Vom Schlusslicht zum Spitzenreiter: Thüringen bei Impfungen vorn
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag 52 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland auf 2.894.364 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer vom Mittwochmorgen, die geringfügig voneinander abweichen. Laut RKI-Daten wurden in der letzten Woche durchschnittlich rund 67.000 Menschen …
Lauterbach wieder in heftige Corona-Streitereien verwickelt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach steckt wieder mitten in Streitereien rund um die Debatte zu den laufenden Corona-Maßnahmen, inklusive Hassbotschaften, Beleidigungen und Drohungen. „Diese Menschen werden mich nicht zum Schweigen bringen“, sagte Lauterbach dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Wie viele Andere werde ich mich weiter lautstark dafür einsetzen, …
Zahl der Bußgelder wegen Datenschutz-Verstößen auf Rekordhoch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im vergangenen Jahr sind so viele Bußgelder wie noch nie wegen Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verhängt worden, allerdings weiterhin auf relativ niedrigem Niveau. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf den Datenschutzbeauftragten des Bundes und die der Länder. Demnach wurden 2020 insgesamt 301 Bußen ausgesprochen. …
IG Bau kritisiert fehlendes Personal beim Arbeitsschutz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft IG Bau hat die Personalausstattung der Bundesländer beim Arbeitsschutz scharf kritisiert. „Gerade in der Bau-, Land- und Forstwirtschaft, in denen Arbeitsgefahren eine große Rolle spielen, wird zu wenig kontrolliert“, sagte der IG-Bau-Bundesvorsitzende Robert Feiger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Ein Aufsichtskontrolleur mit Arbeitsschutzaufgaben in …
Özdemir nennt Bedingungen für Koalition mit Grünen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für den frühere Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir sind große Gemeinsamkeiten in der Klimapolitik und in sozialen Fragen Bedingung für eine Koalition mit seiner Partei auf Bundesebene. „Wer Vorfahrt für Klimaschutz, gemeinsam mit der Wirtschaft möchte, wer den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Mittelpunkt stellt“, der komme für die …
Schleswig-Holstein attackiert Bundesregierung
Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) geht wegen ausbleibender Hilfszahlungen an die vom Corona-Lockdown betroffenen Unternehmen mit der Bundesregierung hart ins Gericht. „Wenn es einen Anlass dafür gibt, dass die Akzeptanz der Corona-Politik gerade in der Wirtschaft so rapide sinkt, dann liegt es sicher vor allem daran, …
Polizist zieht für Tätowierung vor Bundesverfassungsgericht
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Ein Hauptkommissar aus Bayern hat sich an das Bundesverfassungsgericht gewandt, um die Erlaubnis für eine Tätowierung zu erhalten. Das Gericht bestätigte, ein entsprechendes Verfahren sei anhängig, berichtet der „Spiegel“. Der Kläger will sich „aloha“ auf den Unterarm stechen lassen. Der Spruch erinnere ihn an seine Flitterwochen …
SPD fordert Corona-Sonderurlaub für Familien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD will einen gesetzlichen Anspruch auf Corona-Sonderurlaubstage einführen. „Die Grenzen der Mehrfachbelastung durch Homeoffice und Homeschooling sind überschritten“, sagte Fraktionschef Rolf Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Er ließ offen, wie viele Extra-Urlaubstage gestressten berufstätigen Eltern zugestanden werden sollen. „Es sollte schon eine nennenswerte Zahl …
Seehofer will Einreisestopp aus Tschechien und Tirol verhängen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der Häufung von Virusmutationen will die Bundesregierung einen Einreisestopp aus Tschechien und Tirol verhängen. „Der Freistaat Bayern und der Freistaat Sachsen haben heute die Bundesregierung gebeten, Tirol und grenznahe Gebiete Tschechiens als Virusmutationsgebiete einzustufen und stationäre Grenzkontrollen vorzunehmen“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) der „Süddeutschen …
Söder: Österreich und Tschechien bald zu Mutationsgebieten erklärt
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angekündigt, dass Österreich und Tschechien wohl bald zu Mutationsgebieten erklärt werden. „Die Wahrscheinickeit ist hoch, dass es zu Mutationsgebieten erklärt wird“, sagte er am Donnerstagnachmittag. „Dann darf man nur noch einreisen mit einem negativen Test.“ Sonst gebe es keine Ausnahme. …
