Alle Ergebnisse für “bayern”

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder sieht wichtige Erfolge bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. „Es war eine unglaubliche Bewährungsprobe für das Gesundheitssystem, für die Politik, aber auch für die Bevölkerung, denn die hat mit großartiger Geduld und Willensstärke diese Krise mitgemeistert“, sagte Söder am Freitagnachmittag bei …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linke-Chefin Katja Kipping warnt vor einer Politik des Rotstifts im Nachgang der Coronakrise. Es drohten „üble Kürzungsorgien, im Bereich Kultur, Bildung, Naturschutz und beim Sozialen“, sagte sie im „RTL/ntv-Frühstart“. Dabei verwies sie darauf, dass die Schuldenbremse nur außer Kraft gesetzt sei. Gehe es aber nach dem …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Alle 401 kreisfreien Städte und Landkreise in Deutschland sind unter der ursprünglich bundesweit festgelegten „Obergrenze“ von 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus pro Woche und 100.000 Einwohner. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts hervor, die am Donnerstagmorgen veröffentlicht wurden. Bayern und Baden-Württemberg hatte allerdings selbst eine Obergrenze …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), ist zuversichtlich, dass die Deutschen in diesem Sommer Urlaub im Inland wie auch im europäischen Ausland machen können. „Wir tun gerade sehr viel dafür, dass wir die Grenzen wieder öffnen können. Dort, wo es ähnlich gute Entwicklungen im Kampf …

München (dts Nachrichtenagentur) – Die Länder wollen auch an Christi Himmelfahrt – der in Westdeutschland als „Vatertag“ und in Ostdeutschland als „Männer“- oder „Herrentag“ gefeiert wird – auf die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie pochen. „Die bayerischen Infektionsschutz-Vorschriften gelten natürlich auch an Christi Himmelfahrt beziehungsweise am …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Entschädigungsleistung für Eltern, die sich wegen geschlossener Schulen um ihre Kinder kümmern müssen, hat bisher nicht zu einer Antragsflut geführt. So seien in Nordrhein-Westfalen bis zum 17. Mai nur 266 Anträge von Arbeitgebern eingegangen, die sich die vorgestreckte Leistung von den zuständigen Behörden erstatten lassen …

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag die Ermittlungen gegen den deutschen Staatsangehörigen Muharrem D. wegen der Anschlagsserie in Waldkraiburg übernommen. Die Ermittlungen seien zunächst durch die Generalstaatsanwaltschaft München geführt worden, die bereits am 9. Mai bei dem Amtsgericht München einen ersten Haftbefehl gegen den Beschuldigten erwirkt hatte, …

Gütersloh (dts Nachrichtenagentur) – Von dem von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagenen Rettungsschirm für Kommunen profitieren die Bundesländer höchst unterschiedlich stark. So erhielte das Saarland durch den Scholz-Vorschlag mehr als zehnmal so viel Geld je Einwohner wie Baden-Württemberg, ergeben Berechnungen der Bertelsmann-Stiftung für das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Scholz will den Kommunen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund verzeichnet aktuell mit nahezu 30 Prozent eine hohe Leerstandsquote in Wohnungen, die zum sogenannten Bundeseisenbahnvermögen (BEV) gehören. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Montagausgaben berichten. Danach umfasst …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um einen Mindestpreis für Fleisch-Produkte hat Grünen-Chef Robert Habeck seine Position bekräftigt. „Preise für Fleisch oder Milch, die unter den Produktionskosten der Bauern liegen, sind schlicht eine Schweinerei. Solche Lockangebote legen den Bauern Daumenschrauben an und zerstören alles, was politisch sinnvoll ist“, sagte …