dts Nachrichtenagentur

In Hessen sind seit 8 Uhr die Wahllokale für die Kommunalwahlen geöffnet. Knapp 4,7 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, über die Zusammensetzungen von Kreistagen, Stadtverordnetenversammlungen, Gemeindevertretungen und Ortsbeiräten für die Wahlperiode bis 2031 zu entscheiden.Zugleich finden in vier hessischen Kommunen Bürgerentscheide statt, in mehr als 20 auch Direktwahlen von Bürgermeistern. In …

In Niedersachsen und Bremen startet der Tag heute zunächst wolkig bis stark bewölkt, lokal kann es neblig sein. Im Laufe des Tages lockert es von Westen her auf, zum Abend gibt es gebietsweise sogar wolkenlose Abschnitte. Es bleibt trocken. Die Temperaturen steigen auf milde 8 bis 12 Grad. Der Wind …

Die AfD erwägt nach den Worten ihrer Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel die Nominierung eines eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Infolge ihrer jüngsten Wahlerfolge wird die AfD mit rund einem Fünftel der Sitze in der Bundesversammlung 2027 stärker denn je präsent sein.„Die Alternative für Deutschland tritt grundsätzlich dafür …

Deutschlands Krankenkassen haben Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zum Eingreifen gegen immer höhere Arzneimittelpreise aufgefordert. „Die Arzneimittelpreise bei uns sind schon die höchsten hinter denen der USA. Wenn es darum geht, daran etwas zu ändern, war die Politik bislang zu zaghaft“, sagte Oliver Blatt, Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.Auf …

Sophie Koch, die Beauftragte der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt, will Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem Wagen der Bundesregierung zum CSD sehen.„Wir werden ihn auf jeden Fall einladen“, sagte Koch (SPD) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Ich würde mich freuen, wenn er mitfährt.“ Bisher hat Koch nach …

Eineinhalb Jahre nach Beginn seines Ruhestands hat der ehemalige GDL-Chef Claus Weselsky die gesunkene Medienpräsenz der Lokführergewerkschaft bemängelt. „Die GDL findet nun weniger statt, es wird keine einzelne Person mehr vermarktet, sondern das Team“, sagte Weselsky dem „Stern“. „Ich glaube, anders wäre es besser.“Bei der letzten Verhandlungsrunde zwischen Bahn und …

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) befürwortet die Diskussion um Altersgrenzen für Soziale Medien.Der „Rheinischen Post“ (Sonntag) sagte Prien: „Ich begrüße sehr, dass die Debatte inzwischen auch in Deutschland breit geführt wird. Die Erfahrungen in Australien beobachten wir genau und erwarten die Empfehlungen der von mir eingesetzten Expertenkommission `Kinder- und Jugendschutz in …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert einen grundlegenden Kurswechsel beim deutschen Atomausstieg und plant den Bau moderner Mini-Atomkraftwerke im Freistaat.Damit stellt er sich gegen die Linie von Kanzler Friedrich Merz (CDU), der den Atomausstieg jüngst als „irreversibel“ bezeichnet hatte. Söder sagte der „Bild am Sonntag“: „Es ist Zeit für eine …

Mit Blick auf die gestiegenen Spritpreise an den Tankstellen fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) die Bundesregierung zu einer Senkung der Energiesteuer auf.„Dafür sollte der Bundesfinanzminister jetzt die Energiesteuer reduzieren, bis sich der Markt wieder normalisiert hat“, sagte Schulze der „Bild am Sonntag“. Parallel dazu müsse „das Bundeskartellamt sicherstellen, dass …

Die Bundesregierung stößt mit ihrem Vorgehen gegen hohe Spritpreise auf massive Kritik bei den Bürgern.Laut einer Insa-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ sagen 75 Prozent der Befragten, die Bundesregierung unternehme nicht genug gegen die gestiegenen Preise für Benzin und Diesel. Nur 13 Prozent halten die bisherigen Maßnahmen für ausreichend.Auch die …