dts Nachrichtenagentur

Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Integration und Vielfalt in der SPD, Aziz Bozkurt, legt sein Amt nieder und übt scharfe Kritik an der Parteiführung.Er habe sich entschieden, auf der Bundeskonferenz Ende Juni nicht erneut als Vorsitzender anzutreten, schreibt Bozkurt in einem Brief an die AG-Mitglieder, über den der „Spiegel“ berichtet. „Diese …

Der Wirtschaftsrat der CDU hat vor dem Hintergrund gravierender Finanzprobleme der Kommunen, die heute auch Thema der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin sind, eine neue Föderalismuskommission gefordert.„Immer mehr Kommunen geraten in akute finanzielle Not“, sagte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Dies liege auch an der …

Die Nachfrage nach Industriegütern aus Niedersachsen ist im Januar im Vergleich zum Vorjahresmonat um 21 Prozent gestiegen. Das teilte das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) am Donnerstag mit. Die preisbereinigten Bestellungen hätten sowohl im Inland mit einem Plus von 22 Prozent als auch im Ausland mit 20 Prozent zugelegt. Besonders …

Der Dax ist am Donnerstag nach einem schwachen Start in den Handelstag bis zum Mittag in den grünen Bereich vorgerückt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.300 Punkten berechnet und damit 0,4 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Adidas, Symrise und MTU, …

Das SPD-Parteimagazin „Vorwärts“ wird ab sofort nicht mehr als regelmäßige gedruckte Ausgabe erscheinen. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf SPD-Führungskreise. Verlag und Redaktion des „Vorwärts“ und die SPD wollten „ein völlig neues Produkt“ entwickeln. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ist, wie seine Vorgänger, „Vorwärts“-Herausgeber.„Wenn wir den `Vorwärts` als schlagkräftige Stimme der …

Die Innenminister von fünf EU-Staaten haben sich am Donnerstag am Rande des Rates der EU-Innenminister in Brüssel auf den Bau von Asylzentren, sogenannte Return Hubs, außerhalb Europas verständigt. „Aus Europa heraus müssen Rückführungen wirksam durchgesetzt werden“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) der „Bild“ (Donnerstagsausgabe). „Mit Return Hubs sollen neue Möglichkeiten …

Der frühere Chef der Monopolkommission, Achim Wambach, hat Bundesregierung und Bundeskartellamt aufgefordert, die Spritpreisentwicklung genau zu beobachten und mögliche spätere Eingriffe in den Markt vorzubereiten.„Wenn die Weltmarktpreise steigen, steigen auch die Preise a den Tankstellen“, sagte Wambach der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Dies sei zunächst eher ein Zeichen für einen funktionierenden …

Unbekannte Täter sind in Wuppertal in eine Firma in der Weyher Zeppelinstraße eingebrochen. Wie die Polizei Diepholz am Donnerstag mitteilte, öffneten die Einbrecher in der Nacht auf Mittwoch gewaltsam eine Terrassentür und gelangten so in das Gebäude. Aus den Büroräumen wurde Bargeld entwendet, aus einer Halle Werkzeug. Ebenfalls am Mittwoch …

In mehreren Städten in Deutschland sind am Donnerstag wieder Tausende Schüler auf die Straße gegangen, um gegen die Wehrdienstbeschlüsse der Bundesregierung zu demonstrieren.Aufgerufen zu den Demos hat wie schon im Dezember das Bündnis „Schulstreik gegen Wehrpflicht“. Dieses hatte an Schüler appelliert, am heutigen Donnerstag nicht zur Schule zu gehen, und …

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sören Pellmann, spricht sich für eine Neuauflage des 9-Euro-Tickets als Reaktion auf steigende Spritpreise aus. Es gehe darum, „ein Angebot zu schaffen, dass man Alternativen schafft“, sagte Pellmann den Sendern RTL und ntv.Eine Rückkehr zum Tankrabatt lehnt der Linken-Politiker dagegen ab. Der Tankrabatt war …