dts Nachrichtenagentur

Im Nahen Osten halten sich offenbar derzeit mehr Deutsche auf als bisher angenommen. Wie die „Rheinische Post“ (Donnerstag) unter Berufung auf eine Analyse des Auswärtigen Amtes zur aktuellen Lage im Nahen und Mittleren Osten berichtet, hätten sich bereits circa 30.000 Reisende in die „Krisenvorsorgeliste ELEFAND“ eingetragen. „Die tatsächliche Zahl deutscher …

Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor seiner Abreise zum informellen Ostseeratstreffen in Warschau die Unterstützung Deutschlands für die Ukraine bekräftigt. „Die größte sicherheitspolitische Herausforderung für Europa bleibt Russlands Aggressionskrieg gegen die Ukraine“, sagte der Minister am Mittwoch. Er wolle beim Treffen in Warschau deutlich machen, dass Deutschland weiterhin seine Priorität …

Zur Abwehr von Inflationsrisiken wegen des Iran-Kriegs schließt der neue Wirtschaftsweise Gabriel Felbermayr Obergrenzen für Benzinpreise an den Zapfsäulen der Tankstellen nicht aus.„Man könnte eventuell über Obergrenzen für Treibstoffpreise sprechen, ab denen es dann zu einer Intervention der Regierung kommen kann, am besten international koordiniert durch die Freigabe von strategischen …

Der Dax hat am Mittwoch seinen Erholungsversuch vom Handelsstart bis zum Mittag intensiviert. Gegen 12:30 Uhr stand der Index bei 24.180 Punkten und damit 1,6 Prozent über dem Schlussniveau des vorherigen Handelstags. An der Spitze der Kursliste rangierten Infineon, Daimler Truck und Rheinmetall, am Ende Adidas, Bayer und Symrise.„Die Investoren …

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht nach dem Kriegsausbruch im Nahen Osten aktuell keine veränderte Sicherheitslage in Deutschland.Die Sicherheitsbehörden hätten die Lage umfänglich im Blick, sagte der Minister am Mittwoch in Berlin. Deswegen könne man auch sagen, „dass wir aktuell keine zusätzlichen Gefährdungen sehen“. Das sei eine momentane Analyse und könne …

Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat sich für eine deutliche Stärkung der Demokratiebildung und des Diskriminierungsschutzes an Schulen ausgesprochen. Die Abgeordnete Lena Nzume forderte am Mittwoch, das Recht auf diskriminierungsfreie Bildungsteilhabe klar im Schulgesetz zu verankern. Nzume betonte, dass Diskriminierung im Schulalltag für viele Kinder Realität sei und der Schutz …

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Designrechts beschlossen. Das Bundesjustizministerium teilte am Mittwoch mit, dass das Designrecht an den aktuellen Stand der Technik angepasst werden soll. Ziel sei es, Designschutzverfahren effizienter und nutzerfreundlicher zu gestalten. Neue Designformen sollen ausdrücklich anerkannt und deren Anmeldung erleichtert werden.Der Entwurf sieht vor, …

Vor dem Hauptbahnhof in Bremerhaven ist ein Mann ausgeraubt worden. Das teilte die Polizei Bremerhaven am Mittwoch mit. Der 30-Jährige saß demnach am Samstagabend gegen 22 Uhr auf einer Bank, als zwei Unbekannte auf ihn zukamen. Einer der Männer bat um eine Zigarette. Nachdem das Opfer eine herausgegeben hatte, schlugen …

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) spricht sich dafür aus, deutsche Soldaten in Nahost besser zu schützen.„Die deutschen Soldaten, die beschossen worden sind, nicht direkt persönlich, aber in den Orten, wo sie waren, beispielsweise im Nordirak, werden gerade meines Wissens möglichst gut geschützt“, sagte er den Sendern RTL und ntv. „Und natürlich …

Die Bundesregierung hat die Berufung von Gabriel Felbermayr in den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung vorgeschlagen. Das Kabinett fasste am Mittwoch auf Vorschlag von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) einen entsprechenden Beschluss. Felbermayr soll demnach für die Amtsperiode bis zum 28. Februar 2031 berufen werden.Felbermayr ist seit 2021 Direktor des …