
„Erschießungs-Eklat“: Riexinger lehnt Rücktritt ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, will nach den heftig kritisierten Äußerungen einer Parteifreundin zu Erschießungen von Reichen im Amt bleiben. Der „taz“ (Donnerstagsausgabe) sagte Riexinger: „Es gibt keinen Grund zurückzutreten.“ Er räumte gleichwohl ein, dass er einen Fehler gemacht habe. „So etwas darf nicht noch …

US-Demokrat Bloomberg steigt aus Präsidentschaftsrennen aus
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bürgermeister von New York und Unternehmer, Michael Bloomberg, steigt aus dem Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten aus. Vor drei Monaten sei er in das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur eingestiegen, um den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump abzulösen, teilte Bloomberg am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst …

Immer mehr Kfz-Zulassungen mit alternativen Antrieben
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland werden immer mehr Kfz mit alternativen Antrieben neu zugelassen. Das geht aus der Monatsstatistik Februar 2020 des Kraftfahrtbundesamtes (KBA) hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Demnach wurden im Februar 8.154 Elektro-Pkw neu zugelassen – ein Plus von 75,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Ein …

Ramelow wieder zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Bodo Ramelow (Linke) ist erneut zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt worden. Der Linken-Politiker bekam am Mittwoch im Landtag in Erfurt im dritten Wahlgang 42 Ja-Stimmen. Das Bündnis aus Linkspartei, SPD, und Grünen hat zusammen genau so viele Parlamentssitze. 23 Abgeordnete stimmten mit „Nein“, 20 Abgeordnete enthielten sich, …

Maas sieht „hoffnungsvolle Signale“ für Abrüstungsverträge
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) blickt zuversichtlich auf die Zukunft von nuklearen Abrüstungsverträgen. Er sehe „hoffnungsvolle Signale, auf denen man aufbauen kann“, sagte Maas der RTL/n-tv-Redaktion, die das Interview am Donnerstag ausstrahlt. Der Außenminister mahnte die Nuklearmächte, Abrüstungsverträgen eine Zukunft zu geben. Man sei dazu mit Russland …

FDP wirft SPD Blockadehaltung bei Digitalministerium vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Etablierung eines eigenständigen Digitalministeriums im Bund übt die FDP scharfe Kritik an der SPD. „Für die Ignoranz und Blockadehaltung von Saskia Esken und der SPD habe ich absolut kein Verständnis“, sagte der Vorsitzende des Digitalausschusses im Bundestag, Manuel Höferlin (FDP), dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Die …

Ex-AKP-Politiker: „Erdogan hat Europa seit zwei Jahren gewarnt“
Istanbul (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige AKP-Politiker Mustafa Yeneroglu hat die Europäische Union dazu aufgefordert, die Türkei bei der aktuellen Flüchtlingssituation zu unterstützen. Der türkische Präsident Erdogan habe „seit zwei Jahren Europa gewarnt, dass das Ganze als eine gemeinsame Herausforderung betrachtet werden muss“, sagte Yeneroglu am Mittwoch dem Deutschlandfunk. Erdogan …

Virologe für zweiwöchige Schul- und Kitaschließung
Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Alexander Kekulé hat wegen der aktuellen Coronavirus-Epidemie eine zweiwöchige Schließung von öffentlichen Einrichtungen vorgeschlagen. „Es wäre gut, 14 Tage lang alle Kindertagesstätten und Schulen zu schließen und Großveranstaltungen abzusagen“, sagte Kekulé der Wochenzeitung „Die Zeit“. Kekulé geht davon aus, dass in Deutschland derzeit …

Gesundheitsminister bekommt Lob der Opposition – Außer von der AfD
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekommt für sein Krisenmanagement Lob aus der Opposition – außer von der AfD. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel kritisierte, dass die Regierung in Sachen Coronavirus zu spät gehandelt und ein Chaos verursacht habe. „Von Hausärzten und Primärversorgungspraxen zu erwarten, dass sie ohne den erforderlichen …

Italien schließt wegen Coronavirus alle Universitäten und Schulen
Rom (dts Nachrichtenagentur) – In Italien sollen wegen der aktuellen Coronavirus-Epidemie bis Mitte März alle Schulen und Universitäten geschlossen werden. Eine entsprechende Entscheidung sei bei einem Treffen von Premierminister Giuseppe Conte und seinem Kabinett getroffen worden, berichtet die italienische Nachrichtenagentur Ansa am Mittwochnachmittag. Italien ist aktuell das in der Europäischen …