dts Nachrichtenagentur

Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Dammer Straße im Steinfelder Ortsteil Schemde sind drei Personen verletzt worden. Das teilte die Polizei am Montag mit. Eine 63-jährige Fahrerin aus Peine war demnach am Samstag gegen 12:30 Uhr aufgrund von Schneeverwehungen und winterglatter Fahrbahn in den Gegenverkehr geraten und mit dem Auto …

In einer Gaststätte an der Meller Straße in Osnabrück ist in der Nacht ein Feuer ausgebrochen. Die Polizeiinspektion Osnabrück teilte am Montag mit, dass niemand verletzt wurde und die Bewohner des mehrstöckigen Gebäudes es selbstständig verlassen konnten. Gegen 0:45 Uhr hatten mehrere Zeugen einen Knall gehört. Die alarmierten Einsatzkräfte stellten …

Bei einem Wohnhausbrand in Großheide im Landkreis Aurich sind in der Nacht zum Montag fünf Personen leicht verletzt worden. Das teilte die Polizei mit. Alle Bewohner konnten das brennende Haus in der Straße Tundjekampen im Ortsteil Westerende eigenständig verlassen, erlitten aber eine leichte Rauchgasvergiftung. Der Rettungsdienst brachte die 46-jährige Frau, …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einen Trauerstaatsakt für die verstorbene Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth angeordnet. Das teilte das Bundespräsidialamt am Montag mit. Ausgerichtet wird der Staatsakt vom Bundestag.Die CDU-Politikerin war am Sonntag im Alter von 88 Jahren gestorben. Sie war von 1985 bis 1988 Bundesministerin für Jugend, Familie und Gesundheit und von …

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die Verwaltungsgerichtsordnung grundlegend reformieren. Wie das Ministerium am Montag mitteilte, sieht der entsprechende Gesetzentwurf vor, dass Verwaltungsgerichte wirkungsvollere Instrumente erhalten, um Entscheidungen gegenüber dem Staat durchzusetzen, und die formellen Anforderungen an Widersprüche gegen behördliche Entscheidungen abgesenkt werden.„Gerichte sollen zügiger entscheiden können; die Justiz soll ihre …

Die Polizei Bremen hat in der vergangenen Woche mehrere Tatverdächtige nach Betrugsversuchen an älteren Menschen gestellt. Das teilte die Polizei am Montag mit. Im Fokus der Ermittlungen stand ein 93-jähriger Mann aus dem Stadtteil Osterholz. Am Freitagnachmittag begleiteten Beamte in Zivil den Senior zu einer fingierten Geldübergabe. Der Mann war …

Beim Automobilklub ADAC ist Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand zurückgetreten. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf interne Quellen. Hintergrund ist demnach eine Kündigungswelle: 60.000 Mitglieder hätten in den vergangenen vier Wochen ihre Mitgliedschaft beendet, schreibt die Zeitung. Hillebrand habe demnach die Verantwortung für die Austritte und den entstandenen Imageschaden übernommen.Auslöser …

Die CDU will den Vorstoß von Schleswig-Holsteins Ministerpräsidenten Daniel Günther zur Einführung einer Zuckersteuer in Deutschland nicht aufgreifen. Wie die „Rheinische Post“ (Dienstagsausgabe) berichtet, hat die Antragskommission für den Bundesparteitag am 20. und 21. Februar in Stuttgart einem entsprechenden Antrag des CDU-Landesverbandes Schleswig-Holstein eine „klare Absage“ erteilt.In der Kommission wurde …

Der Arbeitsmarktforscher Enzo Weber hat den Vorschlag von CSU-Chef Markus Söder nach einer Stunde Mehrarbeit pro Woche kritisiert. „Aufgabe von Politik ist es nicht, den Menschen Ansagen zu machen, wie lange sie arbeiten sollen – sondern Rahmenbedingungen zu gestalten, Anreize zu verbessern und Unterstützung bereitzustellen“, sagte er der „Rheinischen Post“. …

Die Bundesanwaltschaft hat am Montag fünf Personen wegen mutmaßlicher russischer Embargoverstöße festnehmen lassen. Die Festnahmen erfolgten aufgrund von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs, teilte die Behörde mit.Ein deutsch-ukrainischer, ein deutsch-russischer und zwei deutsche Staatsangehörige wurden von Beamten des Zollkriminalamts in Gewahrsam genommen. Ein weiterer Verdächtiger, ein Deutsch-Russe, wurde ebenfalls vorläufig …