USA und Russland nehmen hochrangigen Militärdialog wieder auf
Die USA und Russland haben sich darauf geeinigt, den seit über vier Jahren unterbrochenen Dialog auf hoher militärischer Ebene wieder aufzunehmen.Das teilte das Kommando der US-Streitkräfte in Europa am Donnerstag nach Verhandlungen zwischen russischen, ukrainischen und US-Regierungsvertretern in Abu Dhabi mit. Diese Kommunikationskanäle waren im Herbst 2021, kurz vor Beginn …
Bitkom kritisiert Reform der Filmförderung
Der IT-Branchenverband Bitkom hat den am Donnerstag veröffentlichten Kompromissvorschlag der Bundesregierung zur Reform der Filmförderung scharf kritisiert.„Der vorgelegte Kompromiss ist aus Sicht des Bitkom kein tragfähiger Interessenausgleich“, sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Er berücksichtige einseitig die Produzenten und lasse die Belange der Videodiensteanbieter weitgehend außen vor.Besonders kritisch sieht Bitkom die sogenannte …
Militärexperte Masala vor Talkshow-Auftritten nicht nervös
Carlo Masala, Militärexperte und häufiger Talkshow-Gast, ist nach eigenen Angaben vor seinen Auftritten nicht nervös. „Ich habe früher Musik gemacht und mir damit mein Studium finanziert“, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“. Er habe es immer total unangenehm gefunden, auf der Bühne zu stehen mit einer Band. „Aber stellen Sie …
Oxford-Ökonom: KI führt zur Verlagerung von Jobs
Künstliche Intelligenz wird nach Einschätzung des Ökonomen Carl Benedikt Frey voraussichtlich zu Jobverlusten in Industrieländern führen. „Wir werden […] erleben, dass viel mehr von dieser Arbeit in Niedriglohnländer verlagert werden wird, wo Menschen mithilfe von KI ihre Produktivität steigern“, sagte der einflussreiche Ökonom der Wochenzeitung „Die Zeit“.Die neue Technik senke …
EZB verlängert Zinspause
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Zinspause erneut verlängert und ihren Leitzins bei 2,0 Prozent belassen. Das teilte die Notenbank am Donnerstag nach ihrer Ratssitzung in Frankfurt mit.Dementsprechend liegen der Zinssatz für die Einlagefazilität sowie die Zinssätze für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte und für die Spitzenrefinanzierungsfazilität unverändert bei 2,00 Prozent, 2,15 Prozent …
EZB lässt Leitzins unverändert
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die im Juli begonnene Zinspause erneut verlängert. Der Leitzins liegt unverändert bei 2,0 Prozent, wie die Notenbank am Donnerstag nach ihrer Ratssitzung in Frankfurt mitteilte. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. dts Nachrichtenagentur
BSW will auf Neuauszählung der Bundestagswahl klagen
Das BSW drängt weiter auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl. Mitte Februar werde man offiziell Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen, teilte die Partei der „Frankfurter Rundschau“ mit.„Nach Einreichung unserer Klageschrift ist Karlsruhe am Zug“, sagte der BSW-Bundesvorsitzende Fabio De Masi. „Sollte neu ausgezählt werden und das BSW doch noch in den Bundestag …
Linke und Grüne empört über Merz-Rüstungspläne mit Golfstaaten
Linke und Grüne haben empört auf die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reagiert, wieder vermehrt Waffen in die Golfstaaten zu liefern. „Merz fällt gnadenlos auf die Propaganda von Kronprinz Mohammed bin Salman rein“, sagte Linken-Chef Jan van Aken dem Nachrichtenportal T-Online. Die Bundesregierung schieße menschenrechtliche Bedenken, die bislang gegolten …
Koalition plant schnelle Änderungen beim Verbandsklagerecht
Vor dem Hintergrund einer erfolgreichen Klage des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) gegen den privaten Gebrauch von Streusalz in Berlin streben die Koalitionsparteien eine zügige Beratung des Gesetzes zur Änderung des Verbandsklagerechts an.„Nicht zuletzt der Fall aus Berlin zeigt: Das Verbandsklagerecht muss reformiert werden.“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CSU, Reinhard Brandl, …
Kretschmann freut sich auf Ende seiner Amtszeit
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) freut sich auf das nahende Ende seiner Amtszeit. „Ich bin froh, dass ich aufhöre“, sagte der 77-Jährige der Wochenzeitung „Die Zeit“. Solch ein Amt sei auch eine Bürde: „Ich schlafe oft schlecht und zu wenig.“ Es reiche „kleiner Ärger“, um ihn wachzuhalten. Schließlich könne …
