dts Nachrichtenagentur

Immer mehr der von der Bundesregierung widerrufenen Aufnahmezusagen für Schutzsuchende aus Afghanistan beschäftigen das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Demnach sind bis zum Stichtag 10. April 2026 „zehn Verfahren bzw. Eilanträge beim Bundesverfassungsgericht …

Die gesetzlichen Krankenversicherungen steuern auf ein Milliardenloch zu. Um die Ausgaben zu bremsen, plant die Bundesregierung Einschnitte im Gesundheitssystem. Neben Einsparungen bei Kliniken, Ärztehonoraren und Preisen für Arzneimittel sind auch höhere Zuzahlungen bei Medikamenten für Kassenpatienten oder die komplette Streichung von Leistungen wie etwa der Homöopathie vorgesehen.Doch laut einer Forsa-Umfrage …

Die Bundeswehr hat in den ersten drei Monaten dieses Jahres bundesweit mehr als 2.000 Schulbesuche absolviert.Das geht aus Antworten des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, über die die „Rheinische Post“ (Dienstag) berichtet. Demnach gab es im ersten Quartal insgesamt 2.013 Bundeswehr-Auftritte an Schulen, weitere waren zu diesem …

Der neue Präsident des Reservistenverbandes, Bastian Ernst, fordert, die Altersgrenze für Reservisten von 65 auf 70 Jahre zu erhöhen. „Wir sollten die Altersgrenze für Reservisten von 65 auf 70 Jahre erhöhen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.„Das macht unserer Meinung nach in vielerlei Hinsicht Sinn. Das Renteneintrittsalter steigt ja auch sonst. …

Das Bundeskabinett muss die für diesen Mittwoch geplante Verabschiedung des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GMG) erneut verschieben.Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Demnach gibt es weiterhin keine Einigung auf einen Gesetzentwurf. Unter anderem ist zwischen Union und SPD noch strittig, wie die Heizkosten für Vermieter und Mieter beim Einbau neuer …

Die SPD fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, eine Vorratsliste über die Verfügbarkeit wichtiger Rohstoffe und Materialien zu erstellen.Der „Bild“ (Dienstagausgabe) sagte Dirk Wiese (SPD), Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, damit solle Mangellagen in Deutschland vorgebeugt werden. „Die sich verschärfende Lage infolge des Iran-Krieges erfordert eine sofortige und dringende Krisenvorsorge im …

In der schwarz-roten Koalition wird offenbar über eine Abschaffung des Steuerbonus für Handwerkerleistungen nachgedacht.Wie die „Bild“ (Dienstagsausgabe) meldet, fühlen Politiker der Koalition in Wirtschaftsverbänden vor, was eine Abschaffung des Steuervorteils bewirken würde und ob sie praktikabel wäre. Ziel seien mehr Steuereinnahmen für den Bundeshaushalt, hieß es.Aktuell können private Haushalte jährlich …

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant im Rahmen der angekündigten Pflegereform deutlich höhere Belastungen für die Bewohner von Pflegeheimen.Das sehen nach Informationen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ aus Koalitionskreisen erste Entwürfe für die Reform vor, mit der die Milliardenlöcher in der Pflegeversicherung gestopft werden sollen. Danach ist vorgesehen, dass die gestaffelten Zuschüsse, die …

Apple hat John Ternus als neuen CEO ernannt, der sein Amt am 1. September antreten wird. Das teilte der Konzern am Montag mit. Tim Cook, der bisherige CEO, wird die Rolle des Executive Chairman übernehmen.Mit diesem Wechsel endet Cooks 15-jährige Amtszeit als Apple-Chef. Es sei das „größte Privileg seines Lebens“ …

Die US-Börsen haben am Montag nachgegeben. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.442 Punkten berechnet, ein paar Punkte unter dem Schlussniveau vom Freitag.Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 7.110 Punkten 0,2 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu …