Politik

Beschluss zum Strategieplan Verkehr aufgeschoben

Der Beschluss zum Strategieplan Mobilität und Verkehr Oldenburg wurde gestern Abend vom Verkehrsausschuss auf die nächste Sitzung verschoben. Grund dafür waren die zahlreichen Veränderungsanträge, die von den Fraktionen eingereicht worden waren.

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Dennis Rohde zusätzlich im Haushaltsausschuss

Der Bundestagsabgeordnete Dennis Rohde (SPD) wurde als ständig vertretendes Mitglied in den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berufen. Er ist dort verantwortlicher Berichterstatter für die Etats des Ministeriums von Justiz und Verbraucherschutz.

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OB-Wahl: SPD nominiert Jürgen Krogmann

Mit 94,4 Prozent ist Jürgen Krogmann zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Oldenburg nominiert worden. Von 179 Stimmberechtigten votierten 169 für den SPD-Landtagsabgeordneten und Oldenburger SPD-Vorsitzenden.

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Albani stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Albani ist Mitglied im Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Jetzt wurde er auch als Stellvertreter in den Gesundheitsausschuss des Bundestages berufen.

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Waffenplatz: Runder Tisch für Parkhauszufahrt

47 neue Parkplätze sollen durch eine 13. Halbgeschoss-Ebene (zusätzliche Höhe 2,50 Meter) auf der Nordseite des Parkhauses am Waffenplatz entstehen. Dadurch könnten einige Streuparkplätze in der Innenstadt aufgehoben werden.

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Dennis Rohde im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dennis Rohde wird Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Der Rechtsausschuss wurde um den Verbraucherschutz erweitert, der bisher im Landwirtschaftsausschuss eingegliedert war.

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Twitternde Staatssekretärin beschäftigt Landtag

Ein Tweet von Daniela Behrens, Staatssekretärin des niedersächsischen Wirtschaftsministerium, führte jetzt zu einer Anfrage an die Landesregierung in Hannover. Der Landtagsabgeordnete Rainer Fredermann wunderte sich über die schnelle Information aus einer internen Sitzung.

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CDU und Grüne suchen geeigneten OB-Kandidaten

Oldenburgs neuer Oberbürgermeister bzw. Oberbürgermeisterin wird am 28. September 2014 gewählt. Das hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. CDU und Grüne votierten mit 27 Stimmen für den September-Termin.

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Gabriel wirbt für Koalition der nüchternen Vernunft

Oldenburg war für den SPD-Parteichef Sigmar Gabriel wie ein Heimspiel. Probleme mit dem Koalitionsvertrag hatten die SPD-Mitglieder kaum, dafür aber ein großes Bedürfnis dem Vorsitzenden ihr Parteiherz auszuschütten.

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GroKo: Was sagen Oldenburger Politiker dazu

Die Neuauflage der Großen Koalition (GroKo) ist ein riesiges Stück näher gerückt. Was sagen die Bundestagsabgeordneten aus Oldenburg und dem Ammerland zu dem nun ausgehandelten Koalitionsvertrag von Union und SPD?

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