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Zentralrat der Juden warnt vor „neuer Normalität“ des Judenhasses

Angesichts neuer Zahlen zu antisemitischen Straftaten in Deutschland hat der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, vor einer gesellschaftlichen Gewöhnung an den Hass gewarnt.Die inzwischen fast alltägliche Präsenz des Judenhasses führe zur Bildung einer „neuen Normalität“, in der jüdisches Leben aus der Öffentlichkeit gedrängt werde und nur …

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Nachrichten

KNDS plant zwei neue Produktionsstätten in Deutschland

Der deutsch-französische Panzerkonzern KNDS plant den Aufbau von zwei zusätzlichen Produktionsstätten in Deutschland. Das kündigte der Deutschlandchef des Unternehmens, Florian Hohenwarter, in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ an.„In Deutschland werden wir nach jetziger Planung noch zwei zusätzliche Produktionsstätten aufbauen“, sagte Hohenwarter. Man spreche mit Unternehmen und schaue sich mögliche Standorte an. …

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Nachrichten

Bioland warnt vor teureren Lebensmitteln durch Gentechnikrecht

Vor der Abstimmung im EU-Parlament zu neuen genomischen Techniken (NGT) in der Pflanzenzüchtung warnt Bioland-Präsident Jan Plagge vor den Folgen für Verbraucher. Die geplante Regelung öffne den Saatgutmarkt für neue Patente, sagte er dem „Spiegel“. „Damit würden wir die Souveränität über unser europäisches Saatgut verlieren. Das wird die europäische Wirtschaft …

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Niedersachsen

21-Jähriger bei Unfall auf L 652 schwer verletzt

Ein 21 Jahre alter Autofahrer ist am Dienstagnachmittag auf der Landesstraße 652 bei Schöningen schwer verunglückt. Wie die Polizei Wolfsburg am Mittwoch mitteilte, kam der Mann aus bislang ungeklärter Ursache mit seinem Ford von der Fahrbahn ab und prallte gegen Büsche und Bäume. Der Fahrer war gegen 15.50 Uhr auf …

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Höcke will Unvereinbarkeitsliste der AfD überarbeiten lassen

Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke will mit anderen Delegierten auf dem Parteitag in Erfurt durchsetzen, dass die Unvereinbarkeitsliste der AfD überarbeitet wird.Das geht aus dem Antragsbuch hervor, über das die Sender RTL und ntv berichten. Die Liste regelt bislang, welchen extremistischen Organisationen Parteimitglieder nicht angehören dürfen. Nun soll der Bundesvorstand …

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Nachrichten

Antisemitismusbeauftragter zieht gemischtes Fazit seiner Amtszeit

Der scheidende Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat nach acht Jahren im Amt ein gemischtes Fazit gezogen.„Positiv sehe ich, dass es uns wirklich gelungen ist, in den letzten acht Jahren Strukturen aufzubauen, die uns als Gesellschaft aber auch Politik und Verwaltungen in die Lage versetzen, systemisch auf Antisemitismus zu reagieren“, …

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Nachrichten

Bericht vorgestellt: Keine Trendwende bei antisemitischen Vorfällen

Die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Deutschland bewegt sich weiter auf einem hohen Niveau. 2024 dokumentierte der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) 8.725 antisemitische Vorfälle, wie aus dem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Jahresbericht hervorgeht. Damit bewegte sich das Vorfallgeschehen weiter auf dem hohen Niveau von 2024. Im …

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Niedersachsen

Schwerer Auffahrunfall am Berliner Ring in Wolfsburg

Bei einem Auffahrunfall am Berliner Ring in Wolfsburg sind am Dienstagabend zwei Autofahrer schwer verletzt worden. Wie die Polizei Wolfsburg am Mittwoch mitteilte, ereignete sich der Unfall gegen 22.48 Uhr im Bereich des St.-Annen-Knotens. Nach bisherigen Erkenntnissen und Zeugenaussagen hatte ein 37-jähriger Fahrer eines VW Polo verkehrsbedingt an der Ampelkreuzung …

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Nachrichten

Urteil: Bayerischer Verfassungsschutz darf AfD beobachten

Die AfD in Bayern darf vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Das entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom Dienstag, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte.Die AfD hatte beantragt, die Berufung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts München zuzulassen, welches die Beobachtung der Partei durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz bestätigte. Der Verwaltungsgerichtshof …

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Sachsen-Anhalts Innenministerin warnt vor Radikalisierung im Netz

Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) sieht große Online-Reichweiten für Gewaltaufrufe als Gefahr für die innere Sicherheit.„Gewaltverherrlichende Bilder und Videos haben in sozialen Medien ein unglaubliches Verbreitungspotenzial“, sagte Zieschang der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Wir erleben in allen Bereichen des Extremismus, dass die Radikalisierungsphasen immer kürzer werden. Das nehmen wir bei Rechtsextremisten …

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