Niedersachsen

Unerlaubte Abfallentsorgung in Bockhorn

An einer Bushaltestellenbucht an der Westersteder Straße wurden Wellzementplatten unerlaubt entsorgt. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, soll das entsorgen in der Nacht von Montag auf Dienstag passiert sein. Die Menge an Wellzementplatten deute darauf hin, dass der Transport wahrscheinlich mit einem PKW-Anhänger erfolgt sein muss. Die Polizei bittet um …

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Nachrichten

Dax wandert am Mittag ins Plus – Warten auf Notenbank-Entscheidung

Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem zurückhaltenden Start in den Handelstag bis zum Mittag ins Plus bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.245 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.„Der Dax kann trotz vieler Störfaktoren sein Kursniveau oberhalb von 24.000 Punkten halten“, sagte …

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Nachrichten

Klöckner ermahnt Bundesregierung wegen verspäteter Antworten

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat die Bundesregierung scharf ermahnt, Anfragen von Abgeordneten pünktlich zu beantworten.In einem Brief an Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU), über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, schreibt Klöckner, der Deutsche Bundestag erwarte, dass die Bundesregierung parlamentarische Fragen innerhalb der geltenden Fristen beantworte. „Insbesondere wenn die Fragesteller einer erbetenen …

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Nachrichten

Hessen unterstützt „Ja heißt ja“-Regelung bei Sexualstrafrecht

Hessens CDU-Justizminister Christian Heinz stellt sich hinter Forderungen, das Sexualstrafrecht zu verschärfen und eine „Ja heißt ja“-Regelung bei sexuellen Handlungen einzuführen.Heinz sagte am Donnerstag der „Welt“ zum Auftakt der Justizminister-Konferenz in Hamburg: „Hessen setzt sich beharrlich für den besseren Schutz von Frauen ein. Folglich unterstützen wir auch Initiativen anderer Länder, …

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Blaulicht

Siebenjähriger bei Unfall in Oldenburg schwer verletzt

Ein siebenjähriges Kind ist am Donnerstagmorgen bei einem Verkehrsunfall in Oldenburg schwer verletzt worden. Das teilte die Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt / Ammerland mit. Der Unfall ereignete sich gegen 06:30 Uhr auf der Bremer Heerstraße in Höhe des Uhlenwegs. Ein 58-jähriger Fahrer eines Toyota befuhr die Bremer Heerstraße stadtauswärts, als das Kind …

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Nachrichten

WEF-Chef Zwinggi fordert neue Fehlerkultur in Europa

Alois Zwinggi, der neue Chef des Weltwirtschaftsforums (WEF), spricht sich für mehr Mut zum Risiko in der Privatwirtschaft aus. In Europa sei es deutlich schwieriger als in den USA, nach einem Fehlschlag wieder durchzustarten, sagte er dem „Handelsblatt“.Das wirke sich auf die Innovationskraft aus. „Amerikanische Unternehmer denken häufig größer, gehen …

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Nachrichten

Koalition erwägt schärferen Geheimschutz im Bundestag

Die Koalition aus Union und SPD erwägt schärfere Vorkehrungen zum Schutz vertraulicher Informationen im Bundestag. Grund sind die Russland-Kontakte von AfD-Abgeordneten.Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), sagte dem „Handelsblatt“, der Bundestag sollte prüfen, wie geheimhaltungsbedürftige Informationen in Ausschüssen und Gremien besser geschützt werden könnten. Auch der innenpolitische …

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Niedersachsen

Einbruch in Zulassungsdienst in Wildeshausen

Unbekannte Täter haben in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch in die Büroräume eines Zulassungsdienstes an der Delmenhorster Straße eingebrochen. Dies teilte die Polizei Wildeshausen mit. Die Täter verschafften sich durch gewaltsames Aufhebeln der Eingangstür Zutritt zu den Geschäftsräumen. Nach ersten Erkenntnissen durchsuchten die Einbrecher das Objekt und entfernten sich …

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Nachrichten

Holetschek sieht ersatzloses Auslaufen des Tankrabatts kritisch

Der CSU-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, sieht das ersatzlose Auslaufen des Tankrabatts kritisch. Er warnt davor, nicht zu handeln, wenn die Preise zum 1. Juli wieder in die Höhe schnellen.Dem TV-Sender „Welt“ sagte Holetschek am Donnerstag: „Ich glaube, wir müssen aufpassen, die Zapfsäule ist in der Osterzeit so ein …

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Niedersachsen

Gericht weist Bewerber um Präsidentenstelle am Landessozialgericht ab

Das Verwaltungsgericht Hannover hat einen Antrag eines leitenden Ministerialbeamten auf Einbeziehung in das Auswahlverfahren für die Präsidentenstelle am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen abgelehnt. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit. Der Beamte war nicht in das Verfahren einbezogen worden, weil er keine Erfahrung in der Sozialgerichtsbarkeit vorweisen kann. Der Kläger argumentierte, dass …

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