Arbeitgeberverband lobt geplante Einsparungen im Gesundheitssystem
Der Präsident der Arbeitgebervereinigung BDA, Rainer Dulger, hat die von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) angekündigten Reformen zur Verbesserung der Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherungen gelobt.„Es ist ein wichtiges Signal, dass Bundesgesundheitsministerin Nina Warken einen Großteil der Vorschläge der Finanzkommission Gesundheit umsetzen will“, sagte Dulger zu „T-Online“ am Dienstag.Entscheidend sei, bei den …
90-Jähriger stirbt nach Sturz mit Fahrrad in Ganderkesee
Ein 90-jähriger Mann ist in Ganderkesee nach einem Sturz mit seinem Fahrrad tödlich verletzt worden. Das teilte die Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch am Dienstag mit. Der Unfall hatte sich am 1. April gegen 15:50 Uhr am Marktplatz ereignet. Der Senior aus Ganderkesee war dabei, auf sein Fahrrad aufzusteigen, kam ins Schwanken und …
Grüne kritisieren Gesundheitsreform als Belastung für Arbeitnehmer
Die Grünen haben deutliche Kritik an den Sparplänen von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geübt.„Diese offenbar mit heißer Nadel zusammengesetzten Vorschläge sind unausgewogen und eine echte Enttäuschung“, sagte Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünenfraktion im Bundestag, dem „Spiegel“. „Ministerin Warken verlagert die Last der Stabilisierung überproportional auf Arbeitnehmer und Arbeitgeber – …
BDA spricht sich gegen steuerfreie 1.000-Euro-Prämie aus
Der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, hat die von der Bundesregierung vorgeschlagene steuerfreie Prämie von 1.000 Euro für Arbeitnehmer scharf zurückgewiesen.„Die Koalition verspricht Entlastung und liefert Belastung bei den Unternehmen“, sagte er der „Bild“ (Mittwochausgabe). „Bei vielen Arbeitgebern stößt diese Prämie auf Ablehnung.“Kampeter sagte, die Wirtschaft komme seit …
DAK kritisiert Warkens Gesundheitsreform als ungerecht
Der Vorstandschef der gesetzlichen Krankenversicherung DAK-Gesundheit, Andreas Storm, hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine tiefgreifende Gesundheitsreform scharf kritisiert.„Die Vorschläge von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken haben eine extreme Schlagseite, die den Erfolg der geplanten GKV-Finanzreform gefährden könnte“, sagte Storm der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Wer ein so großes Sparpaket …
IWF senkt Konjunkturprognose für Deutschland und Weltwirtschaft
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat seine Konjunkturprognose für Deutschland erneut leicht abgesenkt.Für 2026 gehen die Experten aus Washington nun von einem Wachstum von 0,8 Prozent aus, im Oktober 2025 war der IWF noch von einem Wachstum von 0,9 Prozent ausgegangen. Für 2027 rechnet der Währungsfonds mit einem Wachstum von 1,2 …
GKV-Spitzenverband lehnt Reduzierung von Krankenkassen ab
Die Forderung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, die Zahl der gesetzlichen Krankenversicherungen drastisch zusammenzustreichen, sorgt in der Gesundheitsbranche für heftige Kritik.„Hier wird mal wieder eine Debatte ohne Hand und Fuß geführt, die an der Realität völlig vorbeigeht“, sagte Oliver Blatt, Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes, dem „Stern“. „Herr Linnemann hat offenbar den Bericht …
Niedersachsen richtet Meldestelle für queerfeindliche Vorfälle ein
In Niedersachsen ist eine zivilgesellschaftliche Meldestelle für queerfeindliche Vorfälle gestartet. Das teilte das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung mit. Das Queere Netzwerk Niedersachsen (QNN) hat dafür die Melde- und Informationsstelle Queerfeindlichkeit (MIQ) eingerichtet, über die Betroffene diskriminierende Erlebnisse oder Angriffe online oder per Telefon melden können. Ziel …
Landgericht verhandelt Räumungsklage gegen Schützenverein in Twist
Das Landgericht Osnabrück verhandelt am Donnerstag eine Räumungsklage der Gemeinde Twist gegen den Schützenverein St. Georg Twist/Mitte. Die Gemeinde will das seit 1990 verpachtete Grundstück, auf dem der Verein ein Schützenhaus mit Schießstand errichtet hat, für ein Einzelhandelsunternehmen nutzen und hatte das Pachtverhältnis im Sommer 2024 zum 31. Juli 2025 …
21-Jähriger bei Verkehrsunfall auf K60 bei Schiffdorf tödlich verunglückt
Ein 21-jähriger Autofahrer ist am Montagabend bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Kreisstraße 60 zwischen Schiffdorf und Bramel ums Leben gekommen. Das teilte die Freiwillige Feuerwehr Schiffdorf mit. Demnach war der Pkw gegen einen Baum geprallt und hatte angefangen zu brennen. Die Einsatzkräfte wurden gegen 23:10 Uhr alarmiert. Bei ihrem …