Politico-Journalist von Fraktionsparty geworfen
Politico-Journalist Gordon Repinski ist am Montag von einer gemeinsamen Party der Unions- und SPD-Fraktion geworfen worden. Am Abend hatten Jens Spahn (CDU), Matthias Miersch (SPD) und Alexander Hoffmann (CSU) in die „Ossis Bar“ ins Souterrain der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft geladen.Repinski war nach eigenen Angaben ebenfalls eingeladen, und das sogar schriftlich …
Unwetterwarnung für Niedersachsen und Bremen
Ein wellender Tiefausläufer beeinflusst derzeit Norddeutschland und trennt mäßig warme und feuchte Luft im Süden von kühlerer und trockenerer Luft im Norden. Ab Dienstagnachmittag sind in Südniedersachsen gebietsweise Gewitter mit stürmischen Böen um 65 km/h, Starkregen bis 25 l/qm in einer Stunde und kleinkörnigem Hagel zu erwarten. Lokal besteht die …
Streit soll Auslöser von Leipziger Amokfahrt gewesen sein
Ein Streit im privaten Umfeld soll Auslöser der Leipziger Amokfahrt mit bislang mindestens zwei Toten, drei Schwerverletzten und zwei Dutzend weiteren Betroffenen gewesen sein.Die Polizei äußerte sich noch nicht zu dem möglichen Tatmotiv, bestätigte aber, dass jedenfalls „nicht von einem politischen oder religiösen Motiv“ des Täters ausgegangen werde.Dem Vernehmen nach …
Reiseveranstalter wollen Kunden nicht für steigende Kerosinpreise zur Kasse bitten
Trotz der steigenden Preise für Kerosin wollen die großen deutschen Reiseveranstalter die Kunden nicht nachträglich für gebuchte Reisen zur Kasse bitten. Man werde die Preise für bereits gebuchte Reisen nicht nachträglich erhöhen, erklären Tui, Alltours und Dertour übereinstimmend, wie der „Tagesspiegel“ berichtet.Angesichts des Preisanstiegs könnte es für zukünftige Buchungen allerdings …
Verkehrsministewr schließt Verlängerung des Tankrabatts nicht aus
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) schließt eine Verlängerung des Tankrabatts nicht grundsätzlich aus. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.„Wir behalten die Lage im Blick und schauen, was erforderlich ist, damit das Tanken für alle bezahlbar bleibt“, sagte Schnieder dem RND. Einzelne Branchen und Verkehrsteilnehmer seien auf das Auto oder den Lkw angewiesen …
Linke will erneut in Geheimdienst-Kontrollgremium
Die Bundestagsabgeordnete der Linken und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Clara Bünger wird sich erneut zur Wahl in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zur Beaufsichtigung der Nachrichtendienste stellen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Eine entsprechende Entscheidung fällte demnach der Vorstand der Linksfraktion am Montag.Bünger sagte dem RND, eine Wahl wäre ein wichtiges Signal, nicht …
Kanzleramtschef Frei offen für Reichensteuer
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) zeigt sich grundsätzlich offen für eine höhere Besteuerung sehr hoher Einkommen. „Die sogenannte Reichensteuer, das ist die oberste Spitze, das sind nicht so viele Menschen – da kann man tatsächlich darüber nachdenken, was man da tun kann“, sagte Frei in der ntv-Sendung „Pinar Atalay“.Zugleich betonte er, …
Siemens-Chef warnt vor AfD-Regierungsbeteiligung
Siemens-Chef Roland Busch warnt vor den Folgen einer möglichen Regierungsbeteiligung der AfD. Auf Nachfrage verwies er auf die Gesamtwirkung einer solchen Konstellation. „Da geht es um das Komplettpaket, was man kriegt“, sagte Busch dem Nachrichtenmagazin Politico (Dienstag). Die Auswirkungen seien nicht absehbar. „Das macht mir Sorgen“, sagte er.Zugleich drängte Busch …
Schneider widerspricht Reiche in Energiepolitik
Umweltminister Carsten Schneider (SPD) widerspricht seiner Kabinettskollegin Katherina Reiche (CDU) in zentralen Fragen der Energiepolitik. Die Aussage der Wirtschaftsministerin stimme zwar, dass die erneuerbaren Energien bisher nur 20 Prozent der verbrauchten Energie in Deutschland bereitstellten, schreibt der für den Klimaschutz zuständige Minister in einem Gastbeitrag für die FAZ. „Dennoch führt …
Umfrage: 76 Prozent für stärkere Besteuerung sehr hoher Einkommen
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen spricht sich laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für eine höhere Besteuerung von Menschen mit sehr hohen Einkommen aus. 76 Prozent der Befragten den Vorschlag für sinnvoll, Menschen mit einem Jahreseinkommen von mehr als 300.000 Euro stärker zu besteuern, berichten das Magazin „Stern“ und der …
