen 21:40 Uhr in der Etelser Straße im Ortsteil Ellener Feld. Laut …
Unfallflucht in Verden und Alkoholfahrt in Worpswede
In Verden hat ein bislang unbekannter Fahrer am Samstag einen parkenden grauen VW in der Windmühlenstraße beschädigt und ist anschließend geflüchtet. Der Unfall ereignete sich zwischen 10:00 und 13:00 Uhr. Die Polizei Verden sucht nun nach Zeugen und bittet um Hinweise. Im Bereich Osterholz kam es in den frühen Morgenstunden …
Emma Aicher gewinnt Olympia-Silber in der Abfahrt
Bei den Olympischen Winterspielen in Mailand und Cortina d`Ampezzo hat die deutsche Skirennläuferin Emma Aicher die Silbermedaille in der Abfahrt gewonnen und damit für das erste deutsche Edelmetall in Italien gesorgt. Gold ging an Breezy Johnson aus den USA und Bronze an Sofia Goggia aus Italien. Die zweite deutsche Medaillenkandidatin …
Union fordert Nachbesserungen am Gesetzentwurf zum Mietrecht
Die Unionsfraktion fordert Nachbesserungen am Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zum Mietrecht. Der Entwurf brauche „an einigen Stellen noch Anpassungen“, sagte der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Günter Krings den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Korrekturbedarf gibt es zum Beispiel bei Indexmieten und Kurzzeitmietverträgen, sonst wird ein an sich auch für Mieter gutes Instrument …
Prognosen: Japans Regierungspartei LDP gewinnt Parlamentswahl
Bei der Parlamentswahl in Japan hat die Regierungspartei LDP laut ersten Prognosen die Mehrheit im Abgeordnetenhaus gewonnen.Die Partei von Regierungschefin Sanae Takaichi wird sich den Erhebungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkgesellschaft NHK zufolge allein die Mehrheit im Unterhaus sichern. Zum gleichen Ergebnis kommt die japanische Nachrichtenagentur Kyodo. Die Angaben beruhen auf Nachwahlbefragungen …
ADAC: Winter verursacht Milliardenschäden auf den Straßen
Der strenge Winter hat die Straßen in Deutschland wohl stärker geschädigt als in den Vorjahren. Vor allem der häufige Wechsel von Frost- und Tauperioden führe zu zahlreichen Schäden, insbesondere an kommunalen Straßen, teilte der ADAC am Sonntag mit. Die entstandenen Kosten könnten demnach in die Milliarden gehen.Wenn das Thermometer um …
Reiche klagt erneut über geringe Arbeitsstunden in Deutschland
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat bekräftigt, dass die Anzahl der Arbeitsstunden der Beschäftigten in Deutschland zu gering sei.„Wir verlieren, weil das gesamte Arbeitsvolumen über das Jahr geringer ist als in anderen OECD-Staaten“, sagte Reiche der „Bild am Sonntag“. Es liege nicht daran, dass deutsche Beschäftigte pro Stunde nicht produktiv seien …
SPD schlägt Gesundheitsabgabe auf alle Einkommensarten vor
Die SPD schlägt eine neue Abgabe zur Finanzierung des Gesundheitssystems vor. Dies geht aus einer Beschlussvorlage für die SPD-Vorstandsklausur hervor, über die der „Spiegel“ berichtet und die auf einem Zwischenbericht der parteiinternen Sozialstaatskommission basiert.„Heute tragen vor allem die Arbeitseinkommen die Last unseres Gesundheits- und Pflegesystems“, heißt es in der Vorlage. …
