BSW-Chef De Masi mahnt klare Regeln im Umgang mit AfD an

BSW-Chef De Masi mahnt klare Regeln im Umgang mit AfD an

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Vor dem Bundesparteitag des BSW am kommenden Wochenende hat Parteichef Fabio De Masi im innerparteilichen Streit um den Umgang mit der AfD in Sachsen-Anhalt das Einhalten klarer Regeln angemahnt. Der Umgang mit der AfD gleiche „immer wieder einem Ritt auf der Rasierklinge“, sagte De Masi dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Wir müssen in einem bestimmten Korridor agieren, in dem es auf Nuancen ankommt“, sagte De Masi. Daran müssten sich alle halten, denn wenn sie das nicht täten, habe man genau diese Polarisierung, die jetzt vor dem Parteitag entstanden sei. Mehrere BSW-Vorstands- und Gründungsmitglieder hatten in den vergangenen Tagen den Landesverband in Sachsen-Anhalt wegen dessen Nähe zur AfD kritisiert. BSW-Landtagsfraktionschef Thomas Schulze hatte gesagt, die Partei sei ein „ehrlicher Partner“ für Ulrich Siegmunds AfD. De Masi stellte nun klar: „Wir sind weder der Partner der AfD noch der SPD, sondern wir stehen natürlich in einem politischen Wettbewerbs- und Konkurrenzverhältnis. Wir wollen nur nicht, dass man Vorschläge der AfD nur deshalb ablehnt, weil sie von der AfD kommen. Und natürlich muss man parlamentarisch zusammenwirken, wenn man bestimmte Mehrheiten herstellen will.“

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Zum parteiinternen Streit um den „Magdeburger Weg“ sagte De Masi, es gebe nur den Weg des BSW oder man werde scheitern. Man habe die Brandmauer frühzeitig kritisiert, dürfe aber die Unterschiede nicht verwischen. Man habe eine starke Verankerung im Osten, sei aber keine reine Ostpartei. Man wolle ja auch zukünftig mal in den Bundestag einziehen. Das werde nur gelingen, wenn man auch im Westen an frühere Erfolge anknüpfen könne.

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