dts Nachrichtenagentur

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat auf die Ausschreitungen beim Fußballspiel Dynamo Dresden gegen Hertha BSC am Osterwochenende reagiert und dabei weiterhin Gesprächsbereitschaft signalisiert.„Wenn Randale nur durch Polizei auf dem Spielfeld gestoppt werden kann, ist eindeutig eine Grenze überschritten. Die neuerlichen Ausschreitungen in Dresden zeigen mir einmal mehr, dass …

Unbekannte Täter haben in Berne im Landkreis Wesermarsch etwa 400 Meter Kupferkabel im Wert von rund 10.000 Euro gestohlen. Wie die Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch mitteilte, drangen die Diebe zwischen dem 2. und 4. April gewaltsam auf das Gelände einer Sandgrube an der Motzener Straße ein. Dort brachen sie einen Baucontainer auf, …

US-Präsident Donald Trump hat einen Vorschlag mehrerer Länder für einen 45-tägigen Waffenstillstand mit dem Iran zurückgewiesen.Trump bezeichnete die Initiative am Montag als „bedeutenden Schritt“, sie sei jedoch „nicht ausreichend“. Der Plan, der am Montag an die USA und den Iran gesendet wurde, wird als letzter Versuch angesehen, massive Angriffe auf …

Grünen-Fraktionsvize Misbah Khan hat Kritik am Bundesförderprogramm „Demokratie leben“ zurückgewiesen.Unter den geförderten Vereinen gebe es „genug Verbände, kleine Initiativen vor Ort, die aus der breiten Mitte der Gesellschaft kommen. Auf einen Großteil der Akteure trifft der Vorwurf, links-grün versifft zu sein, nicht zu“, sagte Khan der „Welt“.Mit Bezug auf Bildungsministerin …

Die „Jungen Liberalen“ (JuLis), die Jugendorganisation der FDP, will die Kandidaten für den Parteivorsitz genau unter die Lupe nehmen. Diese würden für den Bundeskongress vom 8. bis 10. Mai in Bingen zu einem „Hearing“ eingeladen, sagte JuLi-Chef Finn Flebbe der dts Nachrichtenagentur.Auch die möglichen Generalsekretäre sollten sich dort vorstellen. „Unsere …

Wolfgang Kubicki hat seine Bewerbung als FDP-Parteivorsitzender gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt.„Lieber ein altes Schlachtross als ein lahmes Steckenpferd“, sagte Kubicki dem Tagesspiegel mit Blick auf Äußerungen der FDP-Europaabgeordneten Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Kubicki kündigte an, er wolle die FDP wiederbeleben.„Ich bin 56 Jahre Mitglied der FDP und ich könnte …

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Erndl (CSU), hat die Kritik an der Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte von Männern unter 45 Jahren zurückgewiesen. „Es ist nicht so dramatisch, wie teilweise dargestellt“, sagte er dem Nachrichtenportal Politico.Die Regelung sei Teil des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes und diene der sicherheitspolitischen Vorsorge. „Mit dem Wehrdienstmodernisierungsgesetz haben …

Die SPD hat Warnungen des Chefs der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, vor längeren Wartezeiten bei Facharzt-Terminen infolge möglicher Einsparungen im Gesundheitssystem zurückgewiesen.Zudem kritisierte die Fraktion die Äußerung Gassens, der SPD-Vorschlag für eine Termingarantie sei „Bullshit“: Die Aussagen des KBV-Chefs seien „nicht haltbar und offenkundig interessengeleitet“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher …

Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU), der Mitglied der Taskforce gegen die hohen Spritpreise ist, hat gezielte kurzfristige Entlastungen für bestimmte Gruppen in Aussicht gestellt.„Ich bin bereit, besonders Betroffene schnell zu entlasten: Familien, Pendler, den Mittelstand. Das kann zum Beispiel gezielt über die Kfz-Steuer für kleine und mittlere Einkommen sowie Betriebe erfolgen“, …

Niedersachsen hat bei der jüngsten Ausschreibungsrunde der Bundesnetzagentur für Windkraft an Land den Spitzenplatz unter den Bundesländern belegt. Das teilte das niedersächsische Umweltministerium mit. Mit einem Zuschlagsvolumen von fast einem Gigawatt (957 Megawatt) liege das Land deutlich vor Nordrhein-Westfalen (rund 661 MW) und Sachsen-Anhalt (gut 438 MW). Energieminister Christian Meyer …