Schwerer Verkehrsunfall im Wangerland
Bei einem Auffahrunfall im Wangerland ist eine 86-jährige Autofahrerin schwer verletzt worden. Das teilte die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland am Mittwoch mit. Zwei weitere Personen wurden leicht verletzt. Der Unfall ereignete sich am 10. Februar gegen 16:20 Uhr auf der Landesstraße 812 bei Ulfenburg. Nach bisherigen Erkenntnissen übersah die 86-Jährige einen verkehrsbedingt …
Bericht: EZB fordert Eurobonds und Vorsorgedepot für alle
Die Europäische Zentralbank (EZB) fordert offenbar eine dauerhafte gemeinsame Schuldenaufnahme in Form von Eurobonds.In einem Schreiben an die EU-Spitzen und die Staats- und Regierungschefs für die EU-Klausur zur Wettbewerbsfähigkeit an diesem Donnerstag, über welches das „Handelsblatt“ berichtet, spricht sich die Euro-Notenbank dafür aus, dass EU-Kommission und EU-Staaten ein „Safe Asset“ …
BASF fordert schnelle Entlastungen für Industrie
BASF-Chef Markus Kamieth fordert als Präsident des europäischen Chemieverband Cefic schnelle Entlastungen für die Industrie. Vor allem der europäische Emissionshandel müsse dringend reformiert, sagte er der FAZ vor dem informellen Gipfel der europäischen Regierungschefs am Donnerstag.Kamieth geht davon aus, dass die Kosten für die Zertifikate allein bei BASF in der …
Warken kündigt Milliarden-Sparprogramm vor Sommer an
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angesichts milliardenschwerer Defizite umfassende Reformen zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung angekündigt. „Wir müssen für das nächste Jahr ein Defizit in zweistelliger Milliardenhöhe ausgleichen – deutlich mehr als im vergangenen Jahr“, sagte sie dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe).Grundlage für die Maßnahmen sollen die Vorschläge einer von ihr eingesetzten …
US-Arbeitslosenquote im Januar auf 4,3 Prozent gesunken
Die Arbeitslosenquote in den USA ist im Januar leicht auf 4,3 Prozent gesunken. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Mittwoch in Washington mit. Im Dezember waren es noch 4,4 Prozent. Die Zahl der Arbeitslosen sank im gleichen Zeitraum von 7,5 auf 7,4 Millionen.Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge …
Von der Leyen will schnellere Genehmigungsverfahren für Industrie
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert mehr Tempo in Europa, um im globalen Wettbewerb zu bestehen. „Wir müssen schneller werden, denn ich weiß, dass der Druck der Weltmärkte auf Sie noch zunimmt“, sagte sie am Mittwoch auf dem Europäischen Industriegipfel in Antwerpen.Jedes Mal, wenn sie von einer Investition höre, die …
Nach Grönland-Streit: Nato startet Mission „Arctic Sentry“
Die Nato hat die Übung „Arctic Sentry“ für eine höhere Militärpräsenz in der Arktis gestartet. Das teilte der Oberbefehlshaber der Alliierten Streitkräfte in Europa, General Alexus Grynkewich von der US-Luftwaffe, am Mittwoch mit.„Arctic Sentry unterstreicht das Engagement des Bündnisses, seine Mitglieder zu schützen und die Stabilität in einem der strategisch …
EFI-Gutachten: Expertenkommission übergibt Empfehlungen an Kanzler
Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat am Mittwoch ihr Jahresgutachten an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) übergeben.Bei der künstlichen Intelligenz hätten die USA und China einen großen Vorsprung, sagte die EFI-Vorsitzende, Irene Bertschek vom Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), bei der Vorstellung des Gutachtens. „Aber wir können es uns nicht …
Kabinett beschließt Gesetzesänderung für mehr Barrierefreiheit
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzesentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) beschlossen.Bestandsbauten des Bundes müssen demnach bis 2045 barrierefrei werden. Unternehmen sollen künftig im Bedarfsfall mobile Rampen oder andere Vorkehrungen bereitstellen, um Zugang zu ihren Gütern und Dienstleistungen zu ermöglichen. Um die Verwendung von Leichter Sprache und der Deutschen …
Gesundheitsministerin erwägt Gebühr für Patienten ohne Überweisung
Zur besseren Steuerung der Patientenversorgung will Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ein Primärversorgungssystem einführen. „Wir müssen die vorhandene Zeit der Ärzte besser nutzen. Dazu braucht es mehr Steuerung im System“, sagte sie dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe).Zur Durchsetzung schließt Warken auch finanzielle Steuerungsinstrumente nicht aus. „Dennoch brauchen wir wahrscheinlich ein Steuerungselement, wenn sich …
