US-Börsen legen deutlich zu – Tech-Zahlen treiben Kurse
Die US-Börsen haben am Donnerstag deutlich zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.652 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 7.209 Punkten 1,0 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq …
Gericht kippt Auflagen für NPD-Kundgebung in Braunschweig
Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat Teile von Auflagen für nichtig erklärt, die die Stadt Braunschweig als Versammlungsbehörde für eine für Freitag geplante Kundgebung der NPD verfügt hatte. Das teilte die Stadt am Donnerstag mit. Konkret ging es um das Verbot von Kleidungsstücken mit Schriftzügen, die durch Verdecken Abkürzungen verbotener NS-Organisationen ergeben, …
Mietenpaket: Vermieter erwägen Verkauf von Wohnraum
Angesichts der geplanten Verschärfungen im Mietrecht erwägen laut der laufenden Vermieterbefragung des Eigentümerverbands Haus und Grund 60,5 Prozent der privaten Vermieter, ihre Vermietungstätigkeit ganz oder teilweise aufzugeben und Wohnraum zu verkaufen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe).Ausschlaggebend ist demnach weniger eine einzelne Maßnahme der aktuellen Mietenpolitik, sondern die Summe gleichzeitiger Regulierungsvorhaben. …
Union reagiert zurückhaltend auf SPD-Vorstoß zu Diätenverzicht
Die Unionsfraktion hat zurückhaltend auf den Vorstoß der SPD reagiert, in diesem Jahr auf eine Diätenerhöhung im Bundestag zu verzichten.„Die Höhe der Abgeordnetenentschädigung wird bewusst nicht mehr durch politische Entscheidungen festgelegt, sondern folgt einem klar geregelten automatischen Verfahren“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, der „Süddeutschen Zeitung“ …
Zugsicherungssystem ETCS auf gesamter Riedbahn in Betrieb genommen
Fast anderthalb Jahre nach Beendigung der Generalsanierung hat die Deutsche Bahn an diesem Donnerstag das moderne, digitale Zugsicherungssystem ETCS auf der gesamten Riedbahn in Betrieb genommen. Das bestätigte der Konzern dem „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe).Der umfangreiche Prüf- und Abnahmeprozess für das neue Zugbeeinflussungssystem European Train Control System (ETCS) auf der Riedbahn sei …
SPD wirft Prien Vergeltung gegen zivilgesellschaftliche Akteure vor
Die SPD wirft Bildungsministerin Karin Prien (CDU) vor, sich bei der geplanten Neuausrichtung des Programms „Demokratie leben“ nicht an den Koalitionsvertrag zu halten.„Vor dem Hintergrund der aktuellen Äußerungen der Ministerin erwecken die geplanten Einschnitte beim Programm `Demokratie leben` zunehmend den Eindruck einer Vergeltungsmaßnahme gegen unbequeme zivilgesellschaftliche Akteure“, sagte der zuständige …
Spahn weist Miersch-Kritik an Merz zurück
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die Kritik des SPD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zurückgewiesen.„Solche Äußerungen werden der Arbeit des Kanzlers in herausfordernden Zeiten nicht gerecht“, sagte Spahn der „Bild“ (Freitagausgabe). Es mache die Zusammenarbeit in der Koalition nicht besser, wenn alle übereinander statt miteinander redeten. Es gebe …
Dax legt nach EZB-Zinsentscheid deutlich zu – Ölpreis sinkt
Am Donnerstag hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.292 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start drehte der Dax am Mittwoch ins Plus und baute im weiteren Verlauf seine Zugewinne aus.„Mit der positiven Handelseröffnung in …
SPD hält Wahlrechtsreform für gescheitert
Die von der schwarz-roten Koalition geplante Reform des Wahlrechts steht aus Sicht der SPD vor dem Aus. „Wir werden mit der Union wohl leider keine Wahlrechtsreform mehr beschließen“, sagte der Rechtspolitiker Johannes Fechner (SPD) dem Nachrichtenportal „T-Online“. Er sitzt für die SPD federführend in der Kommission, die einen gemeinsamen Reformvorschlag …
CDU und SPD in Rheinland-Pfalz stellen Koalitionsvertrag vor
Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD in dem Bundesland auf eine Koalitionsregierung geeinigt. CDU-Landeschef Gordon Schnieder, der neuer Ministerpräsident wird, stellte das gemeinsame Programm am Nachmittag mit dem derzeitigen Amtsinhaber Alexander Schweitzer (SPD) vor.Demnach soll die frühkindliche Bildung gestärkt und der Übergang von …
