Schwerer Unfall mit Krankenfahrstuhl in Esens
Eine 88-jährige Frau aus Esens ist bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt worden. Das teilte die Ermittler am Montag mit. Der Unfall ereignete sich am Sonntag gegen 16:45 Uhr auf der L6 in Fahrtrichtung Siebet-Attena-Straße. Die Frau war demnach mit ihrem Krankenfahrstuhl unterwegs und wollte in Höhe des Hayunghausener Wegs die …
SPD will Parteizentrale verkleinern
Die SPD plant einen groß angelegten Umbau ihrer Parteizentrale, des Willy-Brandt-Hauses. Das bestätigte Generalsekretär Tim Klüssendorf dem „Spiegel“. „Ziel ist es, eine moderne Arbeitsatmosphäre zu schaffen – mit viel Raum für Kreativität, Kommunikation und schlagkräftige Kampagnen“, sagte er.Im Zuge der Modernisierung will Klüssendorf den Flächenbedarf anpassen und die Räume neu …
Verdi ruft für Mittwoch zu Streik am BER auf
Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten am Flughafen BER für Mittwoch zum Warnstreik aufgerufen. Die Arbeitgeber blockierten die laufenden Tarifverhandlungen, was zu dieser Maßnahme führte, teilte die Gewerkschaft am Montag mit. Es dürfte zu Flugausfällen und Verspätungen kommen.Verdi-Verhandlungsführer Holger Rößler erklärte, dass die Beschäftigten den Flughafenbetrieb täglich am Laufen hielten …
Spahn: Chatgruppe mit AfD im EU-Parlament „muss Konsequenzen haben“
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat nach Berichten über eine Chatgruppe, in der sich Vertreter der konservativen EVP mit rechten Parteien im Europäischen Parlament ausgetauscht haben sollen, Konsequenzen gefordert.Auch CDU und CSU gehören zur Parteienfamilie der EVP. An der Chatgruppe sei offenbar auch ein Mitarbeiter der EVP aus Spanien beteiligt gewesen, …
Boris Palmer wird kein Minister in Baden-Württemberg
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat offenbar entschieden, nicht in die neue Landesregierung unter Cem Özdemir (Grüne) einzutreten.Das berichten die „Stuttgarter Zeitung“ und die „Stuttgarter Zeitung“ unter Berufung auf Kreise der Grünen. Der parteilose Palmer erklärte demnach, er werde sein Amt in Tübingen weiterhin ausüben.Özdemir, der als Ministerpräsident vorgesehen ist, hatte …
Schnitzer widerspricht Regierung bei Commerzbank
Monika Schnitzer, die Vorsitzende des Sachverständigenrats Wirtschaft, stellt sich bei der möglichen Commerzbank-Übernahme durch die italienische Unicredit gegen die Position der Bundesregierung.„Es spricht ökonomisch viel dafür, grenzüberschreitende Konsolidierungen ernsthaft zu prüfen, statt sie reflexhaft politisch abzuwehren“, sagte Schnitzer der FAZ. Der europäische Finanzmarkt sei nach wie vor zu wenig integriert, …
AfD kritisiert Umgang mit schwerer Kriminalität in Niedersachsen
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag, Stephan Bothe, hat die Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für das vergangene Jahr scharf kritisiert. Er teilte am Montag mit, dass die von Innenministerin Daniela Behrens (SPD) verkündeten Erfolge im Wesentlichen auf den Rückgang von Cannabis-Delikten nach der Teil-Legalisierung zurückgingen. Gleichzeitig nähmen besonders …
Schwerer Frontalzusammenstoß auf Kreisstraße bei Wolfenbüttel
Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Kreisstraße 90 bei Wolfenbüttel-Adersheim sind am 13. März fünf Personen verletzt worden, darunter zwei schwer. Das teilte das Polizeikommissariat Wolfenbüttel am Montag mit. Eine 27-jährige Autofahrerin war gegen 15:40 Uhr auf der K 90 aus Richtung Leinde in Richtung Wolfenbüttel unterwegs. In einer Rechtskurve …
Spahn fürchtet neue Fluchtbewegungen durch Iran-Krieg
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat angesichts des Iran-Kriegs vor einer möglichen neuen Flüchtlingskrise gewarnt und erneut eine strengere europäische Migrationspolitik gefordert.„Es darf kein zweites 2015 geben“, sagte Spahn am Montag in der ntv-Sendung „Blome & Pfeffer“. Der Krieg im Iran unterstreiche, wie wichtig eine „Migrationswende“ sei – nicht nur in …
Scholz nennt Habermas seine „intellektuelle und moralische Instanz“
Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den verstorbenen Philosophen Jürgen Habermas als prägenden Intellektuellen gewürdigt, der auch sein politisches Denken stark beeinflusst habe.In einem sehr persönlich gehaltenen Nachruf für den „Stern“ schreibt Scholz: „Sein Tod bedeutet für mich den Verlust der intellektuellen und moralischen Instanz, die mir Zeit meines …
