CDU und SPD in Rheinland-Pfalz stimmen für Koalitionsvertrag
Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Mitte März haben CDU und SPD den Weg für eine gemeinsame Regierungszusammenarbeit freigemacht. Bei den entsprechenden Parteitreffen in Mainz und Nieder-Olm stimmte am Samstag jeweils eine klare Mehrheit für den ausgehandelten Koalitionsvertrag.Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) und sein designierter Nachfolger Gordon Schnieder (CDU) …
ADAC: Tankrabatt wird nicht vollständig weitergegeben
Die Steuersenkung auf Kraftstoffe hat sich laut ADAC nur teilweise auf die Preise an den Tankstellen ausgewirkt.Das teilte der Automobilclub am Samstag mit. Seit dem 1. Mai gilt der Tankrabatt, der die Energiesteuer um etwa 14 Cent pro Liter senken sollte. Einschließlich der Umsatzsteuer hätte dies eine Entlastung von 16,7 …
Brandanschlag auf die Hauptfeuerwache in Braunschweig
In der Nacht hat ein unbekannter Täter ein Feuer auf dem Gelände der Hauptwache der Berufsfeuerwehr gelegt. Dies teilte die Polizei mit. Videoaufzeichnungen deuten darauf hin, dass der Brand mutwillig herbeigeführt wurde. Der Täter flüchtete anschließend auf einem Fahrrad vom Tatort. Die Polizei entsandte sofort alle verfügbaren Funkstreifenwagen der Polizeiinspektion …
Kiesewetter: US-Truppenabzug könnte Aktion gegen Deutschland sein
CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sieht in dem angekündigten Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland eine mögliche gezielte „Aktion gegen Deutschland“.Spannend sei nun zu sehen, wohin diese Truppen verlegt würden, sagte Kiesewetter dem Nachrichtenportal T-Online am Samstag. Falls sie innerhalb Europas blieben, „dann ist es eine Aktion gegen Deutschland“. Falls sie außerhalb Europas …
Trunkenheitsfahrt in Delmenhorst
Eine 34-jährige PKW-Fahrerin aus Stuhr ist am 1. Mai 2026 im Reinersweg in Delmenhorst von der Polizei angehalten worden. Während der Kontrolle haben die Beamten festgestellt, dass die Frau unter Alkoholeinfluss steht. Ein durchgeführter Test ergab eine Atemalkoholkonzentration von 2,70 Promille. Daraufhin wurde der Frau die Weiterfahrt untersagt, der Fahrzeugschlüssel …
Röwekamp: US-Truppenabzug ist Weckruf für Deutschland
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Thomas Röwekamp (CDU), hat angesichts der US-Ankündigung eines Truppenabzugs von 5.000 Soldaten zu Gelassenheit aufgerufen und zugleich von einem Weckruf gesprochen.„Sicherheitspartnerschaft ist kein Deal und die Nato kein Basar. Deshalb sind die dauernden Provokationen des amerikanischen Präsidenten inakzeptabel“, sagte Röwekamp der „Rheinischen Post“. Ein …
Berlin unterstützt EU-Pläne für eigenen Geheimdienst
Die Überlegungen der Europäischen Kommission für den Aufbau eines eigenen Geheimdienstes stoßen in Berlin auf Unterstützung.„Europa muss sicherheitspolitisch mehr eigene Fähigkeiten aufbauen, und dazu gehört entscheidend auch die nachrichtendienstliche Dimension“, sagte der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter dem „Handelsblatt“. „Wenn die EU hier also eine nachrichtendienstliche Analyseeinheit aufbauen will, ist dies zu …
Lkw-Anhänger mit Tiertransport kippt bei Herzlake um
Am Samstag kam es im Bereich der B213 bei Herzlake zu einem Verkehrsunfall mit einem Tiertransport. Nach bisherigen Erkenntnissen befuhr ein 55-jähriger Lkw-Fahrer mit Anhänger die Herzlaker Straße aus Richtung Dohren und wollte nach links in Richtung B213 abbiegen. Während des Abbiegevorgangs kippte der Anhänger aus bislang ungeklärter Ursache nach …
16-Jähriger bei Unfall in Nordenham leicht verletzt
Bei einem Verkehrsunfall in der Friedrich-Ebert-Straße ist in der Nacht zu Samstag ein 16-jähriger Beifahrer leicht verletzt worden. Das hat die Polizei Nordenham mitgeteilt. Den Angaben zufolge war ein 16-jähriger Fahrer aus Nordenham gegen 00:35 Uhr mit einem Leichtkraftwagen auf der Friedrich-Ebert-Straße in Richtung Blexen unterwegs. Aus Unachtsamkeit kam er …
Sexuelle Belästigung auf dem Papenberg: Polizei sucht betroffene Frau
Die Polizei Helmstedt hat die Fahndung nach einer Frau eingeleitet, die in der Nacht zum Freitag auf dem Papenberg in Helmstedt mutmaßlich sexuell belästigt worden ist. Ein Zeuge hatte die Beamten gegen 03:20 Uhr alarmiert. Nach bisherigen Erkenntnissen sollen zwei Männer die Frau unsittlich berührt haben. Die Polizei leitete umgehend …