Ratswahl: Fast nur Verlierer

Grafik: Christian Kruse

Im Unterschied zur Oberbürgermeisterwahl trifft man bei der parallelen Ratswahl überwiegend auf Verlierer. Natürlich gibt es hier und da auch mal Gewinne, aber durchgehend prägen Verluste die Agenda. Und der größte Verlierer ist womöglich die Stadt Oldenburg.

Vor allem die großen und (etwas) größeren Parteien mussten Federn lassen. So verteidigten die Grünen zwar ihren erstmals vor fünf Jahren errungenen Platz als stärkste Kraft im Rat, sie büßten allerdings 6,25 Prozentpunkte ein und landeten bei 24,94 Prozent. In harter Währung heißt das: Bei einem um zwei Sitze auf 52 vergrößerten Rat ist die neue Fraktion (13 Sitze) um drei Köpfe kleiner als die alte. Auch die Sozialdemokraten fuhren ein Doppel-Minus ein: 23,17 Prozent der Stimmen und 12 Sitze – das sind 5,83 Prozentpunkte und drei Sitze weniger als 2021. Immerhin hat die SPD ihren zweiten Platz gehalten, etwas weniger verloren als der Konkurrent und bei der ersten OB-Runde besser abgeschnitten. Wer mag, kann das einen Trost nennen.

Bitter hat es auch die CDU erwischt, auch wenn das bei den Prozenten auf den ersten Blick noch erträglich erscheint. Die Partei landete mit 13,69 Prozent und einem Minus von 4,1 Prozentpunkten auf dem dritten Platz, rettete den aber nur äußerst knapp (mit 0,67 Punkten) vor der Linken. In der harten Währung klingt das noch härter. Vor fünf Jahren hatte die Union von 50 Ratssitzen neun, jetzt sind es von 52 nur noch sieben. Was manche (je nach Stadtpunkt) erwartet oder befürchtet hatten, ist eingetroffen: Der Schmusekurs mit den Grünen ist der CDU nicht bekommen. Von der Parole ihres Vorsitzenden, auch mal wieder die stärkste Fraktion im Rat zu stellen, ist die Partei weiter entfernt denn je.

Dafür erfrischt die Union mit einer hübschen Schmonzette. Ihr Fraktionsvorsitzender Christoph Baak war als Opfer einer internen Seilschaft in seinem Stadtbezirk nur auf Listenplatz zwei gelandet (was in einem Bezirk, der maximal ein Mandat erwarten darf, immer ein Risiko bedeutet). Baak resignierte nicht, startete einen Personen-Wahlkampf, schaffte mit 1325 Stimmen das zweitbeste Ergebnis der gesamten Union und sicherte sich so per Direktmandat den einzigen CDU-Sitz dieses Stadtbezirks – während die vermeintlich triumphierende Parteifreundin (318 Stimmen) nun vor der Ratstür auf das Schild blickt: „Ich muss draußen bleiben“. So kann’s kommen.

Verloren haben auch die Freidemokraten: um 1,48 Punkte auf 3,83 Prozent, was den Verlust von einem Sitz (auf nun zwei) bedeutet.

Wer Gewinner sucht, findet sie bei der Linken. Die war vor fünf Jahren mit 7,96 Prozent und vier Sitzen in den Rat gezogen, dann aber im Zuge der allgemeinen Zerlegung der Partei in Restlinke und BSW von der Bildfläche verschwunden, nachdem die gesamte Fraktion sich in BSW umgetauft hatte. Das ist den Renegaten übrigens nicht gut bekommen. Diesmal hat sich das BSW mit 1,65 Prozent noch so eben ein Mandat gesichert (was u.a. den Abschied von der Links-Ikone Hans-Henning Adler bedeutet). Die Linke dagegen feierte mit 13,02 Prozent (plus 5,06 Punkte) und sieben Sitzen ein glanzvolles Comeback. Das BSW darf sich dagegen bei den Verlierern einsortieren.

Zu den Gewinnern zählt auch die AfD. Die legte um 6,11 Punkte zu auf 8,83 Prozent, ein Zuwachs um vier Sitze auf jetzt fünf. Gewonnen hat auch Volt. Der Partei gelang mit 4,09 Prozent (plus 1,46) eine Verdopplung ihrer Mandate (jetzt zwei). Die Piraten (1 Prozent / -0,37) hielten ihren Sitz. BB-OL (2,23 Prozent) und Echt Oldenburg (1,37 Prozent) zogen jeweils mit einem Sitz erstmals in den Rat.

Nicht nur bei der ersten OB-Runde, auch bei der Ratswahl gab es einen Rekord – und zwar beim Ergebnis. Im neuen Rat sitzen elf Parteien und Wählergruppierungen (drei mehr als bisher) – vier davon mit nur einem Sitz. Kein Zweier-Bündnis hätte hier noch eine Mehrheit. Selbst Grün / Rot (bisher die klassische Verbindung, auch wenn’s am Ende meist gehakt hat) brächte es nur auf 25 Mandate, zwei unter der absoluten Mehrheit – und nicht mal die 53. Stimme des Oberbürgermeisters (egal welcher Couleur) würde Abhilfe schaffen. Was sich da finden soll und wie das stabil bleiben kann, ist aktuell nicht absehbar – ein Menetekel für die kommenden fünf Jahre.

So könnte der eigentliche Verlierer dieser Wahl die Stadt Oldenburg sein.

Gewählte Kandidat/innen

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