dts Nachrichtenagentur

Bei einer großangelegten Razzia in fünf Bundesländern hat die Polizei eine mutmaßliche Schleuserbande ausgehoben, die junge Vietnamesinnen zur Zwangsprostitution nach Deutschland gebracht haben soll. Das teilten die Staatsanwaltschaft und die Polizeidirektion Chemnitz am Donnerstag mit. Nahezu zeitgleich wurden 31 Objekte in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Thüringen und Berlin durchsucht. Drei mutmaßliche …

Der niedersächsische Datenschutzbeauftragte hat bei einer Anhörung im Landtag vor einer zu weitgehenden Ausweitung polizeilicher Befugnisse im geplanten neuen Polizeigesetz gewarnt. Denis Lehmkemper sagte am Donnerstag, dass nicht alles, was technisch möglich sei, auch rechtlich zu legitimieren wäre. Er äußerte Zweifel, ob der aktuelle Entwurf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Sicherheitsinteressen …

Die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat einen sofortigen Stopp für den weiteren Ausbau von Windkraftanlagen im Land gefordert. Das teilte der energiepolitische Sprecher der Fraktion, Ansgar Schledde, am Donnerstag mit. Er behauptete, dass der Ausbau ohne Prüfung des tatsächlichen Bedarfs und der Systemfolgen vorangetrieben werde. Schledde verwies auf die Kosten …

Die US-Börsen haben sich am Donnerstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.499 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum vorherigen Handelstag.Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.909 Punkten 0,5 Prozent im Minus, die Technologiebörse …

Die Pläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die Förderung für Solarenergie drastisch zu kürzen, stoßen bei Branchenverbänden und in der Opposition auf scharfe Kritik.„Ich kann nur davor warnen, im Zuge der EEG-Reform die Förderung von Photovoltaikanlagen auf Hausdächern zu streichen“, sagte Ursula Heinen-Esser, Präsidentin des Bundesverbandes Erneuerbare Energie (BEE), dem …

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, zeigt sich wenig verwundert über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln, wonach das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens nicht als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstufen und behandeln darf.„Davon sind wir immer ausgegangen“, sagte Baumann dem TV-Sender „Welt“ am Donnerstag. …

Der VfB Stuttgart hat trotz einer 0:1-Heimniederlage gegen Celtic Glasgow dank des 4:1-Erfolgs im Hinspiel mit einem Gesamtergebnis von 4:2 das Achtelfinale der Europa League erreicht.Die Partie in der MHP-Arena begann denkbar ungünstig für die Gastgeber. Bereits in der 1. Minute brachte Luke McCowan die Schotten in Führung. Nach einem …

Der Bund und die Länder haben sich am Donnerstag auf Änderungen an der Krankenhausreform geeinigt. Das bestätigte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) am Donnerstag.„Mit der erzielten Einigung für die Anpassung kann die Krankenhausreform nun vor Ort umgesetzt werden“, sagte Warken der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Es hat sich gelohnt, auch die Länder …

Angesichts der Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Köln, dass der Verfassungsschutz die AfD bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens nicht als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstufen darf, plädiert Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) für ein Verbot einzelner Landesverbände der Partei.„Ich bin weiterhin der festen Überzeugung, dass die AfD verfassungsfeindlich und verfassungswidrig ist und deshalb …

Das Bundeswirtschaftsministerium plant neue Hürden für den Ausbau der Solarenergie. Das geht aus einem Arbeitsentwurf für die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 22. Januar hervor, über den der „Spiegel“ berichtet.Anlagen auf privaten Wohnhäusern mit einer Leistung von weniger als 25 Kilowatt sollen demnach keine Förderung mehr erhalten. Derzeit bekommen sie zwischen …