dts Nachrichtenagentur

Nach der Steuerschätzung drängt Unions-Fraktionsvize Mathias Middelberg auf ein schnelles Vorankommen bei der Einkommenssteuerreform. Das ernüchternde Ergebnis der Steuerschätzung erhärte die Erkenntnis, dass man jetzt zügig wieder auf Wachstumskurs kommen müsse, sagte Middelberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dafür sei eine Steuerreform, die Arbeitnehmer und Betriebe entlaste, ein zentraler Baustein.Middelberg sagte …

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), sieht Sanktionen für 18-jährige Männer, die Antworten auf den Fragebogen zum neuen Wehrdienst trotz gesetzlicher Pflicht verweigern, nur als letztes Mittel.„Der Fragebogen ist keine Einberufung, sondern zunächst eine Auskunft“, sagte Otte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Die Abläufe für den neuen Wehrdienst seien durch das …

Im Annenweg in Delmenhorst ist am Freitagmittag eine Hecke zwischen zwei Wohnhäusern in Brand geraten. Wie die Polizei Delmenhorst mitteilte, konnte die Feuerwehr ein Übergreifen der Flammen auf die angrenzenden Gebäude verhindern. Der Brand war gegen 12:30 Uhr ausgebrochen und vermutlich durch Gartenarbeiten verursacht worden. Menschen wurden bei dem Vorfall …

Gestern kam es auf der B213 im Ortsteil Lohne zu einem schweren Verkehrsunfall, bei dem ein 40-jähriger Kradfahrer lebensgefährlich verletzt wurde, teilte die Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim mit. Nach bisherigen Erkenntnissen befuhr eine 25-jährige Frau mit ihrem Skoda die B213 in Fahrtrichtung Nordhorn. Im Fahrzeug befanden sich zudem eine weitere 25-jährige …

In Delmenhorst ist es in der vergangenen Nacht zu einem Einbruchdiebstahl in ein Bürogebäude gekommen. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht nun nach Zeugen. Wie die Polizeiinspektion Delmenhorst mitteilte, verschafften sich unbekannte Täter zwischen Donnerstagabend, 22:00 Uhr, und Freitagmorgen, 07:00 Uhr, gewaltsam Zutritt zu einem Gebäude in der …

In Rinteln hat das Amtsgericht Haftbefehl gegen einen 22-jährigen Tatverdächtigen wegen Mordes in zwei Fällen erlassen. Der Beschuldigte ist der ehemalige Freund der Tochter der Getöteten. Ihm wird vorgeworfen, in der Nacht vom 1. auf den 2. Mai die 44-jährige Mutter und ihren 50-jährigen Lebensgefährten im Schlaf getötet zu haben. …

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) rechnet mit einem Fortbestand der schwarz-roten Koalition bis zum regulären Ende der Wahlperiode.„Davon gehe ich fest aus“, sagte Warken der „Rheinischen Post“. Die anstehenden Reformen seien dringend notwendig und nur diese Regierung könne sie umsetzen. Dass mit Blick auf die GKV-Finanzreform ein schneller Kabinettstermin gelungen sei, …

Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) sieht die Entwicklungspolitik weltweit im Umbruch.Wichtige Akteure orientierten sich neu, sagte sie der „Rheinischen Post“. China betreibe Entwicklungszusammenarbeit als knallhartes Geschäft. Auch die USA gingen seit der Zerschlagung ihrer Entwicklungsbehörde USAID Anfang 2025 mehr in Richtung Deals mit schneller Eigenrendite. „Mir ist das zu kurz …

Die Deutsche Bahn will gemeinsam mit den beiden Staatsbahnen in Norwegen und Dänemark eine Direktverbindung von Berlin bis hoch hinauf nach Skandinavien aufnehmen. Über Hamburg, Kopenhagen, Malmö und Göteborg fahren die Züge ab dem Sommer 2028 bis in die norwegische Hauptstadt Oslo.„Wir bringen gleich drei Hauptstädte über die Schiene zusammen“, …

CSU-Chef Markus Söder hat auf eine Absenkung des Bürgergeldes vorgeschlagen, um die angespannte Haushaltslage zu verbessern.„Der Bund hat durchaus Spielräume, etwa beim Sozialetat von rund 200 Milliarden Euro und beim Bürgergeld“, sagte der Ministerpräsident Bayerns der „Welt am Sonntag“. Zwar müsse der Staat helfen, wenn jemand in Not gerate, dafür …