Schulen rufen kaum Geld aus Digitalpakt ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Jahr nach Inkrafttreten des Digitalpakts für Schulen haben die Bundesländer kaum Geld aus dem fünf Milliarden Euro schweren Fördertopf abgerufen. Bisher wurden lediglich Anträge im Umfang von rund 125 Millionen Euro bewilligt, berichtet der Focus unter Berufung auf eine eigene Umfrage unter allen 16 Kultusministerien. …
Innenministerium: Fast 193.000 offene Haftbefehle
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Haftbefehle, die noch nicht vollstreckt wurden, ist bundesweit auf fast 193.000 gestiegen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) unter Berufung auf die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen. Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic sprach von einem „neuen besorgniserregenden Höchststand“ seit 2007. Zum …
Philologenverband warnt vor vorschnellem Regelbetrieb an Schulen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Philologenverband hat die Kultusminister aufgefordert, die Schulöffnungen regional unterschiedlich zu gestalten. „Die Infektionslage in Sachsen ist eine völlig andere als in Bayern, Baden-Württemberg oder Nordrhein-Westfalen“, sagte die Vorsitzende Susanne Lin-Klitzing der „Welt“. Es brauche „föderal unterschiedliche Lösungen, je nach Infektionslage“. Im Falle eines Regelbetriebs …
Kassenärzte warnen vor Risiken des medizinischen Shutdowns
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat davor gewarnt, Patienten mit anderen Erkrankungen wegen der Corona-Pandemie zu vernachlässigen. „Die Wahrscheinlichkeit, einem unentdeckten Herzinfarkt zu erliegen, ist höher, als an Covid-19 zu sterben“, sagte Gassen dem „Spiegel“. „Wir haben nicht nur Covid-19 in Deutschland.“ Auch …
Tausende Betrugsverdachtsfälle bei Corona-Hilfen
Köln (dts Nachrichtenagentur) – In den Bundesländern gibt es tausende Verdachtsfälle auf Betrug im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen. Die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (FIU) hatte in den vergangenen neun Wochen knapp 5.000 Meldungen mit möglichen Bezügen zu Covid-19 erhalten, davon circa 4.100 Meldungen mit einem Hinweis auf das betrügerische Erlangen von Soforthilfen, …
Scholz-Plan: Unionsgeführte Länder würden stärker profitieren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsgeführte Bundesländer würden von dem Plan zur Entlastung von Städten und Gemeinden, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgelegt hat, überproportional profitieren. Das geht aus einer internen Aufstellung des Bundesfinanzministeriums hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochausgaben) berichten. In der Berechnung werden die hälftige Übernahme …
Til Schweiger: Schauspielerei und Fußball haben wenig gemeinsam
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schauspielerei und Fußball haben nach Ansicht von Til Schweiger wenig gemeinsam. „Schauspieltalent ist bestenfalls bei Schwalben hilfreich, wenn Spieler einen Elfer rausschinden wollen“, sagte Schweiger dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Nützlich sei es allerdings auch bei den üblichen Interviews: „Die Spieler werden da ja wie Politiker darauf trainiert, …
Hoteliers und Gastronomen drohen mit Klage auf Entschädigungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Gruppe von mehr als 400 Hoteliers und Gastronomen fordert von den Landesregierungen Entschädigungen für Corona-bedingte Einnahmeausfälle und droht damit, diese vor Gericht einzuklagen. Die Gewerbetreibenden, darunter Geschäfte vom Club-Betreiber bis zur Hotelkette, haben einen Berliner Anwalt beauftragt, Entschädigungen durchzusetzen. Wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben) …
Verkehrsminister wegen Mobilitäts-Forschungszentrum in der Kritik
München (dts Nachrichtenagentur) – Die Standortwahl für das geplante Mobilitäts-Forschungszentrum in München mit einer Gesamt-Investitionssumme von 500 Millionen Euro war offenbar ein unabgestimmter Alleingang von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Das geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in …
Söder hält Steuersenkungen für „zwingend“
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für eine umfassende Belebung der Konjunktur nach der ersten Welle der Corona-Pandemie ausgesprochen. „Wir müssen die Binnennachfrage stärken, um den schwächeren Export teilweise auszugleichen“, sagte der CSU-Vorsitzende der „Welt am Sonntag“. Zudem müssten Unternehmen entlastet und strukturell gestärkt werden. …
