dts Nachrichtenagentur

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat seit Beginn des Ukraine-Krieges eine Zunahme an „russischer Einflussnahme“ in Deutschland festgestellt.In der „Bild“ warnt BKA-Chef Holger Münch vor einer „ganz anderen Dichte“ russischer Aktionen, von Spionage über Sabotage bis hin zu Hackerangriffen und Wegwerf-Agenten. Auf die Frage, ob Russland gegen Deutschland Krieg führe, sagte Münch: …

Die gesetzlichen Krankenkassen schlagen eine einheitliche digitale Plattform für freie Arzttermine vor, zu der Versicherte via Handy Zugang erhalten.„Es ist heute Standard, dass ich alles Mögliche über mein Handy regeln kann, und das muss natürlich künftig auch regelhaft beim Buchen von Arztterminen gehen. Wir wollen, dass freie Arzttermine zukünftig anteilig …

Die Hausärzte begrüßen die Forderung nach Einführung einer Zuckersteuer in Deutschland.Die Bundesvorsitzende des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfarth, sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstag): „Leider werden stark zuckerhaltige Produkte häufig viel zu günstig angeboten und finden deshalb ihren Weg in den Einkaufswagen. Eine Zuckersteuer würde hier ein klares Signal in Richtung …

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, hat den Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zur Vorratsdatenspeicherung begrüßt.„Es wird höchste Zeit, dass diese wichtige Maßnahme endlich kommt, wie sie im Koalitionsvertrag vor allem auf Betreiben der Union vereinbart wurde“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.„Gerade für die Terrorabwehr und zum Schutz …

Die Weihnachtsmärkte in Deutschland haben in diesem Jahr etwas weniger Besucher als zuletzt verzeichnet.„Es war keine goldene Weihnachtsmarkt-Saison – aber ich denke, wir werden zwischen Bronze und Silber auskommen. Im Vorjahr standen wir etwas besser da und lagen am Ende zwischen Silber und Gold“, sagte der Präsident des Deutschen Schaustellerbundes, …

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) plant die Einführung einer verpflichtenden Videoüberwachung in Schlachthöfen.Rainer sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstag): „Ab einer bestimmten Größe wird es eine verpflichtende Videoüberwachung geben. Kleinere Schlachtstätten werden ausgenommen.“Rainer ergänzte: „Bislang ist das freiwillig. Ich sehe das als Qualitätsmerkmal für die Schlachtbetriebe. Und wenn es Unregelmäßigkeiten gibt, dann …

Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, hat vor den Gefahren von Feuerwerkskörpern weit über Silvester hinaus in Fußballstadien und Extremisten-Kreisen gewarnt und seine Forderung nach einem Böllerverbot mit den zunehmenden Angriffen auf Einsatzkräfte begründet.Es gebe keine Begrenzung, wie viele Böller oder Raketen jemand kaufen dürfe, sagte Kopelke dem …

Vor dem Ablauf der Antragsfrist für ein SPD-Mitgliederbegehren gegen die Bürgergeldreform hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf dessen Erfolgsaussichten als gering bewertet.Der Zuspruch zum Mitgliederbegehren sei bislang „eher zurückhaltend“ gewesen, sagte Klüssendorf dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das zeigt für mich auch, dass die breite Mehrheit unserer Mitglieder zum Koalitionsvertrag und damit auch zur …

Die Steuereinnahmen in Deutschland sind im November erstmals seit Monaten gesunken. Wie das Bundesfinanzministerium in seinem am Dienstagmorgen veröffentlichten Monatsbericht für Dezember mitteilte, gingen die Einnahmen im elften Monat des Jahres um 1,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zurück.Dieses recht schwache Ergebnis sei auf einen Basiseffekt bei den Steuern vom Umsatz …

Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 6 bei Syke-Barrien hat ein Autofahrer lebensgefährliche Verletzungen erlitten. Das teilte die Polizeiinspektion Diepholz mit. Der 47-Jährige war am späten Nachmittag mit seinem Pkw auf der Bremer Straße unterwegs. Gegen 18:10 Uhr geriet der Fahrer aus noch ungeklärter Ursache zunächst nach rechts von …