SPD: Kontinuität bei Personal und Absage an Grün/Rot

Stefan Gottschalk, Nicole Piechotta, Tom Schröder und Hanna Naber (von links).
Foto: Finn Gohra

Oldenburgs Sozialdemokratie setzt auf personelle Kontinuität und inhaltliche Neu-Positionierung im politischen Koordinatensystem der Stadt. Das ist unterm Strich das Ergebnis des ersten Parteitages nach der für die SPD wenig erfolgreichen Kommunalwahl vom September. So bestätigten die Mitglieder am Sonnabend im Stadthotel die Führungsspitze komplett im Amt und vernahmen von dort die klare Absage an eine Wiederauflage des Ratsbündnisses mit den Grünen aus der vergangenen Ratsperiode.

Vorsitzende bleibt Bürgermeisterin Nicole Piechotta. Die 39 Jahre alte Betriebsratsreferentin bei der Papenburger Meyer Werft, die die Partei seit 2018 ehrenamtlich führt, schnitt mit 77 von 90 Stimmen (85,6 Prozent) vergleichsweise ordentlich ab. Zuvor hatte der Bezirksvorsitzende und Finanz-Staatssekretär Dennis Rohde noch kurz die Werbetrommel gerührt. Nach einer Reflexion über fehlende Solidarität und die am Rücktritt von Sozialministerin Bärbel Bas festgemachte Frage, wie man auch in der eigenen Partei mit denen umgehe, die an der Spitze Verantwortung trügen, schlug er den Bogen zum Lokalen. Die Oldenburger SPD sei gut aufgestellt und so stark, weil sie in den vergangenen Jahren geschlossen aufgetreten und gut geführt worden sei, sagte er. Diese Solidarität solle man auch auf dem Stimmzettel zum Ausdruck bringen. Beim Stellvertreter-Trio erzielte Landtagspräsidentin Hanna Naber mit 87 Stimmen erneut ein herausragendes Ergebnis. Ihr folgten Tom Schröder mit 78 und Stefan Gottschalk mit 74 Stimmen.

Die eigentlich spannende Frage war natürlich, wie die Partei mit ihren durchweg enttäuschenden Wahlergebnissen vom September umgehen würde. Bei der Ratswahl waren die Sozialdemokraten erneut hinter den Grünen gelandet und hatten ein Doppel-Minus eingefahren: 23,2 Prozent der Stimmen und 12 Sitze – das sind 5,8 Prozentpunkte und drei Sitze weniger als 2021 – in einem um zwei Sitze erweiterten Rat. Und bei der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt unterlag der SPD-Landtagsabgeordnete und Ratsfraktionsvorsitzende Ulf Prange dem von der CDU unterstützten Grünen-Kandidaten Jascha Rohr.

Die alte und neue Parteichefin Piechotta zog eine gemischte Bilanz. Die Mitglieder hätten im Wahlkampf „wahnsinnig viel gearbeitet“, und im Vergleich zu anderen Landstrichen und Wahlen sei die Behauptung als zweitstärkste Kraft durchaus ein Erfolg. Andererseits aber seien 23,2 Prozent nichts, worauf man stolz sein könne – und das dürfe man auch nicht schönreden. Unter der verlorenen OB-Wahl hätten „alle zusammen sehr gelitten“. In Ulf Prange habe man aber einen guten Kandidaten präsentiert. Sie sei überzeugt, „wenn im Vorfeld einiges anders gelaufen wäre, dass wir es geschafft hätten.“ Das war ein dezent verklausuliertes, aber dennoch kräftiges Nachtreten in Richtung ihres scheidenden Oberbürgermeisters Jürgen Krogmann (der an diesem Tag nicht vor Ort, wegen seines Geburtstages aber glaubwürdig entschuldigt war). Dem verübelt die Partei, dass er kurz vor der Wahl eine (vom Rat abgelehnte, aber nicht zu verhindernde) Umbesetzung auf der Ämterebene in der Verwaltung vorgenommen und auf Kritik daran eher unwirsch reagiert hatte. Auch Prange hatte das nach seiner Niederlage als „nicht hilfreich“ bezeichnet. Der frühere Oberbürgermeister und Parteivorsitzende Dietmar Schütz bot noch eine andere Erklärung. Die schweren Fehler der Stadtverwaltung etwa bei der Preisexplosion beim Flötenteichbad seien zu Lasten von Prange gegangen, und im Ratsbündnis hätten sich die Grünen stärker als die SPD durchgesetzt. Und dann, bitteres Schütz-Fazit, „stellen die gemeinsam mit der CDU einen OB-Kandidaten auf“. Das klang dann schon wieder ein wenig nach Majestätsbeleidigung.

Da soll sich auf jeden Fall in Zukunft etwas ändern, verkündete für die Ratsfraktion deren Vize Paul Behrens. In der „schwierigen Gemengelage“ des neuen Rates werde es kein Bündnis mehr mit den Grünen geben, erklärte er und erntete dafür spontanen Beifall des Parteitages. Man werde stattdessen mit wechselnden Mehrheiten umgehen. Piechotta präzisierte später, man wolle sehen, ob man mit den ehemaligen Partnern bei einzelnen Themen strukturiert zusammenarbeiten könne.

Eins zumindest scheint nach diesem Parteitag klar zu sein. Zwischen SPD und Grünen ist bei dieser Wahl mehr zerbrochen als nur eine Ratsmehrheit.

Weitere Artikel

NiedersachsenEinbrecher dringen in zwei Einfamilienhäuser in Ganderkesee einArtikel lesenNachrichtenBericht: Rubio änderte CIA-Bericht über Huangs China-VerbindungArtikel lesenNachrichtenHubig sieht bei Return Hubs noch zahlreiche offene FragenArtikel lesenNiedersachsenLeblose Person in Hildesheim aufgefundenArtikel lesenNachrichtenWeg für Rot-Rot-Grün in Mecklenburg-Vorpommern freiArtikel lesenBlaulichtVier Leichtverletzte nach Verkehrsunfall in DelmenhorstArtikel lesenAnzeigeSchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeigeSchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeigeSchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen