Klingbeil legt Vorbehalte gegen Energiegesetze von Reiche ein
Das Finanzministerium von Lars Klingbeil (SPD) blockiert offenbar mehrere Energiegesetze von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in der regierungsinternen Abstimmung. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf Regierungs- und Koalitionskreise.Demnach hat Klingbeil Vorbehalte gegen die zentralen Pläne wie das Gebäudemodernisierungsgesetz („Heizungsgesetz“), die Kraftwerksstrategie für den Bau neuer Gaskraftwerke, die Neufassung …
Verfolgungsjagd in Vechta endet mit Festnahme eines Tatverdächtigen
Bei einer Verkehrskontrolle ist es in Vechta zu einer Verfolgungsjagd gekommen, die mit der Festnahme eines 30-Jährigen endete. Das teilte die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta mit. Der Mann hatte am Mittwochabend gegen 22:00 Uhr die Anhaltesignale einer Streife ignoriert und war geflüchtet. Die Flucht führte über eine Distanz von etwa 11 Kilometern …
Drei Laster bei Kontrollen stillgelegt und PKW-Brand auf A31 im Raum Leer
Bei Schwerlastkontrollen auf den Autobahnen im Bereich der Polizeiinspektion Leer/Emden ist am Mittwoch die Weiterfahrt von drei von sieben überprüften Sattelzügen untersagt worden. Das teilte die Polizei am Donnerstag mit. Gegen 10:45 Uhr stoppten Beamte bei Jemgum einen 55-jährigen Fahrer, dessen Fahrzeug die zulässige Höhe überschritt. Ein 49-Jähriger bei Brinkum …
Tödlicher Unfall auf B445 bei Kalefeld
Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der B445 zwischen Sebexen und Opperhausen ist am Mittwoch ein 76-jähriger Mann ums Leben gekommen. Das teilte die Polizeiinspektion Northeim mit. Bei dem Unfall waren insgesamt drei Fahrzeuge involviert. Nach bisherigen Erkenntnissen war der 76-Jährige gegen 11:19 Uhr auf gerader Strecke aus noch ungeklärter Ursache …
Dax dreht etwas ins Plus – Euro etwas schwächer
Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem verhaltenen Start bis zum Mittag leicht in den grünen Bereich bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.185 Punkten berechnet, 0,5 Prozent über dem Schlussniveau vom vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Zalando, SAP und Scout24, am Ende …
Bericht: Winkel tritt zur Wiederwahl als JU-Vorsitzender an
Obwohl er im Herbst die Altersgrenze von 35 Jahren für die Mitarbeit in der Jungen Union erreicht, will ihr Bundesvorsitzender Johannes Winkel offenbar zwei weitere Jahre an deren Spitze stehen.Wie der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Kreise der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU berichtet, tritt er beim nächsten sogenannten Deutschlandtag zur …
Klimaaktivistin Neubauer freut sich nicht über hohe Spritpreise
Die Frontfrau von Fridays for Future in Deutschland, Luisa Neubauer, freut sich nach eigener Aussage nicht über die hohen Spritpreise.„Natürlich nicht, denn was wir ja brauchen, ist eine Mobilität, die es Menschen ermöglicht, nachhaltig von A nach B zu kommen“, sagte Neubauer den Sendern RTL und ntv. „Was jetzt gerade …
Union und SPD wollen am 12. Mai über weitere Vorhaben beraten
Union und SPD wollen ihre Reformberatungen offenbar am 12. Mai in einem weiteren Koalitionsausschuss fortsetzen.Das berichtet die „Rheinische Post“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Dabei soll es dem Vernehmen nach unter anderem um die nächsten Vorhaben und auch um die Wirkung der bisherigen Beschlüsse gehen. Etwa des Tankrabatts, der zum …
JU drängt auf Steuerfinanzierung der Bürgergeld-Gesundheitskosten
Die Junge Union (JU) drängt darauf, die Gesundheitskosten von Bürgergeld-Beziehern künftig vollständig aus Steuermitteln zu finanzieren und den entsprechenden Vorschlag der Expertenkommission umzusetzen. JU-Chef Johannes Winkel sagte der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe): „Die Kosten für die Leistungen für Bürgergeldempfänger in Höhe von zwölf Milliarden Euro pro Jahr können nicht einfach auf …
Landesstraße bei Atzenhausen wegen defektem Durchlass voll gesperrt
Schäden an einem Durchlassbauwerk südlich von Atzenhausen haben zu einer Vollsperrung der Landesstraße 564 geführt. Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr teilte am Donnerstag mit, dass die Schäden die Standsicherheit der Straße beeinträchtigen könnten. Aus Sicherheitsgründen wurde der betroffene Bereich vorsorglich gesperrt. Die Durchfahrt am Abzweig K 209 in …