dts Nachrichtenagentur

Außenminister Johann Wadephul (CDU) sieht eine Chance für neue Gespräche über ein Ende des Ukraine-Kriegs. Es sei möglich, dass Russlands Präsident Wladimir Putin inzwischen offener für Verhandlungen ist, sagte der CDU-Politiker in der RTL-Sendung „Nachtjournal Spezial“.„Es gibt jetzt eine Chance, glaube ich, in diesem Sommer mit Gesprächen zu beginnen“, so …

Die Innenministerkonferenz (IMK), die am Mittwoch in Hamburg zusammentrifft, wird offenbar vorerst keine weiteren Maßnahmen gegen Ausschreitungen in Fußballstadien treffen. Das geht aus der Beschlussvorlage hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Demnach soll das Thema Pyrotechnik auf die kommende Herbstkonferenz verschoben werden.Daran änderten auch die Vorgänge beim DFB-Pokalfinale im Mai …

Der Linken-Abgeordnete Ates Gürpinar fordert Bund und Länder auf, besser über die Organspende zu informieren.„Bund und Länder müssen konsequent daran arbeiten, die enorme Spendebereitschaft endlich in zahlreiche gut informierte Entscheidungen zu überführen“, sagte Gürpinar der „Rheinischen Post“. Leider seien verabschiedete Maßnahmen hierzu nicht nur ungenügend umgesetzt worden, sie sollten nun …

Außenminister Johann Wadephul (CDU) rechnet trotz der Annäherung zwischen den USA und dem Iran mit langwierigen Gesprächen über das iranische Atomprogramm.Zwar sei das Abkommen ein „Schritt in die richtige Richtung“, sagte der CDU-Politiker in der RTL-Sendung „Nachtjournal Spezial“. Zugleich schränkte er ein: Über das „Hauptthema, nämlich den Ausschluss einer nuklearen …

Die SPD hat sich in der von Forsa gemessenen Wählergunst leicht verbessert. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv gewinnt sie einen Punkt hinzu und steigt auf 12 Prozent.Die Union verliert unterdessen einen Prozentpunkt und fällt wieder auf 21 Prozent. Die AfD bleibt mit unverändert 27 Prozent …

Ein mit Eisenschlamm beladener Sattelzug ist am im Ortsteil Frieschenmoor in einen wasserführenden Graben gekippt. Der Fahrer blieb unverletzt, es entstand jedoch ein hoher Sachschaden. Die Polizei teilte am Dienstag mit, dass die Bergungs- und Reinigungsarbeiten eine mehrstündige Vollsperrung der Frieschenmoorer Straße erforderlich machten. Bereits am Montag gegen 12:00 Uhr …

Die Innensenatorin von Bremen, Eva Högl (SPD), warnt vor der Innenministerkonferenz in Hamburg vor den Gefahren durch Drohnen, Cyberangriffe oder Spionage und mahnt den Schutz kritischer Infrastruktur und der Bevölkerung an. „Zivile Verteidigung ist eines der Themen, mit denen wir nach Hamburg gehen“, sagte Högl dem Nachrichtenportal T-Online.Bremerhaven sei seit …

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, lehnt eine ersatzlose Streichung der 100.000-Euro-Grenze für pflegende Angehörige ab. Das berichtet die „Rheinische Post“.Pantazis sagte, die Grenze beim Elternunterhalt sei eine wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie stehe für das Prinzip, dass Pflegebedürftigkeit nicht dazu führen dürfe, dass Kinder und Angehörige selbst in finanzielle …

Die polnische Polizei ermittelt nach der Erschießung des russischen Künstlers Semyon Skrepetsky, der ein scharfer Kritiker von Präsident Wladimir Putin war.Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurde der 44-Jährige am Montagmorgen in der Stadt Biala Podlaska getötet. Die Stadt liegt nur rund 40 Kilometer von der Grenze zu Weißrussland entfernt. Der Mann …

Die SPD hat Überlegungen kritisiert, neu einreisenden ukrainischen Männern im wehrpflichtigen Alter keinen pauschalen Schutz mehr zu gewähren. „Auch bei diesem Thema gilt: Es wäre von heute auf morgen vom Tisch, wenn Putin seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg beenden würde“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler, der „Welt“. Man spreche …