IG Bau kritisiert fehlendes Personal beim Arbeitsschutz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft IG Bau hat die Personalausstattung der Bundesländer beim Arbeitsschutz scharf kritisiert. „Gerade in der Bau-, Land- und Forstwirtschaft, in denen Arbeitsgefahren eine große Rolle spielen, wird zu wenig kontrolliert“, sagte der IG-Bau-Bundesvorsitzende Robert Feiger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben).

Ein Aufsichtskontrolleur mit Arbeitsschutzaufgaben in Vollzeit ist nach Berechnungen der IG BAU unter Berufung auf Zahlen des Bundesarbeitsministeriums sowie der Bundesagentur für Arbeit derzeit für 1.500 Betriebe und mehr als 26.000 Beschäftigte zuständig. „So ist effektiver Arbeitsschutz kaum möglich“, sagte Feiger. Zwischen den Bundesländern gibt es den Berechnungen zufolge deutliche Unterschiede: In Bayern ist ein Kontrolleur laut IG BAU für 38.000 Beschäftigte zuständig, in Mecklenburg-Vorpommern kommen 13.000 Beschäftigte auf einen Kontrolleur. „Das ist auch nach internationalen Standards viel zu wenig“, sagte Feiger. Die Internationale Arbeitsorganisation ILO und die Europäische Union fordern eigentlich, dass ein Kontrolleur maximal 10.000 Beschäftigte beaufsichtigen soll. „Für einen effektiven Arbeitsschutz reicht aber auch diese Quote kaum aus“, sagte Feiger. Er forderte mehr Personal in den Behörden: „Wer ein Gerüst nicht ausreichend sichert, um Zeit und Kosten zu sparen, handelt grob fahrlässig. Aber je seltener ein Unternehmen kontrolliert wird, desto größer ist die Versuchung, es mit den Vorschriften beim Arbeitsschutz nicht so genau zu nehmen. Hier muss der Staat mehr Präsenz zeigen.“

Das Bundesarbeitsministerium hatte zuletzt in seinem Bericht „Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz“ ermittelt, dass 2019 in allen Bundesländern 1.439 Aufsichtsbeamte in Vollzeit tätig waren. Die Zahl der staatlichen Aufsichtskontrollen ging demnach zwischen 2017 und 2019 von knapp 183.000 auf 151.000 Kontrollen zurück. Das entspricht einem Minus von 17 Prozent.

Die Bundesländer sind gemeinsam mit den Berufsgenossenschaften für die Kontrollen zuständig.

Foto: Bauarbeiter, über dts Nachrichtenagentur