Wahlforscher verteidigt Fünf-Prozent-Hürde

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Der Parteien- und Wahlforscher Constantin Wurthmann hat die Forderung nach einer Senkung der Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen kritisiert. „Ich sehe eine Absenkung ausgesprochen kritisch“, sagte Wurthmann der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Unser Wahlsystem hat ja gerade den Sinn, eine Zersplitterung des Parteiensystems verhindern zu wollen.“

Dass eine Reihe von Parteien zusehends unter der Hürde von fünf Prozent bleibe, sei „kein Grund für Nachsicht, sondern eben ein Grund für das Fortbestehen“ des Systems, so Wurthmann. Wenn Wähler kritisierten, sie seien dann aber nicht im Parlament vertreten, sollten diese womöglich auch ihre Wahlentscheidungen noch einmal überdenken, sagte der Politikwissenschaftler.

Angestoßen hatte die Debatte der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier. Anfang der Woche sagte er dem „Tagesspiegel“, die Fünf-Prozent-Hürde sei „nicht mehr zeitgemäß“. Der Jurist plädierte dafür, die Sperrklausel bei Bundestagswahlen von fünf auf drei Prozent abzusenken.