Schleswig-Holstein attackiert Bundesregierung
Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) geht wegen ausbleibender Hilfszahlungen an die vom Corona-Lockdown betroffenen Unternehmen mit der Bundesregierung hart ins Gericht. „Wenn es einen Anlass dafür gibt, dass die Akzeptanz der Corona-Politik gerade in der Wirtschaft so rapide sinkt, dann liegt es sicher vor allem daran, …
Polizist zieht für Tätowierung vor Bundesverfassungsgericht
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Ein Hauptkommissar aus Bayern hat sich an das Bundesverfassungsgericht gewandt, um die Erlaubnis für eine Tätowierung zu erhalten. Das Gericht bestätigte, ein entsprechendes Verfahren sei anhängig, berichtet der „Spiegel“. Der Kläger will sich „aloha“ auf den Unterarm stechen lassen. Der Spruch erinnere ihn an seine Flitterwochen …
SPD fordert Corona-Sonderurlaub für Familien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD will einen gesetzlichen Anspruch auf Corona-Sonderurlaubstage einführen. „Die Grenzen der Mehrfachbelastung durch Homeoffice und Homeschooling sind überschritten“, sagte Fraktionschef Rolf Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Er ließ offen, wie viele Extra-Urlaubstage gestressten berufstätigen Eltern zugestanden werden sollen. „Es sollte schon eine nennenswerte Zahl …
Seehofer will Einreisestopp aus Tschechien und Tirol verhängen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der Häufung von Virusmutationen will die Bundesregierung einen Einreisestopp aus Tschechien und Tirol verhängen. „Der Freistaat Bayern und der Freistaat Sachsen haben heute die Bundesregierung gebeten, Tirol und grenznahe Gebiete Tschechiens als Virusmutationsgebiete einzustufen und stationäre Grenzkontrollen vorzunehmen“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) der „Süddeutschen …
Söder: Österreich und Tschechien bald zu Mutationsgebieten erklärt
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angekündigt, dass Österreich und Tschechien wohl bald zu Mutationsgebieten erklärt werden. „Die Wahrscheinickeit ist hoch, dass es zu Mutationsgebieten erklärt wird“, sagte er am Donnerstagnachmittag. „Dann darf man nur noch einreisen mit einem negativen Test.“ Sonst gebe es keine Ausnahme. …
Grüne gegen Grenzschließungen zu Österreich
München (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben die Ankündigung möglicher Grenzschließungen zu Österreich als falschen Weg bezeichnet und insbesondere Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) vorgeworfen, damit sein eigenes Versagen im Umgang mit der Pandemie verschleiern zu wollen. „Die Androhung komplett geschlossener Grenzen ist eine typische Söder`sche Nebelbombe“, sagte die bayerische …
Zahl der Corona-Impfungen in Deutschland steigt auf 2,46 Millionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Mittwoch auf 2.459.397 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Dienstag im Laufe des Tages bekannt gewordenen 2.402.765 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 56.632 an. Die bundesweite Impfquote …
Fördermittel des Sofortprogramms „Saubere Luft“ kaum abgerufen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im „Sofortprogramm Saubere Luft“ der Bundesregierung sind von 2017 bis Ende 2020 nur rund 229 Millionen Euro Fördermittel abgerufen worden. Das sind rund 16 Prozent der insgesamt bewilligten Zuschüsse in Höhe von 1,39 Milliarden Euro, geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage der …
CSU-Generalsekretär: Grenzschließungen nicht ausschließen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Generalsekretär Markus Blume hat scharfe Kritik an Österreichs Kanzler Sebastian Kurz für seinen Corona-Kurs geübt. „Das, was Österreich macht, ist aus unserer Sicht unverantwortlich. Und ehrlicherweise ist es ja eine Farce“, sagte Blume im RTL/n-tv-„Frühstart“. Österreich hatte trotz der Ausbreitung der Coronavirus-Mutationen seine Maßnahmen wieder gelockert. …
Es schneit weiter
Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Wintereinbruch in Deutschland hält an. Der Deutsche Wetterdienst meldete am Montagmorgen starken Schneefall in Nord- und Osthessen, Thüringen, Westsachsen, Nordbayern und im Süden von Sachsen-Anhalt. In den mittleren Landesteilen wurde verbreitet nur leichter bis mäßiger Schneefall gemeldet, teils aber mit Schneeverwehungen. Im Norden gibt es …
