dts Nachrichtenagentur

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) drängt auf eine schnelle Reform des Wahlrechts. Dies sei „zentral für die Koalition“, sagte Prien dem „Stern“.„Wir müssen vor der nächsten Wahl die kontraproduktive Entwicklung zurückdrehen, dass Wahlkreise nicht mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten sind.“ Das sei eine Frage der Glaubwürdigkeit und Nachvollziehbarkeit von Wahlen. …

Ein Hausschwein hat am Samstagabend für einen ungewöhnlichen Einsatz der Polizei in Uslar gesorgt. Die Beamten wurden gegen 22:25 Uhr in das Wohngebiet Eichhagen gerufen, nachdem ein freilaufendes Schwein gemeldet worden war. Das Tier mit dem Namen Emma war zuvor auf unbekannte Weise aus ihrem Stall entkommen und hatte sich …

Auf dem Autohof Northeim ist am Samstag die Ladung eines Lastwagens verrutscht und hat zu einem ungewöhnlichen Verkehrsunfall geführt. Das teilte die Polizeiinspektion Northeim mit. Mehrere Kisten Bier fielen dabei auf die Fahrbahn. Der Vorfall ereignete sich gegen 12:55 Uhr, als ein 30-jähriger Fahrer aus Bremen nach einer Pause seine …

Im Gegensatz zur Jüdischen Studierendenunion spricht sich der Regierungsbeauftragte für jüdisches Leben und Antisemitismus-Bekämpfung, Felix Klein, klar für eine Beteiligung von Juden an dem neuen Wehrdienst der Bundeswehr aus.Er halte es für „selbstverständlich, dass der neue Wehrdienst für Angehörige der jüdischen Gemeinschaft ebenso gilt wie für alle Teile der Bevölkerung“, …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann dringt auf spürbare Senkungen bei der Einkommensteuer.„Bei der Einkommensteuer muss geliefert werden“, sagte Linnemann der „Bild am Sonntag“. „Ich finde, wir müssen mit der SPD über ein Reformpaket reden. Jetzt kommen im März die Ergebnisse zum Thema Gesundheit, im Juni zum Thema Rente. Und ich finde, in …

Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA, Dennis Radtke, hat seine Partei vor dem Bundesparteitag zu einem Kurswechsel aufgerufen. „Dieser Debattenstil tut der CDU nicht gut“, sagte Radtke dem Nachrichtenportal T-Online über Diskussionen um „Lifestyle-Teilzeit“ und Zahnarztkosten. „Momentan erleben wir kommunikativ sehr, sehr viel Stückwerk. Und ja, aus einer Summe wilder Einzelvorschläge …

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwartet eine schnelle Einigung bei der Umsetzung von Jahresrezepten für chronisch kranke Patienten.„Angesichts begrenzter Versorgungskapazitäten macht es Sinn, entbehrliche Arztkontakte und Wartezeiten zu reduzieren und die bisherige Quartalslogik für Chroniker zu überwinden“, sagte Warken der „Bild am Sonntag“. Teurer soll es dadurch für Kassen und Beitragszahler …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht die zum März geplante Ablösung des Bürgergeldes durch die neue Grundsicherung nur als ersten Schritt zu weiteren Reformen. „Das reicht nicht. Es müssen weitere Gesetze folgen“, sagte Linnemann der „Bild am Sonntag“.Besonders die Zuverdienstregeln will Linnemann radikal umbauen, um ein Ausnutzen des Systems zu verhindern: „Es …

Bei einem Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 240 zwischen Eime und Marienhagen sind am Samstag acht Menschen verletzt worden. Drei Personen erlitten schwere und fünf leichte Verletzungen, wie die Polizeiinspektion Hildesheim mitteilte. Der Unfall ereignete sich gegen 11:00 Uhr. Nach ersten Erkenntnissen war eine 19-Jährige in einem Volvo-Pkw und ein 77-Jähriger …

In Lemwerder im Landkreis Wesermarsch ist ein Carport mit Abstellraum komplett abgebrannt. Das teilte die Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch mit. Der Brand brach am Samstag gegen 19:00 Uhr in der Hohewurthstraße aus. Als die alarmierten Einsatzkräfte der Feuerwehr und Polizei eintrafen, stand der hölzerne Satteldach-Carport bereits in Vollbrand. Die vier Bewohner des …