Unerlaubte Abfallentsorgung in Bockhorn
An einer Bushaltestellenbucht an der Westersteder Straße wurden Wellzementplatten unerlaubt entsorgt. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, soll das entsorgen in der Nacht von Montag auf Dienstag passiert sein. Die Menge an Wellzementplatten deute darauf hin, dass der Transport wahrscheinlich mit einem PKW-Anhänger erfolgt sein muss. Die Polizei bittet um …
Dax wandert am Mittag ins Plus – Warten auf Notenbank-Entscheidung
Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem zurückhaltenden Start in den Handelstag bis zum Mittag ins Plus bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.245 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag.„Der Dax kann trotz vieler Störfaktoren sein Kursniveau oberhalb von 24.000 Punkten halten“, sagte …
Klöckner ermahnt Bundesregierung wegen verspäteter Antworten
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat die Bundesregierung scharf ermahnt, Anfragen von Abgeordneten pünktlich zu beantworten.In einem Brief an Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU), über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, schreibt Klöckner, der Deutsche Bundestag erwarte, dass die Bundesregierung parlamentarische Fragen innerhalb der geltenden Fristen beantworte. „Insbesondere wenn die Fragesteller einer erbetenen …
Hessen unterstützt „Ja heißt ja“-Regelung bei Sexualstrafrecht
Hessens CDU-Justizminister Christian Heinz stellt sich hinter Forderungen, das Sexualstrafrecht zu verschärfen und eine „Ja heißt ja“-Regelung bei sexuellen Handlungen einzuführen.Heinz sagte am Donnerstag der „Welt“ zum Auftakt der Justizminister-Konferenz in Hamburg: „Hessen setzt sich beharrlich für den besseren Schutz von Frauen ein. Folglich unterstützen wir auch Initiativen anderer Länder, …
Siebenjähriger bei Unfall in Oldenburg schwer verletzt
Ein siebenjähriges Kind ist am Donnerstagmorgen bei einem Verkehrsunfall in Oldenburg schwer verletzt worden. Das teilte die Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt / Ammerland mit. Der Unfall ereignete sich gegen 06:30 Uhr auf der Bremer Heerstraße in Höhe des Uhlenwegs. Ein 58-jähriger Fahrer eines Toyota befuhr die Bremer Heerstraße stadtauswärts, als das Kind …
WEF-Chef Zwinggi fordert neue Fehlerkultur in Europa
Alois Zwinggi, der neue Chef des Weltwirtschaftsforums (WEF), spricht sich für mehr Mut zum Risiko in der Privatwirtschaft aus. In Europa sei es deutlich schwieriger als in den USA, nach einem Fehlschlag wieder durchzustarten, sagte er dem „Handelsblatt“.Das wirke sich auf die Innovationskraft aus. „Amerikanische Unternehmer denken häufig größer, gehen …
Koalition erwägt schärferen Geheimschutz im Bundestag
Die Koalition aus Union und SPD erwägt schärfere Vorkehrungen zum Schutz vertraulicher Informationen im Bundestag. Grund sind die Russland-Kontakte von AfD-Abgeordneten.Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), sagte dem „Handelsblatt“, der Bundestag sollte prüfen, wie geheimhaltungsbedürftige Informationen in Ausschüssen und Gremien besser geschützt werden könnten. Auch der innenpolitische …
Einbruch in Zulassungsdienst in Wildeshausen
Unbekannte Täter haben in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch in die Büroräume eines Zulassungsdienstes an der Delmenhorster Straße eingebrochen. Dies teilte die Polizei Wildeshausen mit. Die Täter verschafften sich durch gewaltsames Aufhebeln der Eingangstür Zutritt zu den Geschäftsräumen. Nach ersten Erkenntnissen durchsuchten die Einbrecher das Objekt und entfernten sich …
Holetschek sieht ersatzloses Auslaufen des Tankrabatts kritisch
Der CSU-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, sieht das ersatzlose Auslaufen des Tankrabatts kritisch. Er warnt davor, nicht zu handeln, wenn die Preise zum 1. Juli wieder in die Höhe schnellen.Dem TV-Sender „Welt“ sagte Holetschek am Donnerstag: „Ich glaube, wir müssen aufpassen, die Zapfsäule ist in der Osterzeit so ein …
Gericht weist Bewerber um Präsidentenstelle am Landessozialgericht ab
Das Verwaltungsgericht Hannover hat einen Antrag eines leitenden Ministerialbeamten auf Einbeziehung in das Auswahlverfahren für die Präsidentenstelle am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen abgelehnt. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit. Der Beamte war nicht in das Verfahren einbezogen worden, weil er keine Erfahrung in der Sozialgerichtsbarkeit vorweisen kann. Der Kläger argumentierte, dass …
